AachenNews

Man kann es kaum fassen, es ist geschafft: Die CDU ist im Rat der Stadt Aachen nicht mehr die stärkste Partei (erstmals seit Ende des 2. Weltkriegs) und stellt auch nicht mehr den Oberbürgermeister. Chefin der Verwaltung ist jetzt Sibylle Keupen, die in Windeseile eine Art Bürgerbewegung zu ihren Gunsten auf die Beine stellte, und die getragen von immer mehr Unterstützer*innen ins Rathaus gelangt ist.

Erstmals seit über 700 Jahren steht im Rathaus eine Frau an der Spitze. Das ist ein Erdbeben im politischen Aachen.

Dass dies im immer schon erzkonservativen Aachen einmal möglich sein würde, wer hätte das jemals gedacht? Hier, wo dem Papst der Karlspreis verliehen wird, wo den Autos auf den Straßen immer bei weitem der meiste Platz eingeräumt wird, wo einem progressiven Museumschef übelst mitgespielt wird, und wo die Vorliebe der Bürgerinnen und Bürger fürs Fahrradfahren immer ignoriert wird. Und noch so vieles im Argen liegt.

Fast 70 Prozent (67,4 %) aller Stimmen für Keupen, und das in der Stadt von Ministerpräsident Armin Laschet, das muss man erst mal realisieren. In Düren wurde auch – was für ein Glück – der CDU-Kandidat Thomas Floßdorf nach Hause geschickt. Er dachte, er könnte als Mann, der seine Partnerin einst würgte und schlug, Bürgermeister von Düren werden. Kapitaler Irrtum. In Monschau wird mit 51,7 Prozent der Stimmen ebenfalls eine Grüne Bürgermeisterin. Silvia Mertens löst Margareta Ritter (CDU) ab, der zum Sieg nur 203 Stimmen fehlten.

Der Aufsichtsrat der Continental AG hat wissen lassen, dass beabsichtigt ist, Ende 2021 das Reifenwerk in Aachen, Ortsteil Rothe Erde zu schließen. 1800 Personen sehen der Arbeitslosigkeit entgegen. Das sind womöglich über 1500 Familien und ist eine Größenordnung, die für ganz Aachen von Bedeutung ist.

Hinter den Kulissen streiten sich die Experten von Gewerkschaft und Betriebsführung darüber, ob Continental wirklich – um wirtschaftlich über die Runden zu kommen – das Werk in Aachen schließen und die Produktion in ein Billiglohn-Land verlegen muss. Und ob die Produktion in Aachen tatsächlich die teuerste von Europa ist.

In Aachen werden besonders teure Reifen für SUVs und andere Super-Autos produziert.

Die Demonstration mit etwa 2000 Teilnehmern führte vom Werk aus zum Aachener Kaiserplatz, in vorderster Reihe u.a. Mathias Dopatka, Oberbürgermeisterkandidat der SPD, der bei der Kommunalwahl kürzlich nur wenige 100 Stimmen weniger erhielt als der CDU-Kandidat.

Continental ist einer der weltgrößten Autozulieferer und hat im Jahr 2019 einen Umsatz von 44 Milliarden Euro erwirtschaftet. Im Reifenwerk von Aachen, wo Premium-Produkte hergestellt werden, werden seit Jahren schwarze Zahlen geschrieben.

Auch der Öffentliche Dienst ist (wegen Tarifverhandlungen) mit Arbeitskampfmaßnahmen befasst.

Christdemokrat Helmut Etschenberg macht Wahlwerbung für die Kandidatin der Grünen, für Sibylle Keupen  – nicht etwa für Harald Baal, der für die CDU Oberbürgermeister von Aachen werden will. Im politischen Aachen sorgt das gerade für helle Aufregung. 

Ja, da fragt man sich: Ja, inwiefern soll er auch für Baal werben? Was könnten da die Gründe sein?

Etschenberg hat sich seinerzeit an die Spitze einer großen Bürgerbewegung gestellt – gegen zwei belgische Uralt-Rissereaktoren. (Und dabei auf jegliche Bevormundung der Belgier verzichtet.) Wo war da ein Harald Baal, als der  gesamten Region die Gefahr ins Bewusstsein geriet, als man für das Aus der Reaktoren demonstrierte und in Brüssel vor Gericht zog und sich auf den schwierigen Weg durch die Instanzen machte? Als sogar Jodtabletten für alle im Gespräch waren?

Da hat man von Harald Baal – immerhin CDU-Fraktionschef im Rat der Stadt Aachen – nie was gesehen oder gehört. Würde sich das in Zukunft ändern, wenn eine weitere Bedrohung offensichtlich wird? Sicher nicht. 

Die CDU hängt jetzt in weiten Teilen quer unter der Decke vor Wut und spekuliert sich raus und rein, was wohl der Grund für Etschenbergs Hinwendung zu den Grünen sein könnte. „Klarer Fall von Rache“, soll das sein. Nur: Wofür?

Etschenberg war viele Jahre lang einer der führenden Männer der CDU in der Aachener Region. Er hat die üblichen Nackenschläge und Niederlagen in seiner Partei hinnehmen müssen, die eine Karriere in der Politik so mit sich bringt.

Die werden jetzt bei der CDU durchgehechelt: Ist es Rache für 2012? Für die Schwierigkeiten bei der Zusammenführung von Stadt und Kreis Aachen zur StädteRegion? Für die Streitereien um Beförderungen von Personalräten, wo die Staatsanwaltschaft schon zwei Mal (!) untersucht und mitgeteilt hat, sie sehe beim besten Willen keinen Grund dazu, Anklage zu erheben. Und wo jetzt die üblichen Hetzer immer noch keine Ruhe geben. Haben die nichts Besseres zu tun? Get yourself a life, möchte man denen raten.

Und von wegen plötzliche Hinwendung zu den Grünen! Mehrfach und jahrelang hat Etschenberg als CDU-Mann mit den Grünen in der Städteregion Koalitionen gebildet, und die funktionierten immer ziemlich reibungslos, hatten Bestand, waren erfolgreich. (Und das, nachdem vor langer Zeit die Grünen zuerst mit der SPD koaliert hatten und von diesen krass über den Tisch gezogen und reingelegt wurden.)

Der Mann aus Monschau weiß, wer in Aachen die Karre aus der Scheiße  ziehen kann. Harald Baal ist es nicht.

Überraschung des Tages: Ex-StädteRegionsrat und langjähriges CDU-Mitglied Helmut Etschenberg spricht sich dafür aus, Sibylle Keupen zur Oberbürgermeisterin von Aachen zu wählen. Keupen geht in der Stichwahl für die Grünen ins Rennen. Die Kumpels von CDU-Kandidat Harald Baal sind wütend und auf 180.

Keupen zitiert auf ihren Seiten im Internet viele prominente Unterstützer. Etschenberg gehört dazu und argumentiert mit profunder Sachkenntnis: Er regierte die StädteRegion fast 15 Jahre lang zusammen mit den Grünen – und zwar relativ reibungslos, d.h. in gutem Einvernehmen. Er kennt diese Pappenheimer.

Unvermittelt sehen sich jetzt Piraten und andere Lokalpolitiker im Verbund mit einem hochrangigen CDU-Politiker. Auch die Piraten gäben, würden sie gefragt, eine Wahlempfehlung für Sibylle Keupen aus.

CDU-Kandidat Baal hatte bei der Kommunalwahl ja noch nicht mal in seinem eigenen Wahlbezirk Beverau/Burtscheider Kurgarten ein Direktmandat erringen können. Eine nahezu unbekannte Grüne (Moni Wenzel) holte fast doppelt so viele Stimmen wie Baal.

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Und hier für alle, die noch mehr Hilfe beim Wählen brauchen, eine Empfehlung von Piraten und UWG für die Stichwahl am kommenden Sonntag. Vier Männer machen sich für eine Frau stark.

https://www.antenneac.de/artikel/ob-stichwahl-aachen-empfehlungen-fuer-keupen-727796.html

Harald Baal und Sibylle Keupen diskutieren über „Identität und Kultur des Öffentlichen Raums in Aachen“. Es gibt einen Live Stream im Netz und vor Ort im Schaufenster ist ebenfalls alles mitzuverfolgen. Im Schaufenster?

Bei ADAMI Mode, Markt 2-12, in Aachen. Und zwar am morgigen Donnerstag, 24. September, ab 19 Uhr. Die Moderation übernimmt der Fernseh- und WDR-Hörfunkjournalist Sebastian Wellendorf.

Als Veranstalter zeichnen: ein Bündnis aus aachen_fenster – raum für bauen und kultur e. V., BDB Bezirksgruppe Aachen, Initiative Aachen, Initiative Versiegende Vielfalt. Durchblick gewährt das Schaufenster von ADAMI Mode, Markt 2-12, als Veranstaltungsort. Zuschauer und Zuschauerinnen können sich vor dem Schaufenster des Modegeschäfts mit ihren Fragen in die Diskussion einbringen oder die Gesprächsrunde per Live-Stream verfolgen.

Hier geht es zum LiveStream: https://youtu.be/Ma273RfbymY

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Zur Stichwahl:

Nach der Wahl am 13. September hatte keiner der Oberbürgermeister-Kandidaten die nötige Mehrheit von 50 Prozent erreicht (Keupen: 38,9 Prozent und Baal 24,8 Prozent). In der Stichwahl sind jetzt Sibylle Keupen, die als Parteilose für die Grünen ins Rennen geht und Harald Baal, der ein Mann der CDU ist.

Die CDU hatte bei der Kommunalwahl sensationell schlecht abgeschnitten, von 28 Sitzen sind ihr noch 14 geblieben. Sie holte nur 10 Direktmandate, fast alle in den (ländlichen) Außenbezirken. Die Grünen zusammen mit den ihnen nahestehenden Piraten, UWG, Die Partei und Volt überzeugten insgesamt 42 Prozent aller Wähler*innen. Die Linke und die SPD (obwohl es da auch inhaltliche Gemeinsamkeiten gibt) sind da noch nicht mal dazugerechnet.

Jetzt wollen die Grünen den Deckel auf den Topf machen und sich auch noch den Platz des Oberbürgermeisters im Rathaus sichern. Baal bliebe dann Fraktionsvorsitzender der CDU. Die Stichwahl findet am kommenden Sonntag, 27. September, statt.

Zur Erinnerung: CDU und SPD haben gemeinsam keine Mehrheit mehr im Rat. Schaut selbst hier. Es wäre natürlich auch eine katastrophale Außenwirkung, wenn jeweils die AfD mit ihren 2 Ratsherren das Zünglein an der Waage spielen könnte.

Übrigens: Die AfD war bei der Kommunalwahl – wie immer – in Rothe Erde stark. 194 Menschen gaben dort AfD-Rechtsaußen Markus Mohr ihre Stimme. Ein paar weitere Stimmen holten sie noch in Driescher Hof und entlang der Jülicher Straße. Insgesamt sind allerdings die 3,75 Prozent für die AfD für Aachen nicht besonders beängstigend.

Am Wochenende, 26. und 27. September, öffnen Museen, Kunstvereine, Galerien und ausgewiesene Künstlervereinigungen kostenlos  ihre Türen, um im Rahmen der 23. Aachener Kunstroute Auge, Kopf und Gemüt zu erfreuen.

In diesem Jahr sind zwei komplett neue Stationen dabei: Der BOA – Bunker of Art und die Ateliergemeinschaft K36 öffnen zum ersten Mal ihre Türen für die Aachener Kunstroute. Sehenswert bestimmt auch: Gravur und der Raum für Kunst in der Elisengalerie. Die Künstlerinnen und Künstler, die meist persönlich anwesend sind zeigen Malerei, Zeichnung und Foto sowie Objekt, Druckgrafik und Digitaldruck bis hin zur Installation.

Rund 200 Künstler*innen präsentieren ihre Werke an 30 Stationen.

Aufgrund der aktuellen Situation gibt es in diesem Jahr keine Vernissage, keinen zentralen Infostand und kein Preisausschreiben mit Stempelkarten. Mit einem Hygienekonzept und gegenseitiger Rücksichtnahme kann die 23. Aachener Kunstroute jedoch trotzdem stattfinden. In allen Ausstellungsräumen herrscht Maskenpflicht, und es werden Desinfektionsmittel bereitstehen. 

Die zentrale Ausstellung wird ebenfalls nicht wie gewohnt in der Aula Carolina stattfinden. Stattdessen gibt es eine Online-Ausstellung: Die Digitale Zentralausstellung SPEKTRUM*20 ist ab dem 22. September um 12 Uhr unter folgendem Links einsehbar: aachenerkunstroute.de/digitale-ausstellung

Das Programm der 23. Aachener Kunstroute gibt es online unter aachenerkunstroute.de oder in den Broschüren, die ab sofort an den Stationen ausliegen. Man sieht sich. Samstag und Sonntag jeweils 11 bis 18 Uhr.

Quelle: Stadtverwaltung

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Rezo spricht mit dem tendenziell nervigen Richard David Precht.

Schnelle, allgegenwärtige Medien wie Twitter, Youtube und Co zwingen Influencer*innen zu Ehrlichkeit. Deshalb vertrauen Nutzer*innen ihnen, sagt Rezo.

„Neue Medien treiben Leute dazu, Fehler klar und direkt einzugestehen.“

Zur Stichwahl am kommenden Sonntag, 27. September, wurden vom städtischen Wahlamt inzwischen alle Briefwahlunterlagen für das Stadtgebiet auf den Weg gebracht und werden spätestens heute (22. September) bei den Wählern und Wählerinnen ankommen. Sollte das ausnahmsweise nicht der Fall sein, können betroffene Bürger und Bürgerinnen sich direkt an das Wahlamt am Blücherplatz 43, (Tel.: 0241 432-1609 oder E-Mail: wahlen@mail.aachen.de) wenden. 

Zugelassen zur Stichwahl sind alle Wahlberechtigten, die auch zur Ursprungswahl am 13. September zugelassen waren. Dazu wurden keine neuen Wahlbenachrichtigungen verschickt. Die bereits verschickten Benachrichtigungen enthalten alle Infos. Hat man diese verloren, kann man dennoch an der Stichwahl teilnehmen. Benötigt wird im Wahllokal vor Ort lediglich der Personalausweis.

Die Wahlunterlagen kann man aktuell beim Wahlamt der Stadt Aachen am Blücherplatz und in den Bezirksämtern abholen. Dort kann auch noch die Briefwahl beantragt und gleichzeitig vor Ort durchgeführt werden. Das Wahlamt und die Bezirksämter haben dazu heute und Donnerstag von 8 bis 15 Uhr sowie Mittwoch und Freitag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. 

Und noch ein Tipp: Wer zur Stichwahl volle Wahllokale vermeiden möchte, sollte am Besten in der Zeit von 8 bis 12 Uhr seine Stimme abgeben.

Aktuelle Zahlen: Die Krisenstäbe der Stadt und StädteRegion Aachen informieren im Folgenden über die aktuelle Lage in Sachen Corona-Virus. Es gibt insgesamt in der StädteRegion nunmehr 2568 positive Fälle, somit 18 mehr als Freitag, den 18. September 2020.

2350 ehemals positiv auf das Corona-Virus getestete Personen sind inzwischen wieder gesund. Die Zahl der gemeldeten Todesfälle liegt bei 104. Hinzugekommen ist ein 88-jähriger Mann. Damit sind aktuell 114 Menschen in der StädteRegion Aachen nachgewiesen infiziert. 

Die Fälle verteilen sich wie folgt auf die Kommunen:

Sieben-Tage-Inzidenz: Für den Fall eines neuerlichen Anstiegs der Infektionszahlen wurde eine Bemessungsgröße für ein Notfall-Szenario festgelegt. Dieses greift, wenn mehr als 35 Neuinfizierte in den zurückliegenden sieben Tagen auf 100.000 Einwohner auftreten. In diesem Fall stimmen die betroffenen Kommunen, das Landeszentrum Gesundheit und die zuständige Bezirksregierung umgehend weitere konkrete Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ab und setzen diese um.

Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50 sind zwingend zusätzliche Schutzmaßnahmen anzuordnen. Dann muss für die betreffende Region ein neues Beschränkungskonzept vorgelegt werden. In der StädteRegion Aachen liegt diese Zahl aktuell bei 19,6.

Coronaeinreiseverordnung: Die Coronaeinreiseverordnung vom 15. September 2020 wurde um den Hinweis ergänzt, dass eine Durchreise auf direktem Weg und ohne Übernachtung im Risikogebiet nicht als Aufenthalt gilt. Generell gilt weiterhin, dass Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus dem Ausland in das Land Nordrhein-Westfalen einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, verpflichtet sind, unverzüglich das für sie zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren und auf ihren Aufenthalt in einem Risikogebiet hinzuweisen.

Diese Personen sind ferner für die Dauer von 14 Tagen seit der Einreise verpflichtet, beim Auftreten von Symptomen, die auf eine Erkrankung mit COVID-19 im Sinne der dafür jeweils aktuellen Kriterien des Robert Koch-Instituts hinweisen, das zuständige Gesundheitsamt hierüber unverzüglich zu informieren. Diese Verordnung tritt am Tag mit Ablauf des 30. September 2020 außer Kraft.

Infos zu aktuellen Entwicklungen

Die Arbeit der Krisenstäbe ist ausgerichtet an den Erlassen und Entscheidungen der Landesregierung. Die Seiten der NRW-Staatskanzlei (www.land.nrw/corona), des NRW-Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (www.mags.nrw.de) und des NRW-Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (www.mkffi.nrw.de) geben weitere Infos zu aktuellen Entwicklungen. 

Bürgertelefon: Für Bürgerinnen und Bürger der Stadt Aachen und der StädteRegion Aachen ist für allgemeine Informationen (nicht für die persönliche medizinische Beratung!) rund um das Thema eine Corona-Info-Hotline eingerichtet. Diese ist montags bis freitags unter 0241/510051 von 9 Uhr bis 15 Uhr zu erreichen.

Quelle: Stadtverwaltung Aachen