2021 ist ein Superwahljahr

2021 ist – das haben viele noch gar nicht realisiert – ein Superwahljahr. Es gibt Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, in Thüringen (WDHL.), Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Los geht es mit der Landtags-Wählerei schon am 14. März.

Zusätzlich gibt es auch Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen. Und dann gibt es natürlich die Bundestagswahl am 26. September. Das alles selbstverständlich nur, wenn keine Wahl ausfallen oder verschoben werden muss.

(UPDATE 15. 01.: Thüringen verschiebt seine Landtagswahl vom 25. April in den Herbst. Grund sind die hohen Corona-Infektionszahlen des Bundeslands. Der Landtag wird nicht wie geplant im Februar aufgelöst, die Neuwahlen sollen zeitgleich mit der Bundestagswahl am 26. September stattfinden.)

Es sind Wahlen mit Hindernissen, besonders für die kleinen Parteien. Beispielsweise die 2018 gegründete pro-europäische Bürgerpartei VOLT und die diversen radikal-grünen Wählergruppen und Klima-Listen, die sich derzeit überall bilden. Ihnen sind die Grünen zu zahm und stromlinienförmig. Ein Beispiel: in Berlin Radikal:Klima (hier).

Um eine Landesliste aufzustellen, brauchen Kleinstparteien z. B. in Berlin mindestens 2200 Unterschriften. Die zu sammeln, das dürfte schwer sein, weil eigentlich alle zu Hause bleiben sollen.

Vor dem Unterschriften-Sammeln sollte auch eine Kandidat*innen-Liste aufgestellt werden. Wie soll das gehen, wenn diese Leute nur in analog stattfindenden Versammlungen gewählt werden dürfen?

Wegen des nötigen Abstands müssen dann wohl riesige Räume angemietet werden. „Wir kleinen Parteien werden dadurch in eine Situation gebracht, in der wir uns zwischen Sicherheit und politischer Teilhabe entscheiden müssen“, sagte der Co-Vorsitzende von VOLT Berlin, Steffen Meyer, einer Berliner Tageszeitung.

Einzig Positives: Die Materialschlachten zur Bundestagswahl werden wie schon bei der NRW-Kommunalwahl, nicht so üppig ausfallen. Darüber kann man sich freuen.

***

UPDATE (15. 01.) Die Berliner Polizei beendete am 14. 01. eine Parteigründung von Corona-Leugner*innen in einer Bar. Das Ereignis wurde live auf YouTube übertragen. Eine Teilnehmerin ging auf eine anwesende Journalistin los, meldet der Berliner „Tagesspiegel“. Mehr als 20 Menschen waren vor Ort, um diese Partei zu gründen. Hier mehr Infos.

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