AachenNews

Weite Teile von Aachen rätseln, wie es dazu kommen konnte, dass eine so (s. Foto) ausladende Weihnachtsmarktbude sich im Elisengarten breit machen konnte. Völlig weltfremd wird spekuliert und gefragt: Wer hat da wem welche Summe genau gezahlt? Oder sonst eine Gefälligkeit erwiesen?

Die Spekulationen schießen ins Kraut. Völlig absurd übrigens, denn noch nie  hat in Aachen jemand der CDU eine Spende überwiesen, damit danach eine bestimmte Erlaubnis erteilt wurde. So ein Quatsch, wer sich das ausdenkt, hat doch eine Vollmeise.

Außerdem: Hallo? Die formschöne Bude im Waldschrat-Design passt doch gut zum Elisengarten! Oder etwa nicht? Der Dom, der Dom, der sei so schön, man kann es ja schon nicht mehr hören. Blabla. Den kennt doch jetzt wirklich jeder Weihnachtsmarkt-Tourist zur Genüge.

Nein, der MAC als Weihnachtsmarkt-Veranstalter möchte auch von der Architektur her den Gästen mal was Neues bieten. Und dann die originellen 08-15-Miniwürstchen zu drei Euro! Die haben wirklich das Zeug, zur neuen Aachener Spezialität. So. geht. Innovation., kann man da nur sagen!!!!! Aber das kapiert der normale Aachener natürlich wieder nicht. Vor allem übrigens nicht die ganzen Neider, die schon mehrfach Genehmigungen für Buden einreichten und nie eine Erlaubnis bekamen.

Man hätte keine Ruhezone mehr, heißt es plötzlich in Leserbriefen. Ja dann bleibt doch zu Hause, wenn ihr in der Weihnachtszeit eine kommerzfreie Zone in der Innenstadt braucht. – Also, ich habe für das ganze Gemaule überhaupt kein Verständnis. Und mal ehrlich: Wer sich den Champagner nicht leisten kann, der kann ja hinter der Bude neben den Mülleimern Platz nehmen und was Mitgebrachtes essen. Ja, warum denn nicht?

Autos wie diese wären nicht zum Kauf ausgestellt, wenn sich nicht doch Käufer finden würden. Sehr zum Schaden der Energiebilanz der Stadt Aachen.

Heute, 13. 12., geht die letzte Ratssitzung des Rates der Stadt in diesem Jahr über die Bühne. Das steht auf dem Programm, und eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

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Wie geht es weiter mit der Politik in Aachen? Was muss diskutiert, was muss entschieden werden? Schaut euch an, mit was sich die Freizeit-Politiker beschäftigen müssen, damit das Leben in Aachen einigermaßen rund läuft.

Den Wohnungsbau- und Liegenschaftsausschuss (Dienstag, 12. 12., 17 Uhr, Lagerhausstraße) lasse ich hier mal raus. Und fange an mit dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Darin sitzt für die Piratenpartei mein Kollege Dirk Szagun, wobei die Piraten die Umweltthemen zwar wichtig finden, ihr Hauptaugenmerk aber eher auf Bildung, Digitalisierung usw liegt.

Für den Umweltausschuss (Die., 12. 12., 17 Uhr) in der Feuerwache, Stolberger Straße, hat die Verwaltung jetzt eine Liste erstellt, nach welchen Kriterien sie künftig Fahrzeuge anschaffen will. Einfach mal flott das billigste Auto, z. B. einen Diesel kaufen – die Zeiten sind vorbei. Wer für sich privat einen Pkw kaufen will, kann sich an diesen Kriterien eigentlich gleichfalls ganz gut orientieren. Zu finden unter Ö6 (d.h. öffentlicher Teil der Sitzung, Punkt 6)

Wer sich für „Luftreinhaltung und Klimaschutz in Aachen“ interessiert: hier nachschauen. Es gibt die Energie- und CO²-Bilanz 2016 der Stadt Aachen. Achtung, ist für 2016. Ich schätze, 2017 sieht nicht besser aus. Die Situation ist anscheinend geprägt von: mehr Einwohnern in Aachen, mehr Beschäftigungsverhältnissen und mehr Pkw als im Vorjahr.

In der Vorlage findet sich der folgende denkwürdige Passus:

„Der Verkehrssektor ist auch aufgrund der steigenden Fahrzeugzahlen weiterhin die stärkste Bremse für das Erreichen der kommunalen (und nationalen) Klimaschutzziele sowie der Luftreinhaltungsziele. Steigendes Fahrzeuggewicht (1.497 kg) und steigende PS-Leistungen (148 PS) bei den in 2016 neu angemeldeten Pkw sind verstörende Indikatoren dieser Entwicklung. Eine bundes- oder europaweite Verschärfung der Vorschriften für Fahrzeugemissionen und -verbrauch und die Kontrolle von deren Einhaltung sollten endlich die notwendigen Impulse für eine merkliche Verringerung der verkehrsbedingten Emissionen liefern.“

Dieser Einschätzung schließe ich mich an, obwohl ich auch gern mit einem Maserati durch Aachen fahren würde. Tja, aus der Traum.

Nächster Punkt in dem Ausschuss: Instandsetzung des Gartendenkmals Kaiser-Friedrich-Allee (am Hangeweiher). Mit dem Gartendenkmal ist der gesamte Hangeweiher-Park gemeint, hier Infos zum Park. Der ist offenbar ganz schön zugewuchert. Eine Firma als Sponsor will seine Verschönerung bezahlen.

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Der Mittwoch, 13. 12., ist ab 17 Uhr reserviert für die letzte Ratssitzung des Jahres im Ratssaal des Rathauses am Markt. Dort bilden die Piraten Udo Pütz, Marc Teuku und Gunter von Heyn eine Fraktion. Drei Themen: die Verwendung des Anteils der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz für die U3-Betreuung, ein Antrag zur Überprüfung der Öffnungszeiten der Wochenmärkte für Berufstätige oder die Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen. Auffallend: Es müssen zum Jahresende ziemlich viele Routine-Sachen formal noch abgesegnet werden. Das wird ohne große Diskussion über die Bühne gehen, was diejenigen verwirrt, die als Zuschauer erstmals im Rat dabei sind. Doch die Auseinandersetzungen haben schon in den Ausschüssen stattgefunden.

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Rund geht es höchstwahrscheinlich im Mobilitätsausschuss (Do., 14. 12., 17 Uhr, Verwaltungsgebäude Lagerhausstraße, Saal 170). Dort dürfen wir uns auf einen Bericht der ASEAG freuen, die derzeit bei ihrer Umstellung kaum was auf die Reihe bekommt und dazu noch vom Pech verfolgt ist. Die Zeitungen sind voll davon.

Themen sind im Ausschuss also: ein mündlicher Bericht zu Zukunft Sozialticket (AVV), Pläne des Verkehrsministerium NRW und ihre Auswirkungen sowie ein Zwischenbericht zur Fahrplanumstellung bei AVV und ASEAG.

Den Schlusspunkt (Do., 14. 12., 17 Uhr) setzt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule (VHS)  im Forum der VHS an der Petersstraße. Themen sind zum Beispiel die Reorganisation der VHS, die Anbringung einer Gedenktafel am Justizzentrum im Rahmen des Projekts „Wege gegen das Vergessen“ oder das Veranstaltungsprogramm 1/2018 der Volkshochschule Aachen.

Weitere Infos unter: http://ratsinfo.aachen.de/bi/si010.asp

Nicht nur in Aachen (Foto: Wilhelmstraße) sind die Werte schlecht. Auch in der Region geht es darum, auf Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor zu verzichten. Foto: Archiv

Der Beschluss wurde als außergewöhnlich bezeichnet, und das ist er auch – in mehrfacher Hinsicht. Im Tourismus- und Kulturausschuss der StädteRegion gab es Einstimmigkeit für den Ausbau des Radverkehrs. Und zwar für die Ausgestaltung von Radwegen sowohl im Süden als auch im Norden der StädteRegion. Hier wurden – und das kommt selten vor – bezüglich Tourismus einmal die Südkommunen und die Nordkommunen als Einheit gesehen.

Was kommt da auf uns zu? Nach weit über einem Jahr des intensiven Planens und Diskutierens möchte die StädteRegion öffentliche Gelder einsetzen für den Ausbau von Radwegen. Das Ziel vordergründig: Mehr Rad-Tourismus in die

Selbst wenn alle ASEAG-Busse elektrisch betrieben werden, erreicht die Luftverschmutzung noch nicht die Grenze, die gestattet ist. Anfang des neuen Jahres wird ein Urteil gesprochen. Kann sein, dass in Aachen Fahrverbote ausgesprochen werden müssen.

Region von Monschau (im Süden) bis Baesweiler (im Norden) ziehen. De facto werden weitere, fast noch wichtigere Ziele erreicht.

Ich bin für die Piratenpartei Mitglied in dem Ausschuss und hatte anfangs nichts als Bedenken gegen dieses Projekt. Ich hatte auch mehrfach dagegen gestimmt. Doch die Situation ist im Dezember 2017 eine andere. Die Pläne wurden modifiziert, und die Verpestung der Luft durch Umweltgifte wurde inzwischen umfassend bekannt. Es gilt, wo immer möglich, Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor zu ersetzen – auch durch das Fahrrad.

5,8 Millionen Euro soll das Vorhaben der StädteRegion kosten, 4,6 Millionen werde das Land NRW übernehmen, so wurde signalisiert. 1,2 Millionen beträgt der Eigenanteil der StädteRegion Aachen. Bis 2020 soll das „Radstrategie Städteregion Aachen“ genannte Projekt Wirklichkeit werden. Natürlich: Falls in Düsseldorf (jetzt CDU/FDP-Regierung) kein Geld bewilligt wird, ist das (grüne) Projekt gestorben. Doch die Spitzen der Verwaltung in der Zollernstraße sind  zuversichtlich. Die Bürgermeister und die Bürgermeisterin der beteiligten Kommunen (Aachen, Alsdorf, Baesweiler, Eschweiler, Herzogenrath, Monschau, Roetgen, Simmerath, Stolberg, Würselen) haben zugestimmt. Auch sie werden im Rahmen ihrer Möglichkeiten (auch bei den Folgekosten) zur Kasse gebeten, so wurde mitgeteilt.

Nebenbei: Die Steuern sprudeln wie seit Jahren nicht mehr in die öffentlichen Kassen. Die StädteRegion hat eine zweistellige Millionen-Summe mehr in der Kasse als in den Jahren zuvor: Das sind die Rückzahlungen vom LVR und die Senkung der Umlage des LVR in einer Höhe, mit der vor fünf Jahren kein Mensch rechnen konnte. Geld ist da, doch das heißt nicht, dass verschwenderisch damit umgegangen werden kann. 

Was mich besonders freut: Zum Projekt, das erfreulicherweise schon bestehende Radwege einbeziehen und instand setzen will, gehört ein Pumptrack in der

Mein Fahrrad. Schon fast 15 Jahre alt, 7 Gänge, leicht (Symbolbild).

Eifel. Ein angesagter, aufregender Sport für junge Menschen wird gefördert. Wie könnte ich dem meine Zustimmung versagen!?

Wer also als Aachener demnächst in der StädteRegion unterwegs ist, kann (nicht muss) dies auf dem Fahrrad machen. Touristen werden zu den Attraktionen der Region geleitet, zum Energeticon in Alsdorf beispielsweise, zu den Burgen von Stolberg, Baesweiler oder Herzogenrath, eine Radroute entlang der Wurm soll auf Würselener Gebiet entwickelt werden. Erlebnisse satt soll es geben.

Die Entscheidung im Tourismus- und Kulturausschuss war eine Vorentscheidung. Am Donnerstag, 14. Dezember, wird der StädteRegionstag endgültig entscheiden.

Die Vorlage für den Ausschuss gibt es hier: http://gremieninfo.staedteregion-aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=8853

Die gesamte Tagesordnung des Tourismus- und Kulturausschuss hier: http://gremieninfo.staedteregion-aachen.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1158

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Trauriges update (12. 12. 2017): Völlig überraschend ist nun der Vorsitzende des Ausschusses, Hans-Josef Hilsenbeck gestorben. Was für ein Verlust! Selten habe ich einen so freundlichen und besonnenen, rücksichtsvollen und immer um Verständnis bemühten Kommunalpolitiker erlebt. Er war ein guter Vorsitzender. Für mich als Neuling in dem Ausschuss war es ein Glück, ihn kennengelernt zu haben. Die sonst übliche Arroganz und Geringschätzung gegenüber den komischen, politik-unerfahrenen Piraten habe ich bei ihm nie auch nur ansatzweise verspürt.

Hans-Josef Hilsenbeck war Oberstudienrat, Mitglied der CDU, er war erster stellvertretender Städteregionsrat und wurde 76 Jahre alt. Er starb am Sonntag und war bis zuletzt aktiv in der Politik der hiesigen Region.

Krass. Der Weihnachtsmarkt wird immer größer. Eine Riesenbude durfte jetzt sogar im Elisengarten aufgebaut und betrieben werden. Ob das was geholfen hat, dass der Eigentümer dieser Monsterbude in der CDU ist und mal Karnevalsprinz war? Zur Info: Man kann hier für Hütte 16 auch einen Tisch reservieren. Tja.

In nicht weniger als 14 Sitzungen schlagen sich in der neuen Woche die ehrenamtlichen KommunalpolitikerInnen und sachkundigen BürgerInnen die Argumente um die Ohren. Immer in dem Bemühen, das Leben in Aachen ein bisschen besser zu gestalten. Natürlich hat da jede Partei ihren eigenen Weg, wie dieses Ziel erreicht werden könnte. – 14 Sitzungen, da geht wieder viel Freizeit drauf. Lohn ist allein das gute Gefühl, das sich einstellt, wenn man sich um eine wichtige Sache gründlich gekümmert hat.

Bei der Sitzung des Kinder- und Jugendausschuss (Die., 05. 12.),  die um 17 Uhr im Raum 207/208 des Verwaltungsgebäudes Mozartstraße beginnt, stehen unter anderem Entwurf, Kostenberechnung und Baubeschluss für den Neubau der viergruppigen KiTa Stettiner Straße auf der Tagesordnung. Außerdem die therapeutische Versorgung in städtischen Kindertageseinrichtungen.

Das wichtigste Thema in diesem Ausschuss ist mMn die Versorgung der allerkleinsten Aachener mit Betreuungsplätzen in Kitas oder bei Tagesmüttern. Soweit ich sehen kann sind hierzulande Erzieherinnen und Tagesmütter gut bis sogar hervorragend ausgebildet. Sie können Kinder, die von ihren Familien her gleich bei der Geburt benachteiligt sind, fördern und ihnen den Start ins Leben ein wenig freundlicher/fairer gestalten.

Ebenfalls um 17 Uhr beginnt der Finanzausschuss im Sitzungssaal vom Haus Löwenstein am Markt.

Im Sitzungssaal des Fachbereichs Umwelt an der Reumontstraße tritt ab 17 Uhr zum letzten Mal in diesem Jahr der Landschaftsbeirat zusammen. Es steht u. a. ein Sachstandsbericht zur Erdgaspipeline Zeelink im öffentlichen Teil der Sitzung an.

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand trifft sich am Mittwoch, 6. Dezember, ab 17 Uhr im Bezirksamt am Paul-Küpper-Platz. Drei der Themen: 1. ein Antrag zu freiem WLAN im Bereich des Brander Markt, 2. zwei Anträge zur Reinigung des Marktes  und 3. geeignete Standorte im öffentlichen Raum für Baumpflanzungen als Ausgleichsmaßnahme für den Bau des OBI-Baumarkts in Brand.

Auch der Hauptausschuss tagt Mittwoch, 06. 12., ab 17 Uhr. Im Sitzungssaal des Aachener Rathauses am Markt steht zum Beispiel der von den Aachener Piraten geforderte Beitritt der Stadt Aachen zum Verein Transparency International Deutschland auf der Tagesordnung (Tagesordnungspunkt Ö 8).

Zur gleichen Zeit, gegenüber: Im Sitzungssaal des Haus Löwenstein am Markt trifft sich um 17 Uhr die Bezirksvertretung Aachen-Mitte. Themen sind unter anderem die Vorstellung des „Newcomer Service – Das besondere Angebot für Neu-Aachener“, die Erweiterung der KiTa Schillerstraße 10 und ein Sachstandsbericht zur Quartiersentwicklung Burggrafenstraße/Wiesental.

Vom Donnerstag, 7. Dezember, seien hier nur die folgenden Sitzungen erwähnt: Um 17 Uhr tritt der Schulausschuss zusammen. Im Raum 207/208 des Verwaltungsgebäudes Mozartstraße geht es dann zum Beispiel um die Auslagerung der GGS Montessori-Schule Eilendorf, die Neuanmeldungen an den Grundschulen für das Schuljahr 2018/2019 und den Haushaltsplanentwurf 2018.

Das sind die Daten des Planungsausschusses, der über einen Antrag zum Erhalt und Sicherung der Aachener Grünfinger (das sind Grünanlagen, die wie Finger ins Zentrum hineinragen), den Sachstand zum Masterplan Uniklinik und den Bebauungsplan Beverstraße zwischen Beverstraße, Turpinstraße und Drimbornstraße berät: Sitzungssaal 170, Verwaltungsgebäude Marschiertor an der Lagerhausstraße, 17 Uhr.

Einwohnerinnen und Einwohner sind zu den Beratungen willkommen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen findet  ihr im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen unter dieser Adresse.

Die nämliche Lokalität, die oben auch abgebildet ist (ist für nur eine Abbildung zu schön). Hinter der Bude sitzt man jetzt bequem neben Mülltonnen auf den Bänken des Elisengartens. Schön, ne?

Am Rathaus in Aachen, neben einer schätzungsweise 10 Meter großen Monsterprinte, stehen diese zwei Figuren. Was das soll? Keine Ahnung.

Die Heerscharen streben dem Weihnachtsmarkt zu, das Gedränge ist wieder gigantisch. Wer mit dem Pkw in die Stadt kommt, braucht viel Geduld. In dem Zusammenhang weist die Stadtverwaltung auf das Park & Ride (P&R) -Angebot hin. Über 1600 P&R-Plätze stehen in Aachen zur Verfügung: am Westfriedhof (Vaalser Straße), am Waldfriedhof (Monschauer Straße), auf dem Parkplatz Jülicher Straße/Berliner Ring und im Tivoli-Parkhaus.

Das Prinzip des P&R: Das eigene Fahrzeug auf einem der Parkplätze oder im Tivoli-Parkhaus abstellen und mit bis zu fünf Personen mit dem Bus in die Innenstadt und zurück. Das Busticket kostet fünf Euro. Erhältlich ist es beim Busfahrer. Beim Tivoli-Parkhaus wird das Parkticket zum Fahrschein.

Fünf-Minuten-Takt zwischen Tivoli und Innenstadt

In diesem Jahr gibt es überdies ein Shuttle-Bus-Angebot vom Tivoli-Parkhaus in die Innenstadt. Der Shuttle-Bus fährt an den Samstagen 2., 9., 16. und 23. Dezember von der Haltestelle Sportpark Soers bis zum Elisenbrunnen in der Zeit vom 12 bis 21 Uhr und zurück. Zusammen mit den Bussen der Linie 51 und den Zusatzbussen der ASEAG an den Samstagen kann man zwischen 12 und 21 Uhr alle fünf Minuten in die Innenstadt und zurück fahren.

Mehr Infos unter: www.aachen.de/parkandride

 und     www.aseag.de

sowie www.aachenerweihnachtsmarkt.de

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Falls ihr an der Ecke Lothringerstraße/Wilhelmstraße vorbeikommt, dann werft einen Blick in das neue Büro der Aachener Piratenpartei. Dort gibt es ab sofort wieder – wie im alten Büro, das leider gekündigt wurde – im Schaufenster Berichte über die aktuellen Themen und die nervenzerfetzende Arbeit der Piratenfraktion im Rat der Stadt.

Das folgende ist jetzt besonders wichtig, denn der Gegner ist ein Gigant. Es geht um die Erdgasfernleitung Zeelink, die das Bürgerforum im Rathaus in den Mittelpunkt seiner Beratungen stellt. Im Rathaus kann man sich dabei über das Projekt informieren und kann mitdiskutieren.

Erste Proteste scheinen schon einen guten Erfolg erreicht zu haben, denn der Betreiber der großdimensionierten Fernleitung (Open Grid Europe, OGE) hat zugesagt, die Leitung entlang der Autobahn A44 zu bauen und nicht durch diverse schützenswerte Natur von Aachen. Hoffentlich bleibt OGE nun bei seiner Zusage.

Das Presseamt der Stadt Aachen teilt dazu unter anderem mit: 

„Das Bürgerforum der Stadt Aachen beschäftigt sich am Dienstag, 28. November, ab 17 Uhr im Rathaus schwerpunktmäßig mit dem Thema Zeelink-Erdgasfernleitung in Aachen. Die persönlichen Beiträge von Bürgerinnen und Bürger sind in diesem Gremium nicht nur möglich, sie sind sogar erwünscht. Hier können alle Beteiligten ihre Anregungen und auch Bedenken zu den aktuellen Plänen vortragen.“

Der Brander Bürgerverein hatte beantragt, dass die Verwaltung im Herbst im Bürgerforum über den Stand des Verfahrens und die aktuelle Trassenführung berichten solle. Dieser Vorschlag stieß fraktionsübergreifend auf viel Zustimmung.

Das Presseamt schreibt weiter: Die Planung der neuen Zeelink-Erdgasfernleitung in Aachen hatte im Frühjahr für viel Unruhe in der Bevölkerung sowie in Politik und Verwaltung gesorgt. Die Bezirksregierung Köln hatte sich damals für einen Trassenverlauf ausgesprochen, der die Naturschutzgebiete Brander Wald und Indetal berührt und durchschnitten hätte sowie südöstlich an Brand vorbei gegangen wäre.

Damals formierte sich blitzschnell massiver Protest bei vielen Menschen in Brand und in ganz Aachen. Der Widerstand war so groß und spürbar, dass das Betreiberunternehmen Open Grid Europe  im Mai 2017 bei einer öffentlichen Veranstaltung bekannt gab, die von der Bezirksregierung Köln ursprünglich favorisierte Trasse durch die Brander Schutzgebiete nicht mehr weiter verfolgen zu wollen.

Die Alternativroute entlang der Autobahn A 44 war auch von Politik und Fachverwaltung in Aachen stets favorisiert worden. Die Realisierung der Gasleitung ist planerisch komplizierter und vermutlich auch kostspieliger für den Leitungsbetreiber OGE, weil schon viele Versorgungsleitungen rechts und links der Autobahn verlegt sind.

Inzwischen hat das Unternehmen OGE die Leitungsvariante entlang der Autobahn A 44 in das offizielle Planfeststellungsverfahren der Bezirksregierung Köln eingebracht und beantragt, sie zu genehmigen.

Weitere Infos unter http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=17371

Bitte seht euch den Trassenverlauf an: Kapitel_02_02_TK25_PFV_Bl_01_Rev00

Was die Bezirksregierung in Köln veranlasst hat, entgegen den Wünschen und Einwänden der Bürgerinnen und Bürger, sofort den Wünschen des Unternehmens zuzustimmen, wird man wohl nie erfahren. Auskunft erteilen die auf Nachfrage meinerseits dazu nicht.

Anwohner der Lütticher Straße haben einem Baum (vorne) ein Denkmal gesetzt. Dort steht: „Du warst einer der schönsten Bäume Aachens. Über 100 Jahre warst du alt geworden. Von vielen Menschen wurdest du bewundert . . .“ usw. usw. Mehr unter mohammedsparadies.com

Gegen den Betrieb von Uralt-Risse-Reaktor Tihange 2 bei Lüttich gerichtlich vorzugehen, das wird teuer. Deutlich über eine Million Euro kosten die Aktionen, Gutachten, Info-Veranstaltungen, Übersetzungen, Rechtsanwälte und was sonst noch dazugehört. War aber zu erwarten.

Die Städteregion hat die Summen in ihrem Haushalt stehen. Sie hat aber ansonsten gespart und kann ihren 10 Kommunen die Umlage für 2018 kräftig senken (um 4,67 %). Die Bürgermeister von Monschau bis Baesweiler sind happy. So zahlt die Stadt Aachen (in 2018) 182,5 Millionen Euro an die Städteregion, das sind 4,3 Millionen weniger als 2017.

Insgesamt will/muss Städteregionsrat Helmut Etschenberg 2018 etwa 711 Millionen  Euro ausgeben. Etwas mehr als die Hälfte dieser Summe bekommt er von den 10 Kommunen, die zur Städteregion gehören. Etschenberg rechnet mit Einnahmen von 707 Millionen Euro.

Unterdessen: Die Belgier und der Atomstrom, das ist eine gefährliche Kombi. Derzeit müssen sie den Pannenreaktor Doel 3 voraussichtlich den ganzen Winter über vom Netz nehmen. Der Grund: Wartungsarbeiten.
Unsere Nachbarn jenseits der Grenze mögen es gar nicht, wenn wir ihnen vorschreiben, was sie zu tun haben. Nach 2 Überfällen im Rahmen von 2 Weltkriegen sind die Belgier verständlicherweise  sehr empfindlich. Gleichwohl muss es gestattet sein, auf Gefahren hinzuweisen.

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Jetzt zur Politik in Aachen:

Am Dienstag, 21. 11., ab 17 Uhr versuchen die Politiker im Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss (Raum 170, Verwaltungsgebäude, Lagerhausstraße) mal wieder, eine elende Baulücke in Burtscheid zu schließen und gleichzeitig die Grundschule Michaelsberg zu erweitern. Lest selbst. Mich interessiert der Casus nur noch am Rande.

Bei dieser Ausschuss-Sitzung gibt es einen größeren nicht-öffentlichen Teil, d. h. solltet ihr der Beratung folgen wollen, müsst ihr nach Tagesordnungspunkt (TOP) 8 rausgehen. In dem nicht-öffentlichen Teil geht es unter anderem um den Verkauf einer Teilfläche des Bendplatzes in Aachen (Süsterfeldstraße/Henricistraße) und um das Grundstück vom alten Polizeipräsidium sowie – Achtung!!! – um eine Vereinbarung mit den Käufern des Objektes Antoniusstraße 30. Da wüsste man doch gerne, wer da was im Schilde führt.

Weiter geht es Mittwoch, 22. 11., mit einer Sondersitzung des Planungsausschusses (ab 16 Uhr, Rathaus). Es geht nur um einen Punkt, um den Campus West, wo jetzt schnell Nägel mit Köpfen gemacht werden müssen. Campus West, das ist das Areal des ehemaligen Güterbahnhofs West in der Nähe vom Bendplatz. Die RWTH Aachen beabsichtigt, sich mit dem RWTH Aachen Campus zu einer der weltweit führenden technischen Universitäten zu entwickeln. Auf einer Fläche von 800.000 m² entsteht mit 16 Forschungsclustern eine der größten technologieorientierten Forschungslandschaften Europas. Alles hochinteressant, hier ausführlich: http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=17516

Im Rathaus tagt nach dem Planungsausschuss sofort der Rat der Stadt (Mi., 22. 11., 17 Uhr). Dort geht es zunächst kurz um die Verlegung von Stolpersteinen zur

Neben der neuen Wohnanlage „Guter Freund“ (ganz hinten im Bild) kann eine weitere Wohnanlage entstehen. Am Eisenbahnweg ist Platz satt, und der Investor ist nicht abgeneigt.

Erinnerung an Menschen jüdischen Glaubens, die von Aachen aus in Vernichtungslager geschickt wurden. Der Kölner Künstler Gunter Demnig
schafft mit den Stolpersteinen das weltweit größte dezentrale Mahnmal.

Danach geht es um die Revitalisierung des Neuen Kurhaus an der Monheimsallee, wo ja bekanntlich die Kosten explodieren und deshalb umgeplant werden muss. Schließlich muss auch der Vertrag, der den Campus West betrifft vom Rat noch abgesegnet werden. Und es gibt noch Ratsanträge und Ratsanfragen.

Dabei stellen CDU und SPD gemeinsam einen höchst interessanten Ratsantrag. Titel: „Dauerhafte Nutzung der Stahlbau-Strang-Halle in Rothe Erde für Kultur und andere Events“. In dieser faszinierenden Industriearchitektur hat ja 2017 zum 7. Mal das internationale Schrittmacher-Festival für modernen Tanz stattgefunden. Die Halle wäre ein Mittelding zwischen Eurogress und Depot, schreiben die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD. Die Verwaltung soll prüfen, ob die Halle zur Kunsthalle werden kann.

Mal abwarten, ob aus dem Projekt was wird. Rothe Erde mit der Wohnanlage „Guter Freund“, die vielleicht sogar noch um 100 Wohnungen erweitert wird, und mit der Produktion von Elektro-Autos (eGo) durch Professor Schuh, würde sich mit einer Kulturhalle zum Besseren verändern, so denke ich.

Ratsanträge findet ihr hier, runterscrollen und auf den letzten klicken.

In Rothe Erde (Bild) wird der neue eGo produziert, falls alle Pläne von Professor Schuh realisiert werden. Schuh ist eloquent, das eAuto der RWTH haben mit ihm viele Wissenschaftler ZUSAMMEN entwickelt.

Hinweis: Infos zu dem Wettbewerb Bebauung/Erweiterung  Areal Luisenstraße/Charlottenstraße gibt es hier 

Mahnwache in Aachen vor dem Hauptbahnhof: Rund 200 protestierten gestern (15. 11.) gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Foto: navelbrush

Es ist zwar kein Kernthema der Piratenpartei, aber auch in dieser Partei ist wenig Verständnis vorhanden für Abschiebungen ausgerechnet in ein Land, in dem seit 30 Jahren Krieg herrscht. Insbesondere die Situation einer aus Afghanistan stammenden Schülerin des Aachener Pius-Gymnasiums schockt derzeit etliche Menschen, weil das gut integrierte Mädchen mitsamt Eltern und zwei kleinen Brüdern von Abschiebung bedroht ist.

Eine Abschiebung nach Afghanistan gleicht bisweilen einem Todesurteil, vor dem man gerade in Deutschland die Menschen bewahren sollte. Deshalb nahmen jetzt Piraten an einer Mahnwache vor dem Hauptbahnhof teil –  zusammen mit Amnesty International, Pax Christi, Die Linke, Missio, Netzwerk Asyl, Café Zuflucht und weiteren Menschen, denen die Situation der Flüchtlinge nicht komplett gleichgültig ist.

200 sollen es gewesen sein, die eine Stunde lang protestierten. Die Organisatoren waren selbst überrascht, dass bei der 1. Mahnwache dieser Art in Aachen gleich so viele dabei waren. Die Tageszeitung berichtete ausführlich.

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Unterdessen geht die Standortdebatte um den Aachener Rotlichtbezirk weiter. Dem allseits beliebten und immer gut gelaunten OB schlägt herbe Kritik entgegen. Zur Erinnerung: Oberbürgermeister Philipp und Polizeipräsident Weinspach wollen den Bereich zum Aachener Stadtrand verlegen. Die große Mehrheit im Stadtrat will den Puff in der Antoniusstraße belassen.

Dabei hat es vor geraumer Zeit einen hochkarätig besetzten Architekten-Wettbewerb gegeben, bei dem von namhaften Architekturbüros ein Teil der Innenstadt neu geplant wurde – und zwar so, dass es dort wie seit etwa 600 Jahren auch Raum für ein Bordell gibt. In Haaren nehmen jedenfalls Sozialdemokraten schon mal drohende Haltung an und machen darauf aufmerksam, dass die vom OB vorgeschlagenen Alternativ-Standorte fast alle in Aachens Norden und Osten liegen. Diese Stadtteile scheinen dem OB weniger wichtig zu sein als die Innenstadt. Na gut, dann wissen wir das jetzt auch.

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Was noch? Eine neue Initiative will, dass Aachen im Jahr 2025 Kulturhauptstadt Europas wird. Aachen soll sich als Stadt-gewordene, quasi materialisierte Verbindung von Kultur und Wissenschaft präsentieren. Weite Teile der Politik sind begeistert.

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Auch wenn man als Pirat in erster Linie für Transparenz in der Politik, für ein besseres Urheberrecht und einen sehr vorsichtigen Umgang mit unser aller Daten, für einen flotten Einstieg ins digitale Zeitalter, für schnelles Internet (Breitband), ein bedingungsloses Grundeinkommen und einen fahrscheinlosen ÖPNV usw kämpft, so kann einen doch die Grün-Reduzierung in Aachen beunruhigen. Klar, es müssen Hochschulgebäude, Wohnungen und Infrastruktur gebaut werden. Dabei verschwinden aber Grünflächen an der Mariabrunnstraße (Kleingärten), im Innenbereich Südstraße/Boxgraben/Weberstraße (Bäume und Gärten), im Preuswald (Wald), für die neue Gaspipeline, im Münsterwald wegen Schwerlaststraßen zu Windrädern, am Klinikum (Bäume) usw. Hallo Grüne, was ist eigentlich aus den 10.000 neuen Bäumen geworden, die zu pflanzen man beschlossen hatte?

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Wer unsere Politiker bei der Arbeit beobachten will, kann am Mittwoch, 22. 11., ins Rathaus gehen. Um 17 Uhr beginnt die nächste Sitzung des Rates der Stadt.

Stay tuned for more great content.

Der Landschaftsverband (LVR, hier: Innenhof vom Hauptgebäude in Köln), der nichts mit Landschaft zu tun hat, wohl aber viel mit überregionaler Kulturförderung, steckt wieder Millionen in Projekte.

Der Kulturausschuss der Landschaftsversammlung Rheinland hat für das kommende Jahr die Förderung von rheinlandweit 107 kulturellen Projekten mit 4,9 Millionen Euro beschlossen. Damit unterstützt der Landschaftsverband Rheinland (LVR) die Vielfalt und Nachhaltigkeit des kulturellen Angebotes und Erbes im Rheinland. Dies nicht zuletzt in Aachen, in der StädteRegion, in den Kreisen Heinsberg, Düren und Euskirchen. Ich durfte diesmal über die konkreten Förderungen mit abstimmen.

„Der Landschaftsverband Rheinland leistet mit seiner finanziellen Unterstützung einen maßgeblichen Beitrag, das rheinische Kulturangebot mit seinen zahlreichen Projekten zu erhalten und auszubauen. Nicht zuletzt ist es die kulturelle Vielfalt, die unsere Region so lebendig, einzigartig und lebenswert macht“, betonte Prof. Jürgen Rolle, der der Vorsitzende des Kulturausschusses ist.

Es geht dem LVR mit seiner Kulturförderung darum, die kulturelle Identität des Rheinlandes zu stärken. Dazu zählen zum Beispiel Maßnahmen des Denkmalschutzes, der Archäologie, der Heimatpflege, der Rheinischen Geschichte und Volkskunde, kulturelle Kooperationen, Veranstaltungen, Bildung und Vermittlung.

Beim LVR Geld zu beantragen, das ist ein schwieriges Verfahren, und das macht am besten jemand, der im Kontakt mit Behörden nicht so schnell die Nerven verliert. Man muss sich dazu von dieser Behörde helfen lassen, das machen die gern. Und 5000 oder 10.000 Euro lassen die dann auch für ein kulturelles Projekt gern mal rüberwachsen. Wer für 2019 Geld haben will, muss den Antrag bis Ende März 2018 fertig haben.

Weitere, sehr ausführliche Infos entnehmt ihr bitte der Vorlage 14/2338

Das sollte man wissen: Mit seinen 41 Schulen, 10 Kliniken, 19 Museen und Kultureinrichtungen, 3 Heilpädagogischen Netzen, 4 Jugendhilfeeinrichtungen und dem Landesjugendamt erfüllt der LVR Aufgaben, die rheinlandweit wahrgenommen werden.