Es geht los: Neue Fraktion nimmt Arbeit auf

Udo Rüttgers (Pirat), Hans Jürgen Fink (UFW) und Bertram Eckert (Pirat) sind jetzt als Fraktion in der StädteRegion Aachen aktiv.

Udo Rüttgers (Pirat, links), Hans Jürgen Fink (UFW, Mitte) und Bertram Eckert (Pirat, rechts) sind jetzt als Fraktion in der StädteRegion Aachen aktiv.

Im Gebäude der StädteRegion in Aachen hat sich kürzlich eine kleine, neue Fraktion zusammengefunden und erste Vorbereitungen für die Arbeit im Städteregionstag getroffen. Es war ein erfreulich produktives Treffen, das öffentlich stattfand.

Die Kommunalwahlen hatten neulich ergeben, dass etliche Wählerinnen und Wähler im Städteregionstag gern von 2 Piraten und einem Mitglied der „Unabhängigen und Freien Wählergemeinschaft“ (UFW) vertreten werden wollen. Da wurde nicht lange gezögert und die Fraktion „Piraten/UFW“ gegründet.

Leider ist es so, dass man in einem Kommunalparlament so gut wie nichts bewirkt, wenn man nicht als Fraktion vorstellig wird. Dazu braucht man hier 3 Personen. Als Einzelkämpfer kann man eigentlich seine Zeit besser zu Hause verbringen als im Parlament. Da nun der Gesetzgeber das so misslich eingerichtet hat, muss er sich nicht wundern, wenn sich die Einzelnen zusammentun zu Fraktionen, damit ihr Engagement überhaupt einen Sinn macht.

Die Fraktion „Piraten/UFW“, das sind die Piraten Bertram Eckert und Udo Rüttgers sowie Hans Jürgen Fink von der UFW. Allerdings, ganz wichtig: Zum Team gehören noch Birgit Beckers als Sekretärin und der Pirat Maximilian Möhring als Fraktionsgeschäftsführer. Dieser hat beim ersten Treffen schon so viele konkrete Arbeitsaufträge bekommen, dass an der Ernsthaftigkeit der Arbeit nicht der geringste Zweifel bestehen kann. Dem Team stehen zwei Räume im Verwaltungsgebäude an der Aachener Zollernstraße zur Verfügung sowie diverse Medien und bei Bedarf auch noch größere Versammlungsräume. Es gibt sogar einen Etat, zum Beispiel falls man sich mittels Fachreferent mal über etwas schlau machen will.

Erstaunlich auch, wie viele Formalitäten erledigt werden müssen. Ich will jetzt nicht langweilen und alles aufzählen, aber es war so viel, dass ich zeitweise nicht mehr wusste, von was jetzt eigentlich die Rede war. Von Schlüssel für das Haus bis hin zu diversen Protokollen war alles dabei. Die relativ politik-unerfahrenen Piraten haben jetzt den Vorteil, dass ihnen reines Faktenwissen schnell zur Verfügung steht. Das zeigte sich schon bei der ersten Sitzung und wurde auch als Vorteil erkannt.

Das nächste Treffen ist wieder öffentlich und findet statt am Mittwoch, 25. Juni, um 18 Uhr im Raum 189/199. Dann geht es unter anderem um die Ernennung von „sachkundigen Bürgern“, die die Arbeit der Abgeordneten begleiten, fast so, als wären sie selbst gewählte Mitglieder des Städteregiontages.

Offenlage: Ich habe mich bisher nicht intensiv mit diesem politischen Gremium befasst. Informiert euch zusätzlich, erst mal hier über den StädteRegionstag: http://de.wikipedia.org/wiki/Städteregion_Aachen

Zur finanziellen Dimension:  Der StädteRegionstag gibt 2014 die Summe von 590 Millionen Euro aus, wofür auch immer. Er nimmt 579 Millionen Euro ein und so ist klar: Der Haushalt ist nicht ausgeglichen.

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