Samstagnachmittag gab es in Aachen eine Demonstration der „Pro-Palästina-Bewegung“. Es versammelten sich – laut Polizeibericht – ca. 450 Personen am Theaterplatz. Von dort aus verlief der Demonstrationszug über Kapuzinergraben, Friedrich-Wilhelm-Platz, Peterstraße, Heinrichsallee, Wilhelmstraße, Theaterstraße, wieder endend auf dem Theaterplatz.

In diesem Verlauf soll die Menschenmenge auf etwa 1.000 Personen, davon ca. 150 Kinder, angewachsen sein – dies habe die angezeigte Teilnehmerzahl deutlich übertroffen, sagt die Polizei. Sie teilt weiter folgendes mit:

„Unter strikter Beachtung der Einhaltung von beschränkenden Hinweisen für die Versammlungsteilnehmer*innen gewährleistete die Polizei Aachen die Durchführung der Versammlung und des Aufzugs. Es wurden drei mitgeführte Plakate festgestellt, bei denen der Verdacht bestand, dass Texte strafrechtlich relevant waren. In zwei Fällen wurden Strafanzeigen gefertigt und die Plakate sichergestellt.

Kontrollstellen im Umfeld der Synagoge

Insgesamt wurde bei 27 Personen die Identität festgestellt, davon 20 mal im Umfeld der Aachener Synagoge an dort eingerichteten Durchlass-Kontrollstellen. Eine Person wurde in Gewahrsam genommen. Der Mann wurde auf der Anfahrt zur Versammlung in einem PKW kontrolliert. Er war stark emotionalisiert und aggressiv. In seinem PKW wurde ein Baseballschläger gefunden und sichergestellt – dies führt ebenfalls zu einer Anzeige.

Neben dem Schutz der Versammlung verfolgte die Polizei Aachen u.a. das Ziel sicherzustellen, dass nicht zu Gewalt oder Hass im Allgemeinen oder gegen die israelische Bevölkerung oder jüdische Menschen, gleich wo diese leben, aufgerufen wurde. Das Existenzrecht des Staates Israel durfte nicht geleugnet oder infrage gestellt werden.

Trotzt hoher Emotionalisierung der Versammlungsteilnehmer*innen zieht die Polizei Aachen das positive Fazit eines weitestgehend friedlichen Einsatzes. Im Aachener Stadtgebiet kam es durch den Demonstrationszug zu deutlichen Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs.“ (th)

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Anmerkung: Ist es eigentlich nötig, dass man solche Demonstrationen an der Aachener Synagoge vorbeiziehen lässt? Nein!!!