Am gestrigen Abend (31. Januar) gab es bei uns in einigen Städten und Gemeinden wieder verharmlosend „Montagspaziergänge“ genannte Proteste gegen die aktuelle Corona-Politik: in Simmerath, Roetgen, Baesweiler und Aachen. Fast niemand trug eine Maske, so teilt die Polizei heute mit.

In Aachen sei der „Montagsspaziergang“ im Vorfeld als Versammlung nicht angezeigt worden. Das ist aber immer erforderlich. Kurz nach Beginn habe, so die Polizei weiter, der Versammlungsleiter die Versammlung bereits als beendet erklärt.

Die 120 Personen, die sich am Aachener Markt befanden, hätten sich daraufhin in Gruppen durch die Innenstadt bewegt. „Im Bereich der Krämerstraße wurden sie von der Polizei angetroffen – der größte Teil der Personen trug keinen vorgeschriebenen Mund-Nase-Schutz.“

Der „Spaziergang“ wurde von der Polizei als nicht angezeigte Versammlung eingestuft. Ein Versammlungsleiter konnte nicht festgestellt werden. Die Versammlung wurde von der Polizei für beendet erklärt. In Abstimmung mit dem Fachbereich Sicherheit und Ordnung der Stadt Aachen nahm die Polizei zur Durchführung von Ordnungswidrigkeitsverfahren Identitätsfeststellungen vor. Die Teilnehmer*innen wurden danach aufgefordert, den Bereich zu verlassen.

***

In Simmerath und Roetgen nahmen insgesamt über 40 Personen an „Montagsspaziergängen“ teil. Beide Versammlungen waren im Vorfeld nicht angezeigt worden und wurden von der Polizei aufgelöst.

Ein Zusammentreffen von 7 Personen in Baesweiler wurde nach Kooperation mit der Polizei als Versammlung erklärt – ein Versammlungsleiter wurde benannt. Diese Versammlung verlief ohne besondere Vorkommnisse.

Insgesamt wurden am gestrigen Montagabend 6 Strafanzeigen gefertigt – unter anderem wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und wegen Beleidigung. Es wurden 42 Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen des Verstoßes gegen die Maskentragepflicht gefertigt. Eine Person wurde in Aachen zur Durchsetzung eines Platzverweises in Gewahrsam genommen. (sk)