4,08 Milliarden Euro für das Rheinland

lvd Aachen

Blick in den Innenhof des LVR-Hauptgebäudes, in dem auch die Fraktion Freie Wähler/Piraten (18 Personen) tagt.

„Leistungen in Höhe von rund 4,08 Milliarden Euro flossen im Haushaltsjahr 2015 vom Landschaftsverband Rheinland (LVR) in die rheinischen Städte, Kreise und die StädteRegion Aachen.“ Das teilte jetzt die Pressestelle des LVR mit.

Über 2,55 Milliarden Euro hiervon seien Eigenmittel des LVR und mehr als 1,53 Milliarden Euro stammen aus Bundes- und Landesmitteln sowie aus der Ausgleichsabgabe, heißt es weiter. Im gleichen Zeitraum hätten die Kommunen „über 2,49 Milliarden Euro als Landschaftsumlage an den LVR“ gezahlt.

Das geht aus der Leistungsübersicht 2015 hervor, die der LVR veröffentlicht hat.

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Ganz kurz für alle, die nicht so genau wissen, was der LVR eigentlich ist:

Der LVR nimmt im gesamten Rheinland eine wichtige Rolle als Arbeitgeber ein. In den jeweiligen Städten, Kreisen und der StädteRegion Aachen stellt er einen wichtigen Standortfaktor dar: Der LVR arbeitet mit über 18.000 Beschäftigten für die rund 9,5 Millionen Menschen im Rheinland. Mit seinen

  1. 41 Schulen,
  2. 10  Kliniken,
  3. 19 Museen und Kultureinrichtungen,
  4. 3 Heilpädagogischen Netzen,
  5. 4 Jugendhilfeeinrichtungen 
  6. und dem Landesjugendamt erfüllt er Aufgaben, die rheinlandweit wahrgenommen werden.

66 Prozent der Leistungen kommen Menschen mit Behinderung zugute: Circa 2,68 Milliarden Euro wurden gezahlt für die Sozialhilfeleistungen der Menschen mit Behinderung sowie für die Förderschulen, die Kriegsopferfürsorge und Hilfen für schwerbehinderte Menschen im Beruf. Wichtig, weil für manche Kulturinitiative im Rheinland existentiell: Mit rund 8,33 Millionen Euro förderte der LVR Aktivitäten im Rahmen der Kulturpflege (z. B. in Monschau das KuK, das kleine Stadtarchiv und das Rote Haus).

Der LVR ist als regionaler Kommunalverband zuständig für Aufgaben in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Schulen, Jugend sowie Kultur und Umwelt (die Biostationen im Lande sind beispielsweise Sache des LVR). Diese werden finanziert aus der Umlage der 26 Mitgliedskörperschaften im Rheinland sowie aus Bundes- und Landesmitteln, die vom LVR bewirtschaftet werden. (Zur Erklärung: Mit Mitgliedskörperschaften sind Städte z. B. Köln, Kreise z. B. der Kreis Düren und die StädteRegion Aachen gemeint.

Die Arbeit des LVR wird politisch gestaltet und kontrolliert von der Landschaftsversammlung Rheinland. In der Landschaftversammlung vertreten Politikerinnen und Politiker aus den Stadträten, Kreistagen und dem StädteRegionstag ihre Kommunen (Offenlage: Ich darf dort als sachkundige Bürgerin dabei sein). Bei LVR bilden CDU und SPD eine Große Koalition und als kleine Oppositionspartei ist die Arbeit dort ein hartes Brot. Der Fraktionsvorsitzende der CDU beim LVR ist der Aachener Politiker Rolf Einmahl.

Die Leistungsübersichten der 26 Mitgliedskörperschaften sind auf lvr.de abrufbar.

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