Morgen (14. 09.) wird gewählt. Dabei sollte es um kommunale Themen gehen, das tut es leider nicht. Es wird allgemein angenommen, dass die Wahl in NRW ein Denkzettel sein wird für die Bundesregierung, für Schwarz/Rot.

Dabei können die Wähler*innen bei einer Kommunalwahl über ihre Stadt bestimmen, ob z. B. Aachen noch mehr abgepollerte Radwege bekommt und Schleifenlösungen, ob mehr Wohnungen gebaut werden und welche, ob die Müllabfuhr teurer wird oder der Winterdienst und die Straßenreinigung, ob die Alemannia einen weiteren Platz zum Trainieren bekommt oder eher das Theater eine neue Bühnenausstattung und so weiter.

Abstimmung über Verkehrspolitik

Es werden wieder nur etwas über die Hälfte aller Wahlberechtigten zur Wahl gehen, und die meisten werden dann von den vielen Namen auf den 5 Wahlzetteln verwirrt sein. Glücklicherweise haben bereits mehr als in 2020 per Brief gewählt. Zumindest diese hatten die Wahlzettel zu Hause und viel Zeit zum Überlegen.

In Aachen wird, so möchten wir spekulieren, die Verkehrspolitik darüber entscheiden, ob auf der einen Seite Grüne, SPD und die Linke die Mehrzahl der Stimmen bekommen oder CDU und FDP. So wird die Kommunalwahl in Aachen im Grunde auch eine Abfrage sein, ob die Bürgerinnen und Bürger den Straßenraum weiterhin mehr den Kraftfahrzeugen oder lieber dem ÖPNV, den Fußgängern und den Radlern zur Verfügung stellen wollen.

Die AfD, die Wagenknecht-Partei, die Partei, Volt und weitere werden, wenn überhaupt – so nehmen wir an – nur knapp dem Rat angehören. Seriöse Prognosen gibt es allerdings nicht. Die Ergebnisse wird es, wenn alles klappt, ab Sonntag nach 18 Uhr über diese Adresse geben:  aachen.de/wahlen. 

Für alle geöffnet ist am Wahltag, 14. September, der Krönungssaal des Aachener Rathaus. Jede/r kann vor Ort über große Displays miterleben, wie sich ab 18 Uhr aus vielen Einzelergebnissen – über Stunden hinweg – die vorläufigen Endergebnisse entwickeln. 

Folgende Ergebnisse werden zu sehen sein: Wahl von Oberbürgermeisterin bzw. Oberbürgermeister, StädteRegionsrat bzw. StädterRegionsrätin, Rat der Stadt Aachen, StädteRegionstag, Bezirksvertretungen der Aachener Stadtbezirke, und ebenso die Ergebnisse zur Wahl des Integrationsrats der Stadt. 

Alle Infos zur Kommunalwahl und ab Sonntag nach 18 Uhr auch die Ergebnisse aus den Stimmbezirken gibt es auf aachen.de/wahlen. Dort sind auch die Kontaktdaten der Ansprechpartner*innen zum Thema Wahlen in den Bezirksämtern aufgeführt.

Zur Wahl gehen, das ist grundsätzlich

auch ohne Wahlbenachrichtigung möglich 

Zur Urnenwahl am Sonntag sollte man die Wahlbenachrichtigung mitnehmen. Gewählt werden kann grundsätzlich auch ohne die Wahlbenachrichtigung. Dann sollte man sich in seinem Wahllokal durch Personalausweis oder Reisepass legitimieren.

Bei Fragen zum Thema Kommunalwahl werden Sie geholfen: im Bereich Wahlen Aachen-Mitte, Gebäude Blücherplatz 43, (Telefon 432-1600, Fax 432-1607, wahlen@mail.aachen.de) und bei allen Bezirksämtern.

Die steigende Tendenz bei der Briefwahl setzt sich weiter fort. Bis Dienstagmittag, 9. September, sind bereits über 51.000 Briefwahlunterlagen versandt worden. Das teilt die Stadtverwaltung mit. Bei der letzten Kommunalwahl 2020 hatten in Aachen insgesamt 51.500 Menschen per Briefwahl abgestimmt. Da in diesem Jahr weniger Menschen wahlberechtigt sind, wollen prozentual jetzt schon mehr Wähler*innen per Brief abstimmen, als bei der Kommunalwahl 2020. 

Wer per Brief abstimmen möchte, kann einen entsprechenden Antrag noch bis Freitag, 12. September, 15 Uhr, beim Wahlamt der Stadt Aachen, Blücherplatz 43, oder im Bezirksamt seines Stadtbezirkes stellen. Online kann man Briefwahlunterlagen noch bis zum 10. September beantragen.

Nur in Ausnahmefällen, wenn jemand zum Beispiel plötzlich erkrankt ist, kann der Antrag auf Briefwahl auch noch bis zum Wahlsonntag, 14. September, spätestens 15 Uhr, gestellt werden. Der Wahlbrief mit den entsprechenden Stimmzetteln für die Kommunalwahl muss am Sonntag bis spätesten 16 Uhr beim Wahlamt oder beim Bezirksamt eingegangen sein.

Bürger*innen, die Briefwahl beantragt und keinen Wahlschein erhalten haben, werden dringend aufgefordert, sich mit dem Wahlamt in Verbindung zu setzen. Wer glaubhaft versichern kann, dass die Briefwahlunterlagen nicht zugegangen sind, kann bis Samstag, 13. September, spätestens 12 Uhr, nach telefonischer Terminvereinbarung Briefwahlunterlagen im Wahlamt abholen.

Foto: Wegweiser für die Briefwahl

Danach ist eine erneute Erteilung eines Wahlscheins nicht mehr möglich. Im Wählerverzeichnis ist ein Sperrvermerk eingetragen, so dass der Wähler im Wahllokal am Wahlsonntag nicht wählen kann.

Alle Infos zur Wahl gibt es wie immer auch im Internet unter www.aachen.de/wahlen.

Sprech- und Öffnungszeiten des Wahlamtes am Wahl-Wochenende

Freitag, 12. September                                     8 bis 15 Uhr

Samstag, 13. September                                  8 bis 12 Uhr (nach telefonischer Terminvereinbarung, bei glaubhafter Versicherung, dass Wahlschein nicht zugegangen ist)

Wahlsonntag, 14. September                           8 bis 15 Uhr

49 junge Menschen sind in Aachen als Nachwuchskräfte in den städtischen Kitas gestartet. Sie haben sich dafür entschieden, in den kommenden Jahren die Betreuung der Kleinen und Kleinsten von der Pike auf zu lernen und so wichtige frühkindliche Bildung zu vermitteln und zugleich die Familien zu entlasten.

André Kaldenbach, Leiter des städtischen Fachbereichs Kita und Kindertagespflege, hat dieser Tage die Nachwuchskräfte persönlich im Krönungssaal des Aachener Rathauses begrüßt.

Gestartet sind zehn PiA-Kinderpfleger*innen und 31 PiA-Erzieher*innen. PiA steht in diesem Fall für „Praxisintegrierte Ausbildung“ und bedeutet, dass die Kräfte von Beginn an auch schon in den Kindertagesstätten eingesetzt werden. Dabei sinkt der Stundenanteil des theoretischen Unterrichts an der Fachschule von Jahr zu Jahr, und die Praxisstunden mehr werden. Hinzu kommen noch acht sogenannte Berufspraktikant*innen, die den Weg über eine zweijährige Fachschulausbildung und über das einjährige Praktikum gewählt haben.

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Der 1. September ist jedes Jahr ein wichtiger Tag bei der Polizei NRW: Neue Mitarbeitende kommen, einige gehen, es gibt zahlreiche Ernennungen und Versetzungen.

Jüngst hat Aachens stellvertretender Polizeipräsident Andreas Bollenbach 231 junge Leute offiziell im Präsidium begrüßt. Sie wurden nach erfolgreichem Einstellungsverfahren zu Kommissaranwärterinnen und -anwärtern am Ausbildungsstandort Aachen ernannt. Nach ihrer Ernennung und einer anschließenden Orientierungswoche werden sie den ersten theoretischen Ausbildungsabschnitt an der Hochschule für Polizei und Verwaltung (HSPV) beginnen.

Ein Teil von ihnen wird bei der Polizei in Düren, Heinsberg oder im Rhein-Erft-Kreis sein Praktikum im Streifendienst oder in einem Kommissariat ableisten.

Neben den neuen Kommissaranwärterinnen und -anwärtern beginnen auch fünf Regierungsinspektoranwärterinnen und -anwärter ihr Bachelorstudium bei der Polizei Aachen, zwei davon mit dem Schwerpunkt IT. Nach einem dreijährigen Studium mit Theorie- und Praxisinhalten werden sie ihren Dienst im Polizeipräsidium Aachen aufnehmen.

Im Januar 2024 war Baubeginn, jetzt ist sie fertig: die neue Haarbachtalbrücke, die zur A544 gehört. Am Sonntag haben sich mehrere 10.000 Aachener*innen das neue Bauwerk mal aus der Nähe angesehen, es herrschte eine fröhliche Stimmung.

Die neue Brücke ist breiter als die alte, die am 30. Januar 2024 gesprengt wurde. Auch dieser Vorgang hatte schon viele Zuschauer angelockt. Die Sprengung und die Baufortschritte konnte man gestern an einer Bilderwand nacherleben. Die Menschen kamen vom Europaplatz aus zu Fuß und auf Rädern, auf Rollern und im Rollstuhl, aber auch im Pkw und bevölkerten die Fahrbahn in Richtung Köln.

100 Jahre werde die Brücke nun halten, versprach einer der Facharbeiter. Die ausführende Firma war mit viel Personal vor Ort, alle neugierigen Fragen wurden beantwortet. Das nächste Brückenbauwerk, das die Männer in Angriff nehmen, sei „bestimmt 10 mal so groß wie diese Aachener Brücke“, erzählte einer. Es soll sich um ein Autobahnkreuz im Ruhrgebiet handeln.

Unter der Brücke (Maximalhöhe: 20 Meter) liegt ein Landschaftsschutzgebiet, das jetzt natürlich arg ramponiert aussieht. Das Haarbachtal ist kaum wiederzuerkennen. Man konnte zwar nur zu einer Seite von der Brücke runterschauen, doch das reichte.

Auf der Brücke konnte man gestern Baufahrzeuge und einen Schneepflug besichtigen, auch Polizei und Feuerwehr gewährten Einblicke in ihre exzellent ausgestatteten Fahrzeuge. Das war bestimmt für alle, die da ununterbrochen Fragen von Kindern und Erwachsenen beantworten mussten ein anstrengender Tag in sengender Hitze.

Die Haarbachtalbrücke ist deutlich früher fertig geworden, als zunächst prognostiziert wurde. Am Montag, 8. September, gibt es noch eine offizielle Eröffnung mit Prominenz und dann kann am Abend der Verkehr wieder in beide Richtungen fließen. Sehr zur Freude der Menschen im Ortsteil Haaren, die während der Bauzeit durch den Umleitungsverkehr erheblichen Störungen ausgesetzt waren.

Sehr schöne Fotos von den Massen, die die Brücke am Sonntag von 11 bis 16 Uhr bevölkerten gibt es hier.

Am Dienstagnachmittag (2. September) kam es gegen 17.25 Uhr zu einem Verkehrsunfall in der Kreuzung Borngasse/Theaterstraße. Zahllose Menschen waren in der Theaterstraße unterwegs und wurden so Zeuge, wie ein Radfahrer regelrecht durch die Luft gewirbelt wurde. Die Polizei teilt mit: Zur Unfallzeit hätten ein Autofahrer (72) und ein Radfahrer (60) hintereinander an der roten Ampel gestanden, um – von der Borngasse aus kommend – in den Kreuzungsbereich zu fahren.

„Vermutlich aufgrund eines medizinischen Notfalls“, so steht es im Polizeibericht, sei der Autofahrer plötzlich losgefahren und mit dem vor ihm befindlichen Fahrradfahrer zusammengestoßen. Der stürzte. Das Auto sei (auffallend schnell, wie Beobachter der Szene sagten) in den Kreuzungsbereich eingefahren, wo ein anderer Fahrradfahrer (49) gerade von rechts die Theaterstraße entlangfuhr. Es kam zum Zusammenstoß.

Der 60-jährige Radfahrer aus Aachen wurde leicht verletzt. Der 49-jährige Radfahrer wurde schwer verletzt mit Schulterverletzungen und Schürfwunden ins Krankenhaus gebracht. Der Autofahrer wurde ebenfalls schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht.

Subjektiver Eindruck:

Viele Passanten sahen den Unfall und waren schockiert. Etliche tauschten sich aus und meinten, sie müssten nun Zeugenaussagen machen. Die Polizei fürchtete Gaffer und stellte für die Unfallaufnahme sicherheitshalber einen Sichtschutz auf. Soweit AachenNews beobachten konnte, zückten nur sehr, sehr wenige ihre Handys und fotografierten die Szene.

Am kommenden Montag, 8. September, von 18 bis etwa 20.30 Uhr im Apollo Kino in Aachen, Pontstraße 141-149, Filmvorführung mit anschließenden Gesprächen. Es geht bei Green City Life um die Frage: „Wie gestalten wir unsere Stadt von morgen?“ 

Geboten wird eine hoffnungsvolle Inspiration in eine zukünftig lebendigere und grünere Stadt. Behandelt werden Themen von der Stadtbaumbegrünung, über Dach- und Fassadenbegrünung und Tiny Forests, urbane Landwirtschaft bis hin zur Verwertung von Bioabfällen.

Der Film verknüpft die Lösungen miteinander und bietet die Vision, wie die grüne Stadt von morgen aussehen könnte. Zusätzlich werden auch realutopische  Bildsequenzen von Aachen gezeigt und es gibt Gespräche mit Fachleuten zu obigen Themen. Weitere Infos über den Link unten.

Mehr Infos hier

Veranstalter ist das Netzwerk Nachhaltiges Aachen (NeNA). Das ist ein Netzwerk von etwa 41 Vereinen, Organisationen, Initiativen und Institutionen der Region. Alle sind im Bereich Umwelt- und Klima- und Naturschutz aktiv. Gemeinsam zeigt das Netzwerk die Filmreihe: „Global hingeschaut“.

Das Oberverwaltungsgericht hat mittlerweile (am 04. 09.) entschieden: Die Krachparade darf nicht als Versammlung stattfinden. Nachdem Polizei und Verwaltungsgericht entschieden haben, dass die Parade nur ein Fun-Projekt sei, und sie nicht (mehr) als Versammlung anerkannt haben, folgt das Oberverwaltungsgericht in Münster dieser Einschätzung. Urteil hier.

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Vor der endgültigen Entscheidung:

Die Krachparade braucht rechtlichen Beistand, der nicht kostenlos ist. Es wird zu Spenden aufgerufen.

Die Parade war für Samstag, 6. September, fest eingeplant. Wagen sind gemietet, Musikanlagen desgleichen, 3500 Personen wurden erwartet. Dann verweigerten Polizei und danach ein Gericht der Parade die Anerkennung als Versammlung mit politischem Anliegen.

Eine Demonstration ist gewissermaßen eine Meinungsäußerung, hierzulande erlaubt/erwünscht und kann nur untersagt werden, wenn Gefahr im Verzug ist. In welcher Form eine Meinung geäußert oder eine Forderung erhoben wird, das ist nicht vorgeschrieben. Man kann tanzend, singend, schweigend, Sprüche skandierend demonstrieren, man kann zu Fuß, auf Fahrrädern, Skateboards, Rollschuhen, Skiern usw. demonstrieren. Eine jugendliche Subkultur, die darauf hinweisen will, dass es sie gibt, dass sie existiert, sollte von Polizei, Gerichten und einer Stadtgesellschaft insgesamt ernst genommen werden.

Die Veranstalter sind positiv gestimmt, dass man in der nächst höheren Rechtsinstanz das Urteil noch kippen kann und die Demo am Samstag doch noch stattfinden kann. Bei der Krachparade hat man allerdings jetzt das Problem, dass Gerichts- und Anwaltskosten anfallen, es wurde um Unterstützung gebeten. „Also bitte unterstützt die Krachparade und teilt das Crowdfunding“, so Marc Teuku von VOLT gegenüber AachenNews. Hier klicken.

Die Forderungen

Die Krachparade ist eine Demonstration mit viel Musik, die sich für kulturelle Vielfalt einsetzt. Es ist nicht bloß ein Fun-Projekt, obwohl es natürlich Spaß macht, bei der Parade mitzulaufen bzw. zu tanzen. Die Teilnehmer fordern Räume für ihre Subkultur, sie wünschen sich Anerkennung. Sie möchten leerstehende Flächen und Räume zwischennutzen ohne großen bürokratischen Aufwand betreiben zu müssen. Eine weitere Forderung: Kioske sollen sonntags wieder öffnen. Die Büdchenkultur soll erhalten werden, denn Sonntagskioske sind Stadtkultur. Sie demonstrieren sodann dafür, Nachtkultur zu ermöglichen (weg mit der Sperrstunde), konkret werden „sichere und freie Orte für eine lebendige Nachtkultur“ gefordert. Hier: Link zu den Forderungen.

Etwas Musik: Ava Fina, No money

2.000 sollen es gewesen sein, die am Samstag – auf Rädern – für die Mobilitätswende in Aachen demonstrierten. Langsam – fast ständig im Schritttempo – bewegte sich die gigantische Kolonne durch Aachen, gelangte vom Hauptbahnhof über 8 Kilometer zum Westpark und wurde von Passanten und aus den Häusern umfassend gefilmt, wie es schien.

Der britische DJ Dom Whiting war als besondere Attraktion angekündigt, sein Musikgeschmack war allerdings nicht ganz der Geschmack der Demo-Teilnehmer. Er fuhr auf seinem Lastenrad vorneweg. Darauf hatte er sein Mischpult montiert, mit dem er mit Drum and Bass für Stimmung sorgte.

„Wir sind überglücklich. Wir hatten zwar mit vielen Teilnehmenden gerechnet, diese Resonanz übertrifft aber bei Weitem unsere Erwartungen“, freute sich Joshua Noeske von Uni.Urban.Mobil (UUM). VCD und UUM haben die Demonstration im Rahmen der Kampagne „Aachen mach weiter“ organisiert.

Die Ziele

Sie forderten die konsequente Fortsetzung der Mobilitätswende. Dazu zählen die Beschleunigung und der Ausbau des ÖPNV, gute Fußwege, der lückenlose Ausbau des Radverkehrsnetzes nach Radentscheid und mehr Grün in der ganzen Stadt.

Die Diskussion um die Mobilitätswende werde „teilweise ziemlich verbissen geführt“, so wurde mitgeteilt. Dabei gehe das Ziel manchmal etwas unter: Aachen lebenswerter und grüner machen und mehr Miteinander in die Stadt bringen. Die Mobilitätswende biete dafür eine große Chance, denn eine konsequente Umsetzung erhöhe die Aufenthaltsqualität in der Stadt und sorgt für mehr soziale Gerechtigkeit.