Eine Chance für Aachen

Piraten-Stellungnahme zur Kandidaturabsage von Marcel Philipp zur OB-Wahl 2020. – Auszüge:

Matthias Achilles

Die Aachener Piraten begrüßen die Entscheidung von Marcel Philipp, im nächsten Jahr nicht mehr für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen kandidieren zu wollen.

Marcel Philipp habe in den vergangenen Jahren bewiesen, so teilen die Piraten mit, dass er – außer vielleicht für repräsentative Aufgaben vor einem wohlmeinenden Publikum – „für unsere Stadt kaum wichtige Akzente setzen kann oder will“. Starker Tobak, aber es kommt noch härter.

„Gerade in den Bereichen Luftreinhaltung und Verkehr blockiert der Oberbürgermeister nicht nur zukunftsfähige Verbesserungen, sondern lässt tatsächlich jeden Respekt vor dem Gesetz vermissen“, sagt Matthias Achilles, verkehrspolitischer Sprecher der Piraten und Mitglied in der Bezirksvertretung Aachen Mitte. Damit ist gemeint, dass zwar per Gesetz vorgeschrieben ist, wie hoch die Schadstoffbelastung der Luft maximal sein darf, dass dies aber den OB seit Jahren nicht zu passenden Aktivitäten veranlasst. Zum Schutz der Aachenerinnen und Aachener sozusagen.

Der Grenzwert für giftiges Stickstoffdioxid (40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresdurchschnitt) wird in Aachen seit Jahren eklatant überschritten, beispielsweise in der Monheimsallee und noch krasser in Römerstraße, Peterstraße und Jülicher Straße. Und wenn die Piraten etwas nicht abkönnen, dann ist es die Nichteinhaltung geltender Gesetze durch Politiker in Stadt, Land und Bund..

„Sieht man Philipps Verhalten beim ambitionierten Bauprojekt Altstadtquartier Büchel an, bei dem er sich nicht nur weigerte, politische Beschlüsse umzusetzen, sondern zusätzlich noch das Projekt durch Alleingänge torpedierte, kann man nur zu dem Schluss kommen, dass Aachen mit einem neuen Oberbürgermeister ab 2020 nur gewinnen kann“, davon ist Ratsherr Marc Teuku, Mitglied der Piratenfraktion, überzeugt.

***

Zu den Vorgängen liegt hier (bei AachenNews.org) bisher nur die Stellungnahme der Piratenfraktion vor. Sollten andere Fraktionen (CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke) ebenfalls eine – gern auch anderslautende – Meinung zu Marcel Philipps Entscheidung haben, so möge man diese zuschicken (vallot@gmx.net), sie wird dann hier ebenfalls veröffentlicht.

Über AachenNews.org

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