Am gestrigen Montag war ordentlich was los an den Grenzen unserer Region. Es waren an einem Kontrolleinsatz – so teilt die Polizei mit – gut 400 Einsatzkräfte aus 23 Behörden beteiligt.

Man hatte es – wie immer bei Grenzkontrollen – auf die üblichen Verdächtigen (Alkoholisierte, Bekiffte, Kriminelle, Illegale, Gesuchte) abgesehen und wollte insbesondere das Sicherheitsgefühls der Menschen in der Euregio Maas-Rhein erhöhen. Die Aktion fand übrigens zusätzlich zu den derzeit obligatorischen Grenzkontrollen der Bundespolizei statt.

400 Personen – von 10 bis 19 Uhr im Einsatz – dass ist ein Mega-Personalaufwand, die Zeit für Vorbereitungen und Nachbereitung nicht mitgerechnet. Das dürfte teuer sein. Ob sich das alles, wo es doch schon täglich Grenzkontrollen gibt, tatsächlich lohnt, mag jeder selbst beurteilen. Grenzkontrollen behindern das tägliche Leben der lokalen Bevölkerung intensiv, es gibt oft Zeitverluste im Berufsverkehr. Mit der EU waren jedenfalls einst „offene Grenzen“ versprochen worden.

Wo genau wurde gestern kontrolliert? In der StädteRegion Aachen, in den Kreisen Heinsberg, Euskirchen und Düren.

Wer war alles beteiligt? Polizeipräsidium Aachen, Polizeipräsidium Köln, Kreispolizeibehörden, das Hauptzollamt Aachen, die Bundespolizei. Auf niederländischer Seite die Politie Limburg und der Koninklijke Marechaussee. In Belgien Personal der Polizeizonen Weser-Göhl und Eifel und der Förderalen Polizei Eupen. Außerdem die Autobahnpolizei Lüttich und das Zollamt Eupen.

Wer wurde kontrolliert? 1193 Fahrzeuge und 1794 Personen.

Zum Ergebnis wird mitgeteilt: „In 79 Fällen wurden Strafanzeigen gefertigt, davon 22 wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz und sechs nach ausländerrechtlichen Verstößen. Es wurden acht Personen festgenommen. 25 Fahrzeugführer waren unter dem Einfluss von Alkohol oder BtM unterwegs – es wurden 23 Blutproben angeordnet. Zwölf Personen hatten keine gültige Fahrerlaubnis. Insgesamt wurden 435 Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige gebracht – insbesondere wegen Verkehrsverstößen.“

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Zum Hintergrund: Die euregionale Zusammenarbeit der Polizeibehörden organisiert sich im Rahmen der sogenannten „NeBeDeAgPol“ (Niederländisch / Belgisch/Deutsche Arbeitsgemeinschaft der Polizei). Die Planung und Durchführung von gemeinsamen Einsätzen gehört zur Kernaufgabe der NeBeDeAgPol. So auch der Einsatz von gestern.

Unterstützt wurden die Einsatzkräfte gestern durch die europäische Arbeitsbehörde „European Labour Authority“ (ELA). Die ELA kontrolliert grenzüberschreitend die Einhaltung von Arbeits- und Sozialrechten von LKW- und Busfahrern. Schwerpunktkontrollen im Grenzbereich sind Ausdruck der engen Zusammenarbeit der Behörden der drei Länder in der Euregio Maas-Rhein. Sie werden in regelmäßigen Abständen fortgesetzt.