Recht und Gesetz

Was Gesetze betrifft, so könnte alles angefangen haben mit den Gesetzestafeln, die Moses vor knapp 3000 Jahren von Gott bekommen haben soll.

Aber: Die berühmten zehn Gebote waren auch nur eine Zusammenfassung von hunderten Vorschriften, die nur für hochgestellte Persönlichkeiten galten und ihnen vorschrieben, wie sie sich zu verhalten haben. Es gab so viele Vorschriften, dass man den Überblick verloren hatte. Es machten sich damals einige Leute daran, alles in wenige Gesetze zusammenzufassen, heraus kamen die berühmten zehn Gebote. Die waren eines Tages dann nicht mehr nur für die Beamten am Hof des Königs gültig, sondern für jeden.

Eine der ersten Gerichtsverhandlungen wird in Homers Ilias geschildert.
Bei uns dominierten in alter Zeit Aberglaube und Zauberei die “Rechtsprechung”, die diese Bezeichnung eigentlich nicht verdient. Es soll eine Art Gewohnheitsrecht gegeben haben, genau weiß ich es nicht.
Mehr weiß ich über das römische Recht, das ja von klugen Leuten ausgearbeitet wurde.  Etwa im Jahr 500 ließ ein römischer Kaiser (Justitian) die zivile Rechtsprechung im Corpus Juris Civilis zusammenfassen.  Die neue Wissenschaft “Recht” konnte man zuerst in Bologna studieren, im 11. Jahrhundert taten das auch viele Studenten aus ganz Westeuropa, und so breitete sich das römische Recht langsam in Deutschland aus.
Bei uns stellte man sich Gott lange als obersten Richter vor. Eine schreckliche Vorstellung, wie ich meine. Gott war derjenige, der Daumen rauf oder Daumen runter zeigte. Sonst nichts. Strafrichter nahmen in deutschen Landen die Stelle Gottes ein. Man glaubte tatsächlich, die Wahrheit werde über kurz oder lang immer ans Licht kommen. Man vertraute deshalb im Zweifelsfall auf sogenannte Gottesurteile. Etwa so: Überlebte ein Angeklagter das Eintauchen in Wasser, war er unschuldig, ertrank er, war er schuldig. Grauenhaft, nicht wahr?
Von Mitte des 16. Jahrhunderts bis zur Mitte des 18. Jahrhunderts gehörte zur Rechtsprechung die Folter dazu. Es durfte nämlich nur verurteilt werden, wenn zwei Augenzeugen der Tat vorhanden waren oder der Angeklagte ein Geständnis ablieferte. Die Abschaffung der Folter war möglich, als die Gedanken der Aufklärung sich breitmachten.
Die freie richterliche Beweiswürdigung haben wir seit dem 19. Jahrhundert. Es ist eine enorme zivilisatorische Errungenschaft. Man braucht dazu vertrauenswürdige, nur dem geltenden Recht verpflichtete Berufsrichter.
Hier müssten nun eigentlich dem Volksgerichtshof der Nazis ein paar Sätze gewidmet werden. Der Volksgerichtshof war ein Terrorinstrument eines Unrechtsstaats, er sprach über 5000 Todesurteile aus, die alle vollstreckt wurden.
Im Mai 1949 trat in Deutschland das Grundgesetz in Kraft. Es ist föderalistisch und liberal, es schützt das Individuum vor dem Staat. Es wird von Grundrechten eingeleitet, das erste beginnt mit den Worten: “Die Würde des Menschen ist unantastbar.”
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe ist das höchste deutsche Gericht. Und in Karlsruhe ist auch das Bundesverfassungsgericht, das ist das ranghöchste Rechtsprechungsorgan. Es entscheidet unter anderem darüber, ob der Staat ein Grundrecht verletzt hat.

Über uebergangshymne

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