Wenn Erbfeinde zu guten Freunden werden.

Wer mal hinter die Kulissen schauen will: Hier gibt es einen Link zu einer zweiteilige Arte-Doku. Die Arbeit von Manuel Saint-Paul macht Hoffnung: Es geht doch einiges voran zwischen Kanzler Friedrich Merz und Président Macron.

https://www.arte.tv/de/videos/131632-001-A/macron-merz-hinter-den-kulissen-der-macht-1-2/

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Ischinger über eine Welt im Umbruch

Die Großmächte (Russland, USA, China) versuchen, ihre Einflusszonen neu zu bestimmen. Der Papst hat sogar sinngemäß gemeint: Einige wenige Tyrannen versuchen, die Welt zu zerstören. Sie versuchen in der Tat, die Macht neu zu verteilen, ihre Einflusssphären zu vergrößern, quasi mit der Abrissbirne und zu ihren Gunsten, auf Kosten von Europa nämlich. 

Was nun nötig ist: Die 27 Mitgliedstaaten der EU müssten eigentlich zusammenhalten wie Pech und Schwefel, um es deutlich zu sagen. Europa muss gegenüber diktatorisch auftretenden Potentaten eine Einheit bilden. Davon sprach jüngst im Aachener Dom Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Er war wegen des Karlspreis-Rahmenprogramms nach Aachen gekommen. 

Ischinger erzählte manche Anekdote, aber was ihm besonders wichtig war, war ein neuer Umgang mit dem Vetorecht der EU-Mitgliedsstaaten. Das Vetorecht mache es einem einzelnen Länderchef immer möglich, eine Entscheidung zu verhindern. Unter 27 gebe es IMMER einen, so Ischinger, der gerade nicht einverstanden sei mit dem, was die übrigen 26 für richtig und dringend erforderlich halten. So sei keine Einheit möglich, keine EU zu machen. 

Selbst die Abschaffung des Vetorechts ist ja nur einstimmig möglich und damit praktisch unmöglich. Deshalb riet Ischinger, es sollte freiwillig auf dieses Recht verzichtet werden. Die Staaten, die derzeit der EU gern beitreten möchten, würden schon freiwillig auf ihr Vetorecht verzichten (z. B. Albanien). Da sollte auch Deutschland als erstes Land freiwillig auf sein Vetorecht verzichten und mit Frankreich und anderen Staaten ein Kerneuropa bilden, ein Kerneuropa ohne Vetorecht, zu dem jeder Willige beitreten könne. 

Eine kühne Idee, von einem Deutschen entwickelt, wo doch seit den Zeiten von Helmut Kohl kein Deutscher mehr eine Idee vorgetragen hat, die die EU ein Stück weiterentwickelt hätte. Ziel seiner Überlegungen sei „ein Europa, das schützt“, sagte Ischinger in Anlehnungen an Frankreichs Präsident Macron, „ein Europa, das sich verteidigen kann“.  

Rund 300 Personen füllten den Dom zu diesem Vortrag. Zum Abschluss gab es viel Nachdenklichkeit und Applaus für den Redner.