Neue Wohnungen werden gebaut, alte saniert

In der Zeppelinstraße in Aachen-Forst gesehen. Hier wird saniert und es werden auch neue Wohnungen errichtet.

Es ist gar nicht so einfach, einen Überblick über den Wohnungsbau in Aachen zu bekommen. Bei der Fraktion DIE Zukunft im Rat der Stadt erfährt man: 450 neue Wohnungen sind im Jahr 2023 in Aachen errichtet worden. Nicht schlecht.

Von allen Wohnungen, die es in Aachen gibt (angeblich sind es 142.000) sind nur 7 Prozent öffentlich geförderte Wohnungen, man nannte sie früher Sozialwohnungen. Aachen hat für alle diejenigen, die Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein haben – und das sollen 60 Prozent aller Aachener*innen sein, die komplette Mitte der Bevölkerung – nicht mal 10.000 Sozialwohnungen zur Verfügung. Viel zu wenig, wie man leicht sehen kann. 

Künftig werden einige Wohnkomplexe fertig: Zum Beispiel die Anlage an der Burtscheider Brücke mit 190 Wohnungen und der Komplex an der Karl-Marx-Allee, wo einmal 230 studentische Appartements auf Mieter*innen warten. Außerdem seien hier erwähnt: die Burggrafenstraße mit 62 Wohnungen und die Kamperstraße mit 78 Wohnungen. Wenn die seit Ewigkeiten geplanten Bauten am Gut Branderhof endlich mal realisiert werden, entstehen dort 84 Wohnungen, und in der Monheimsallee (ehemaliges Knappschafts-Gebäude) sind 58 Wohnungen geplant. 

Die Anlage in der Zeppelinstraße. Die Wohnungen befinden sich im Besitz der Stadt und werden zur Zeit umfassend saniert.

Die Stadt saniert derzeit Wohnungen, die ihr gehören und mit denen keine Profite gemacht werden müssen. 25 Millionen Euro stehen dafür allein in diesem Jahr (2024) zur Verfügung. Es geht um Dämmung, um neue Fenster und den Fernwärmeanschluss – zum Beispiel in der Zeppelinstraße

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Der Wochenrückblick. Mit Alexandra Radermacher und Marc Teuku. – Einfach mal reinhören.

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Was wird aus dem Kurstandort Burtscheid? Bürger*innen werden informiert. Termin merken.

Das hatte AachenNews.org bisher auch noch nicht auf dem Schirm: Der Kurstandort Burtscheid soll massiv entwickelt und damit auch verändert werden. Die Stadt Aachen hatte bereits zu verschiedenen Dialog- und Informationsrunden eingeladen. In den letzten Monaten wurden die Ziele für die künftige städtebaulich-räumliche Entwicklung des Kurstandorts erarbeitet und formuliert. Angeblich ist noch nichts entschieden. Aber stimmt das auch?

Die bisherigen Klinikstandorte in Burtscheid sollen mittelfristig aufgegeben werden. Stattdessen soll eine neue Kurklinik mit ca. 500 Betten auf den Flächen des Klosters der „Schwestern vom armen Kinde Jesu“ und der Grundschule an der Michaelsbergstraße sowie auf den vom Marienhospital genutzten Flächen an der Zeise entstehen. Foto: Stadt Aachen/Birgit Schmid

Am Dienstag, 23. Januar, 18 bis circa 20 Uhr, möchte die Stadtverwaltung in den Kurpark-Terrassen die Stadtgesellschaft über das Vorgehen informieren. Sie möchte den ersten Baustein Ziele der Perspektive Kurstandort vorstellen und „mit der Öffentlichkeit in den Dialog treten“, so wird mitgeteilt. Und weiter: „Die formulierten Ziele bilden die Grundlage für die Entwicklung von konkreten Leitbildern, die in einem integrierten Ansatz zusammengeführt werden. Dabei spielen städtebauliche, freiraumplanerische, mobilitäts-, denkmal- und umweltfachliche, ebenso wie kulturelle und wirtschaftliche Aspekte eine Rolle.“ 

Geplant ist am 23. Januar in den Kurpark-Terrassen ein freier Rundgang aller Teilnehmenden hin zu mehreren Stationen, bei denen es um die verschiedenen Themenfelder geht.

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Die Politik in Aachen hat bezüglich Burtscheid bereits wegweisende Beschlüsse gefasst. Zunächst veranstaltete die Verwaltung ein sogenanntes kooperatives Werkstattverfahren „mit drei Planungsteams in verschiedenen öffentlichen Beteiligungsformaten“. Die Vision „Kur-Kiez Burtscheid – Auftakt in eine gesunde Zukunft des Teams Octagon Architekturkollektiv (Leipzig) und QUERFELDEINS Landschaft | Städtebau | Architektur (Dresden) überzeugte damals die hochkarätig besetzte Jury. Das bedeutet aber nicht automatisch, dass deren Pläne verwirklicht werden.

Was in Burtscheid verändert bzw. gebaut wird, wohin die Reise geht, werden die Bürger*innen vermutlich am 23. Januar erfahren.

Der Planungsprozess wird auf jeden Fall fortgeführt. Auf Grundlage des Siegerentwurfs des Werkstattverfahrens werde, so heißt es, eine Perspektive für den Kurstandort unter Beteiligung der Öffentlichkeit, der Eigentümer*innen und Nutzer*innen der Potentialflächen sowie der Akteur*innen vor Ort erarbeitet. 

Eine Anmeldung per E-Mail an kurstandort@mail.aachen.de ist bis zum 18. Januar erwünscht. Vorab können auch Anregungen, Fragen oder Kommentare ebenfalls per Mail gestellt werden. Weitere Infos zum Kurstandort Burtscheid hier: www.aachen.de/kurstandort.

Quelle: Stadt Aachen, Fachbereich Kommunikation und Stadtmarketing

Vorlage für die Politik: hier klicken In öffentlicher Sitzung wird der Planungsausschuss unter Tagesordnungspunkt 5 über Burtscheid beraten. Die Sitzung findet statt am Donnerstag, 18. Januar, um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathaus. Sie ist öffentlich, jede/r kann sich das anhören, man muss auch nicht unbedingt pünktlich sein, und man kann, wenn Punkt 5 abgehandelt ist, auch wieder gehen. Jede/r ist willkommen.

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Wer hat überhaupt noch Lust auf Kommunalpolitik?

In Deutschland finden 2024 Wahlen statt, da besteht die Gefahr, dass sich bisweilen keine Person findet, die sich wählen lassen will. Die Rede ist von den Kommunalwahlen. In sage und schreibe 9 von 16 Bundesländern finden dieses Jahr Kommunalwahlen statt. Im Mai und Juni geht es rund.

Die Kommunalpolitik ist ein Feld, wo man am ehesten die Personen kennt, die in der Stadt, in der Gemeinde das Sagen haben. Wer kennt schon seine Landtagsabgeordneten, wer die Bundestagsabgeordneten persönlich? Keine/r. Die Leute, die im Rat von Aachen sitzen, in den Ausschüssen oder in den Bezirksvertretungen, die sind schon eher bekannt. Es sind alles irgendwie Nachbarn, entfernte oder sogar alte Bekannte und Menschen, denen man bei Aldi und Netto begegnet.

Aber: Ehrenamtlich als Bürgermeister*in, als Gemeinderatsmitglied aktiv zu sein, das wollen immer weniger. Da muss man nur mal beim Städte-und Gemeindebund nachfragen. Warum ist dieser ehrenamtliche Job so unbeliebt?

1. lässt sich die Tätigkeit schwer mit einem sonstigen Leben in Berufstätigkeit vereinbaren. Mit einem intensiven Familienleben ebenfalls nicht. Denn alle Sitzungen werden in weiteren Sitzungen vorbereitet und alle Sitzungen finden abends satt und dauern sehr lange. 

2. sind die allermeisten Kommunalpolitiker männlich. Konfrontativ und barsch ist entsprechend viel zu oft der Ton. Verbal werden richtige Klatschen verteilt. Das ist manchmal so krass und unfreundlich . . . dass man kurz davor steht, aufzustehen und einfach nach Hause zu gehen. Nicht ohne vorher den „Angreifer“ noch „blödes Arschloch“ zu nennen.

3. kommt es auch vor, dass man auf offener Straße beschimpft wird wegen einer Entscheidung, die im Rat mit Mehrheit getroffen wurde. Einfach so beschimpft zu werden, passiert Journalist/innen allerdings genauso („Lügenpresse“). Man muss als Kommunalpolitiker*in wirklich einiges wegstecken können.

4. möchten sich manche/r schon ganz gern spektakulär für den Umweltschutz, für Europa oder die Verkehrswende einsetzen, findet es aber nicht attraktiv, z. B. für den Umweltschutz in einer örtlichen Schule oder Kita usw. zu kämpfen. Wollen diese Menschen einfach nur mit irgendwas groß rauskommen und die Mühen der Ebene nicht auf sich nehmen?

Warten wir ab, wie die Kommunalwahlen verlaufen in diesem Jahr. Etwa 200.000 Menschen sind ja angeblich ehrenamtlich in Deutschland in der Kommunalpolitik aktiv. Nur: Viele sind alt, und wer den Job schon 30 Jahre lang macht (und das sind nicht wenige), möchte jetzt aufhören. Vielleicht würde es helfen, Stadt- und Gemeinderäte personell zu verkleinern. Dann könnten allerdings viele Ämter und Posten nicht mehr besetzt werden. Wäre schade.

Hier noch was zum Weiterlesen: Frauen und Angriffe

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NEU. Zwei, die für die Fraktion Die Zukunft im Rat der Stadt Aachen aktiv sind, und offenbar viel Lust auf Kommunalpolitik haben, haben sich wieder etwas einfallen lassen: Den Wochenrückblick. Alexandra Radermacher und Marc Teuku. – Einfach mal reinhören.

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Hutchinson-Bauten komplett platt

Das Gelände ist unfassbar groß, wie man jetzt sehen kann, wo fast alle Bauten abgerissen wurden. Die Rede ist vom Hutchinson-Areal in Rothe Erde, direkt neben dem Werksgelände vom Reifenhersteller Continental. Dort warten 31.000 Quadratmeter (3. Hektar) auf eine neue Bebauung.

Hier (in Rothe Erde) wurden zuletzt Dichtungen für Autos produziert. Im Sommer 2000 wurde das Werk geschlossen, etwa 500 Menschen verloren ihre Arbeit. Rund 300 von ihnen waren beim Unternehmen selbst angestellt, die anderen waren Leiharbeiter. 

Das Gelände befindet sich zwischen Freunder Weg, Zeppelinstraße und Eisenbahnweg. Es ist jetzt natürlich eingezäunt, außer Bauschutt gibt es kaum etwas zu sehen.

Eigentümer sind die Landmarken AG und eine Tochtergesellschaft der Landmarken AG. Man hat dort schon eine Anwohner-Versammlung veranstaltet und einen Wettbewerb unter Architektur-Studierenden von 3 Hochschulen – mit interessanten Ergebnissen. Ein Kölner Büro (Molestina) produzierte Ideen, und es konnte der Politik in Aachen bereits ein erster Entwurf, eine Art Grobkonzept, vorgelegt werden.

Man hat den Eindruck, dass es in dieser Ecke von Aachen zügig vorangeht. Das wäre jedenfalls nicht schlecht.

Pläne, die ewig in der Schublade liegen, gibt es ja in Aachen genug, s. Richtericher Dell, wo seit 20 Jahren geplant und jetzt etwa 5 Jahre lang komplett neu überlegt werden muss, weil die fertigen Pläne mittlerweile überholt sind. Merke: Es muss im Neubau-Bereich auch mal was realisiert werden. Zugegeben sei, dass gestiegene Zinsen, strenge Bauvorschriften, hohe Material- und Grundstückspreise es den Bauherren derzeit wirklich schwer machen.

Besonders an Wohnraum fehlt es in Aachen. – Wohnen, Gewerbe, Büros und Produktion seien auf dem Hutchinson-Gelände vorgesehen, so wurde im Planungsausschuss mitgeteilt. Die lokale Tageszeitung berichtete ausführlich. 

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Bauern – auch bei uns – außer Rand und Band. Mehrere Demos angemeldet.

Wegen Demonstrationen der Landwirte wird es voraussichtlich in der kommenden Woche zu Verkehrsstörungen auf vielen Straßen in der hiesigen Region kommen. Das teilt die Polizei in Aachen mit.

Nach bisherigen Informationen liegen der Polizei Aachen insgesamt 6 (sechs) Anmeldungen zu Kundgebungen, Mahnwachen und Demonstrationen vor, davon alleine 4 (vier) am kommenden Montag (8. Januar). Sie beginnen teilweise morgens früh und enden zum Teil erst am späten Nachmittag.

Unter anderem Landwirte haben angekündigt, mit Traktoren durch die Eifel, sogar auch durch kleinere Orte zu fahren: Ein Aufzug soll von Rollesbroich über die B 266, die so genannte Himmelsleiter B 258 bis zur Monschauer Straße/ Auffahrt A 44 gehen (Simmerath/ Roetgen/ Aachen), ein anderer von Hürtgenwald-Raffelsbrand (Kreis Düren), über Stolberg (Vicht/ Breinig) und die Trierer Straße bis zur A 44. Wer sich diesen Demos sonst noch anschließen wird, ist AachenNews derzeit nicht bekannt. Es soll sich aber – gerüchteweise – um Menschen aus dem ultrarechten politischen Spektrum handeln.

Die Polizei so: „Montagmittag treffen sich Versammlungsteilnehmer am Aachener Tivoli zu einer Kundgebung. Ein weiterer Demonstrationszug soll sich von der B 258 über die Monschauer Straße in Richtung Aachener Innenstadt bewegen. Insgesamt wird derzeit von 300 Versammlungsteilnehmern am Montag ausgegangen.“

Insbesondere ab Mittag müsse mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen auf der Monschauer Straße im Bereich der Anschlussstelle Lichtenbusch zur A44 gerechnet werden. Alle Angaben bilden den aktuellen Sachstand ab. Es könne grundsätzlich noch zu Änderungen der Versammlungen kommen.

Für den kommenden Donnerstag (11. Januar) und Freitag (12. Januar) sind Kundgebungen in Baesweiler und Roetgen angezeigt worden. Die Polizei Aachen ist im Einsatz. „Die Kolleginnen und Kollegen werden den Verkehr lenken, um die Störungen für andere Verkehrsteilnehmer möglichst gering zu halten“, so wird mitgeteilt. Bitte plant dennoch mehr Zeit als sonst für den Weg zur Arbeit oder zur Schule ein.

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Das sollte klar sein: Wer demonstriert, darf nicht mit großen Maschinen auf Straßen und Autobahnen ankommen. Busse, Lkw, Traktoren und Flugzeuge bleiben zu Haus. Das sollte gesetzlich geregelt werden, alles andere ist nämlich gefährlich. Die Bauern können mit Schubkarren demonstrieren, wenn sie schon zur Kennzeichnung ihrer Profession etwas mitführen wollen. Wieso müssen es diese Fahrzeuge sein, die für normale Straßen ausdrücklich gar nicht zugelassen sind?

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Was in Schlüttsiel geschah: http://video.twimg.com/ext_tw_video/1743260476304146432/pu/vid/avc1/720×1280/J3CQiFw_AzRpni5o.mp4?tag=12

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Zu viel Plastik und Glas in den Biotonnen. Stadtbetrieb beginnt mit Kontrollen.

Der Stadtbetrieb hat die Faxen dicke und teilt sinngemäß mit, man werde jetzt andere Saiten aufziehen. Es geht um das falsche Befüllen der Biotonnen. Es sei ein negativer Trend, so wird mitgeteilt. Immer mehr Bürger*innen stopfen ihren Plastikmüll und das Glas in die Biotonne.

Plastik und Glas haben aber in der Biotonne nichts zu suchen. Sie verunreinigen den gesamten Bio-Abfall, der schließlich als Kompost wirklich wertvoll ist. Der verunreinigte Bio-Abfall kann nicht mehr kompostiert werden und muss in die Verbrennungsanlage. In Aachen sei nur ein geringer Anteil des Bioabfalls sortenrein sortiert, so wird mitgeteilt. Es bestehe dringender Handlungsbedarf. 

Die Mülltrennerei ist ein leidiges Thema, weil viele Aachener nicht verstehen, dass es sich – falls korrekt getrennt – um eine wertvolle Materie handelt, mit der man noch allerhand anfangen kann. Aus Bio-Müll wird zum Beispiel wunderbarer Kompost gemacht. Foto: AachenNews Archiv

Um die Situation zu verbessern, kontrollieren Mitarbeitende des Stadtbetriebs ab sofort die Biotonnen. Anwohnerinnen und Anwohner werden informiert, wenn die Tonne falsch befüllt ist. Im ersten Quartal werden die betroffenen Haushalte noch mit einer Hauswurfsendung informiert. Aber dann . . .

Ab April wird der Stadtbetrieb falsch befüllte Biotonnen nicht mehr leeren.

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Geklautes Bild taucht wieder auf

Es war im Januar letzten Jahres (2023) auf einer Kunstausstellung, so teilt die Polizei mit, als plötzlich ein Gemälde der belgischen Künstlerin Joëlle Dubois verschwand – Wert: ca. 2500 Euro. Unbemerkt hatte der Dieb das Kunstwerk aus der Ausstellung der Galerie (in der Passstraße) mitgenommen. Es habe keinerlei Hinweise auf einen Täter oder den Verbleib des Gemäldes gegeben – bis Mitte Dezember.

Genau dieses Kunstwerk wurde in einem Aachener Antiquitätenladen zum Verkauf angeboten. Das sei einer Galeristin zufällig aufgefallen. Sie habe sofort die Polizei informiert. Die Kripo stellte das Gemälde sicher und konnte es den Verantwortlichen der Kunstausstellung wieder aushändigen.

Der Mann, der das Gemälde an den Laden verkauft hat, muss sich nun für seine Tat verantworten – seine Personalien stehen fest. Ob er auch für den Diebstahl des Werks verantwortlich ist, ist jetzt Gegenstand der Ermittlungen. (kg)

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Bildung für alle. Etwa 1000 Kurse und Vorträge

Das Semester der Volkshochschule (VHS) Aachen startet am 17. Februar. Diese Bildungseinrichtung, wo man unter anderem seinen Zugang zur digitalen Welt leicht ausbauen kann, hat wieder jede Menge schöne Veranstaltungen im Programm. Wer schon mal schauen will: https://www.vhs-aachen.de

AachenNews.org gäbe es wohl nicht, wenn nicht die entsprechenden WordPress-Kurse in der VHS gewesen wären. Im  neuen Programm heißt das Motto „Perspektive Europa“. Den Impuls haben da wohl die diesjährige Wahl zum Europäischen Parlament gegeben und die Fußball-Europameisterschaft. Obwohl: Europa ist sowieso immer ein gutes Thema.

Passend zum Semesterthema wird Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europaparlaments, am Samstag, 17. Februar, 17 Uhr eine Plakatausstellung eröffnen. Die befasst sich mit der Frage, was Europa für junge Designer bedeutet und was Europa ausmacht.

Weiter im Programm der VHS: etwa 1000 Kurse und Vorträge von Politik, Geschichte und Kultur über Gesundheit, Kreativität bis Karriere. Genau 23 Fremdsprachen können erlernt werden, sowie Deutsch als Fremdsprache. Die akis – Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe – sowie die Aachener Sternwarte gehören ebenfalls zur Volkshochschule.

Im College, dessen 45-jähriges Bestehen im Dezember gefeiert wurde, beginnen im Januar die neuen Schulabschluss-Kurse.

Über das Angebot „Migrationsgeschichte erfahren – Auf Audiotour durch Aachen, Stolberg und den Nordkreis“ wird hier noch gesondert berichtet. Es sind 3 Touren, die mit dem Rad erfolgen, zu für Migranten markanten Stationen. Es geht um Arbeitskrampf in der Farbröhrenfabrik, um die Europadorf-Idee, eine Fußballtrainer-Karriere, eine libanesische Familie, die 1993 nur mit Glück einen Brandanschlag überlebte und vieles mehr.

Foto: AachenNews Archiv

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Pflegepersonen gesucht. Wer kann ein Kind bei sich aufnehmen?

In Aachen gibt es hunderte Familien, die ein Kind bei sich aufnehmen, das nicht mehr mit seinen Eltern zusammenleben kann. Sei es, dass die Eltern massiv drogensüchtig oder komplett der Alkoholsucht verfallen sind, sei es, dass sie dem Kind mit Gewalt oder ihrer Sexualität ununterbrochen schwer schaden. Die Eltern sind irgendwie total überfordert. (Einzelheiten sparen wir uns, es ist zu traurig, was mache Eltern mit ihren Kindern machen.)

Für das Jugendamt, das nicht selten von Nachbarn zu Hilfe gerufen wird, gibt es manchmal keine andere Möglichkeit, als das Kind/den Jugendlichen aus der Familie raus zu nehmen.

Über 700 Plätze stehen (in Aachen) für Kinder und Jugendliche zur Verfügung, doch das reicht bei weitem nicht aus. Es werden dringend weitere Unterkünfte bei Pflegepersonen gesucht. Das Presseamt verschickte jetzt einen Hinweis, denn die Not der Betroffenen ist zum Teil unvorstellbar groß. Manchmal müssen Sozialarbeiter stundenlang durch ganz Deutschland telefonieren, um einen freien Platz für ein Kind/Jugendlichen zu finden. Es wurden auch schon Betroffene in Hotels untergebracht.

Kinder haben manchmal mehr Verwahrlosung, Grausamkeit und Angst erlebt, als andere ihr ganzes Leben lang nicht. Für Kinder/Jugendliche in Not werden dringend Pflegepersonen gesucht.

So schreibt das Presseamt: „Der Pflegekinderdienst in der Stadt Aachen (…) sucht für Kinder geeignete Pflegepersonen. Aus den unterschiedlichsten Gründen können die Kinder für einen längeren Zeitraum oder auf Dauer nicht mehr bei ihren Eltern leben.“ Es werden konkret Pflegepersonen gesucht, die über Erfahrung im Umgang mit Kindern verfügen und bereit sind, die Funktionen der Eltern zu ersetzen oder zu ergänzen.

Bei einer Info-Veranstaltung am Montag, 15. Januar, wird der Pflegekinderdienst die Voraussetzungen erklären, die die Pflegepersonen mitbringen müssen. Es wird dort auch berichtet, wie sie auf das Pflegeverhältnis vorbereitet werden, was die Kinder an Vorerfahrungen mitbringen und aus welchen Herkunftssituationen sie kommen.

Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule der Stadt Aachen, Mozartstraße 2-10, Raum 207. Eine zusätzliche Möglichkeit, sich telefonisch beraten zu lassen, besteht jeden Mittwoch von 10 bis 12 Uhr unter Telefon 0241/432-45777.

Viele Infos gibt es auf www.aachen.de/pflegekinderdienst. Was noch wichtig ist: Die Info-Veranstaltung ist ausschließlich für Paare und Einzelpersonen gedacht, die im Stadtgebiet Aachen wohnen.

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Endloser Streit über alles. Der fördert die Sehnsucht nach einer starken Persönlichkeit.

„Die AfD liegt in Sachsen bei einer Wahlumfrage vor der CDU. Bei der Befragung des Meinungsforschungsinstituts Civey und der Sächsischen Zeitung kam die AfD auf 37 Prozent, die CDU auf 33 Prozent.“

Und so weiter, und so weiter. Diese Zahlen, also der Aufstieg der AfD, erschreckt die Menschen. Die SPD käme in Sachsen, so heißt es plötzlich, aktuell auf 3 Prozent und müsse um den Einzug in den Landtag bangen. Davon abgesehen, dass es sich um ein Meinungsforschungsinstitut handelt, das nicht seriös, sondern einseitig befragt, ist doch der Rechtsdrall beachtlich. 

2024 ist ein Superwahljahr. Die Hälfte der Weltbevölkerung, so hat kürzlich die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, ist zu Wahlen aufgerufen. Wenn auch in manchen Ländern, wie in Russland, nur zum Schein gewählt werde.

Dann haben wir noch die EU-Wahl im Mai 2024 und die Wahl in den USA im November 2024. Und natürlich die 3 Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. In Deutschland wollte Friedrich Merz (CDU) übrigens die AfD halbieren. Tja, erwartungsgemäß klappt das nicht.

Es ist unterdessen weltweit eine Hinwendung zum Autoritären zu beobachten. Donald Trump wurde gewählt, in Österreich fanden die Menschen Heinz-Christian Strache einen prima Politiker, in Polen wählten sehr viele Jarosław Kaczyński, in den Niederlanden machte jetzt Geert Wilders das Rennen und in Italien die Schein-Gemäßigte Giorgia Meloni.

Foto: AachenNews Archiv

Man hat es mit dem Zeitgeist zu tun, einer Sehnsucht nach einer starken Persönlichkeit, die Schluss macht mit den endlosen Diskussionen und dem hin und her Überlegen, dem ewigen Streit über Fragen der Gesellschaft. Beliebt ist das Überschaubare, das Nationale. 

Demokratie, das bedeutet Vielstimmigkeit, Unterschiede akzeptieren, dass nie Ruhe ist, immer eine gewisse heftige Aufregung (s. die FDP, die sich gerade bei jedem Thema quer stellt). In Deutschland hat man 40 Jahre über Atomkraft diskutiert, 40 Jahre über Migration (ohne Ergebnis), bei der Diskussion über das Schulsystem ist kein Ende abzusehen usw. usw. Wer will das noch endlos so weitertreiben? Immer mehr meinen, wie die Rechtspopulisten, es müsse mal Schluss und alles entschieden sein. 

Eine kurze Phase

„Wollen wir autoritäre Gesellschaften?“ fragte neulich Friedrich Küppersbusch in einem Podcast. Sieht so aus. Und im „Tagesspiegel“ war kürzlich zu lesen, unsere westliche Demokratie sei nur eine kurze Phase der Menschheit, die dunkle Zeit des Totalitarismus werde zurückkehren. Wer das nicht wolle, solle sich gefälligst für die Demokratie engagieren. 

Dabei haben wir noch Glück, denn es ist bei den Ultrarechten in Deutschland seit 1945 noch nie eine wirklich charismatische Figur aufgetaucht. Gäbe es die, dann müssten wir in Deutschland mit dem Schlimmsten rechnen. Glücklicherweise, so Küppersbusch, hätten wir es nur „mit einer Steuerbetrügerin aus der Schweiz und einem Malermeister aus dem Osten zu tun“.

Man soll zu Beginn eines neuen Jahres zuversichtlich sein. Man könnte annehmen, dass die Rechtspopulisten ihre Macht am Ende doch nicht dazu gebrauchen, die bestehende Ordnung in Staat und Gesellschaft zu zerstören. Aber sich darauf zu verlassen, das ist reichlich gewagt.

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