AachenNews

Der Aachener Stadtbetrieb hat, wie heute von der Pressestelle mitgeteilt wurde, bei seiner jüngsten Baumkontrolle festgestellt, dass inzwischen rund 170 Bäume im Stadtgebiet an Straßen, in Parkanlagen und auf Friedhöfen schwer erkrankt oder auch durch die anhaltende Trockenheit in den Jahren 2018 und 2019 abgestorben sind. Dadurch nimmt die Standsicherheit der Bäume ab.

Um nicht zur Gefahr für Menschen und Sachen zu werden, lässt die Stadt die betroffenen Bäume durch die niederländische Firma Algemener Bomendienst Limburg nach und nach bis Dezember 2019 fällen. Die Arbeiten haben bereits begonnen. Der Fachbereich Umwelt hat ihnen zugestimmt.

Erwähnt wird in der Mitteilung, dass die betroffenen Bäume nur dann gefällt werden, wenn darin keine Tiere leben oder andere tiefgreifende Gründe des Naturschutzes dagegen sprechen. Diese Grundregel gilt für das ganze Jahr und ist nicht beschränkt auf die Zeit des Brut- und Nistschutzes von März bis September.

Die Piraten in Aachen teilen mit: „Ratsherr Udo Pütz hat zum September auf sein Mandat verzichtet.“ Sein Nachfolger ist entsprechend der Liste: Thomas Buhr. Der wird voraussichtlich in der Ratssitzung vom 18. 09. 2019 vereidigt.

Thomas ist schon lange als Sachkundiger Bürger für die Piratenfraktion unter anderem im Sportausschuss aktiv. Er ist zudem der Piraten-Vertreter im StädteRegionstag. Dort folgte er auf den ganz plötzlich verstorbenen Bertram Eckert.

„Wir Aachener Piraten danken Udo Pütz vielmals für seinen herausragenden Einsatz sowie die jahrelange, vertrauensvolle Zusammenarbeit und freuen uns auf spannende Ratssitzungen mit Thomas Buhr“, so heißt es in einer Pressemitteilung. Die Partei will sich in den kommenden Wochen auf ein Konzept für die nächste Wahlperiode einigen und dann auch entscheiden, ob sogar für die Kommunalwahl im Herbst 2020 ein Oberbürgermeister-Kandidat aufgestellt wird.

Kommunalpolitik ist – noch dazu in einer so kleinen Fraktion – ein sehr arbeitsintensives Unterfangen. In Windeseile muss man sich (ehrenamtlich) in komplizierte Vorgänge und Angelegenheiten einarbeiten. Man muss Berge von Vorlagen lesen und jede Woche bei zahlreichen Treffen dabei sein, darf dabei niemals die spezielle piratige Perspektive aus den Augen verlieren. Die drei Aachener Ratsmitglieder werden zwar durch zahlreiche, sehr aktive „Sachkundige BürgerInnen“ unterstützt. Aber die Hauptverantwortung lastet auf ihren Schultern.

Insgesamt gilt es zu bedenken, dass das Durchschnittsalter im Aachener Rat bei schätzungsweise 70 Jahren liegt. Wir leben aber heute in einer Zeit, in der bedingt durch das Internet 15- und 16-Jährige mehr Durchblick haben, Probleme besser erkennen und eventuell lösen können als 70- und 80jährige Herrschaften. Insofern ist es sehr wichtig, dass – neben allem anderen – die Piraten es schaffen, Teenager in den Rat und die Ausschüsse zu holen, und sei es in einem ersten Schritt auch nur als nicht-stimmberechtigte Ausschuss-Mitglieder. Ein entsprechender Antrag ist schon fast fertig .

Jan Böhmermann will plötzlich SPD-Vorsitzender werden, denn ihn hat im Traum Willy Brandt dazu aufgefordert. Sagt Böhmermann, der bei Verkündigung seiner Bewerbung noch nicht mal SPD-Mitglied war. Mittlerweile ist er es wohl. – Könnte einer wie er also die SPD beleben? 

Ich denke, ein Außenseiter könnte das schaffen, wenn er es wirklich ernst meint. Aber Böhmermann meint es nicht ernst. Er macht sich nur lustig über die SPD. Dabei hat Jan Böhmermann, der ja durchaus ein hochpolitischer, kluger Kopf ist und es sogar mit Erdogan aufgenommen hat, mit der armen SPD leichtes Spiel. Mir ist das zu billig. Es ist quasi Leichenfledderei, Witze zu machen über einen so im Niedergang befindlichen Player im politischen Geschäft. 

Das politische Entertainment ist mit Witzen über die SPD selbst an einem Tiefpunkt angelangt. Böhmermann wird es in den wenigen Stunden, die ihm bleiben, gar nicht schaffen mit der Bewerbung, er will sich halt nur lustig machen (und er will Aufmerksamkeit), mehr nicht. 

Diese Partei – sowie die Parteienlandschaft überhaupt – ist in einer erbärmlichen Lage. Wir haben es mit einer dramatische Krise der Parteien zu tun. Und gerade junge Leute wollen eigentlich gar nichts mehr mir irgendeiner Partei zu tun haben. Eine fatale Situation. 

Mit Blick auf eine neue politische Bewegung sind zum Beispiel Rezo und seine „Zerstörung der CDU“ viel interessanter als die Witzigkeit von Jan Böhmermann. Und was Greta Thunberg losgetreten hat mit „Fridays For Future“ ist auch 1000 mal interessanter und politischer als der Versuch, jetzt Vorsitzender einer Partei, die im Sinkflug ist, zu werden. 

Insofern muss Böhmermann aufpassen, dass er den Anschluss an wirklich wichtige politische Akteure der jüngeren Generation nicht verliert. Es wäre nämlich schade.

Auftritt Böhmermann:

http://neustart19.de

Auf einer rund 170.000 Quadratmeter großen Fläche soll in Aachen ein neues Stadtviertel entstehen: Der sogenannte Campus West. Und weil maßgeblich die RWTH und nicht die Stadt Aachen dort planen und bauen wird, könnte das Projekt tatsächlich von Erfolg gekrönt sein.

Das wäre dann der zweite neue „Campus“, den Aachen bekommt. Wer den Campus Melaten gesehen hat, wo hunderte Millionen Euro verbaut wurden, der wünscht sich eigentlich keinen weiteren Campus. Denn was ein Campus eigentlich ist – ein Viertel mit Sportstätte, Einkaufsmöglichkeit, Wohnheim, Restaurant, Grünflächen, Kindergarten usw. und schließlich vielen Forschungsstätten – das findet sich auf Aachens Campus Melaten nicht. Im Rund der Forschungs-Institute ist dort kein soziales Leben sondern tote Hose.

Nun wird also der nächste Campus, der Campus West errichtet. Was ich bisher gesehen habe, ist dort wieder nicht viel soziales Leben eingeplant. Wieder hauptsächlich Forschungsstätten und als Konsequenz menschenleeren Straßen jeweils abends und in den Semesterferien. Der Campus West wird übrigens – wenn man stadtauswärts fährt – links von der Roermonder Straße entstehen, in der Nähe vom Bendplatz entlang der Schienen.

Was mit den 170.000 Quadratmetern geschieht, darüber werden die Bürgerinnen und Bürger informiert. Eine echte Mitbestimmung, die diese Bezeichnung verdient, gibt es (wie in Aachen leider üblich) nicht. Dann würde das Projekt auch nicht so ausgeführt, wie es jetzt schon angedacht ist.

Der Campus West wird einen Teil von Aachen verändern

Gleichwohl seid ihr alle eingeladen zur „Bürgerbeteiligung zum Großprojekt Campus West“, wie die Stadtverwaltung mitteilt. Die Planung wird inklusive der voraussichtlichen Auswirkungen auf das Plangebiet und das angrenzende Umfeld von Mittwoch, 4. September, bis einschließlich Mittwoch, 18. September, im Foyer des Audimax, Wüllnerstraße 9, ausgestellt. Zu sehen täglich von 7.30 Uhr bis 21.30 Uhr.

Am Dienstag, 17. September, gibt es „eine öffentliche Anhörung der Bürger“. Von 18 bis 19.30 Uhr stehen im Grünen Hörsaal (Raum Nr. 001) im Erdgeschoss des Audimax, Wüllnerstraße 9, Experten der Verwaltung Rede und Antwort. Die Verwaltung teilt mit: „Bürgerinnen und Bürger können im Rahmen dieser Dialogveranstaltung ebenso wie während der gesamten Dauer der frühzeitigen Beteiligung ihre Anregungen, ihre Kritik und Wünsche für den Campus West äußern. Diese werden anschließend von der Fachverwaltung verwertet und fließen in den weiteren Planungsprozess ein.“ Ich schreibe das so, allein mir fehlt der Glaube daran, dass da noch was fließt.

Ehrgeizig: RWTH will europaweit Maßstäbe setzen

Der Masterplan Campus West stammt von RKW Architektur + (Düsseldorf) in Zusammenarbeit mit FSW Landschaftsarchitektur (Düsseldorf) und BSV Büro für Stadt- und Verkehrsplanung (Aachen). Auf der rund 170.000 Quadratmeter großen Fläche soll eine Forschungslandschaft geschaffen werden, die europaweit Maßstäbe setzt und die zugleich Wissenschaft, Wirtschaft und urbanes Leben miteinander verknüpft. Jedenfalls in der Theorie.

Mehr Infos und eine kleine Visualisierung hier: www.aachen.de/campuswest

Eine neue Brücke größeren Ausmaßes soll die beiden Campusse (Campus Melaten und Campus West) verbinden. Gegen diese Brücke formiert sich in Laurensberg derzeit Widerstand. Die BürgerInnen wollen die Brücke nicht, weil sie sie für zu teuer, zu groß und Landschaft-fressend halten.

Stadtverwaltungen, Regierungen und Behörden machen sich bei ihrer IT-Infrastruktur abhängig von den Produkten kommerzieller Anbieter. Warum eigentlich? Und warum wird Software, die durch Steuergelder von uns allen finanziert wird, nicht als Freie Software veröffentlicht, die von allen genutzt werden kann?

Seht euch dieses kurze Video an, dann wisst ihr, wofür die Behörden viel Geld ausgeben und wie sie mit Steuergeldern private Firmen steinreich machen.

Piraten-Stellungnahme zur Kandidaturabsage von Marcel Philipp zur OB-Wahl 2020. – Auszüge:

Die Aachener Piraten begrüßen die Entscheidung von Marcel Philipp, im nächsten Jahr nicht mehr für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen kandidieren zu wollen.

Marcel Philipp habe in den vergangenen Jahren bewiesen, so teilen die Piraten mit, dass er – außer vielleicht für repräsentative Aufgaben vor einem wohlmeinenden Publikum – „für unsere Stadt kaum wichtige Akzente setzen kann oder will“. Starker Tobak, aber es kommt noch härter.

„Gerade in den Bereichen Luftreinhaltung und Verkehr blockiert der Oberbürgermeister nicht nur zukunftsfähige Verbesserungen, sondern lässt tatsächlich jeden Respekt vor dem Gesetz vermissen“, sagt Matthias Achilles, verkehrspolitischer Sprecher der Piraten und Mitglied in der Bezirksvertretung Aachen Mitte. Damit ist gemeint, dass zwar per Gesetz vorgeschrieben ist, wie hoch die Schadstoffbelastung der Luft maximal sein darf, dass dies aber den OB seit Jahren nicht zu passenden Aktivitäten veranlasst. Zum Schutz der Aachenerinnen und Aachener sozusagen.

Der Grenzwert für giftiges Stickstoffdioxid (40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresdurchschnitt) wird in Aachen seit Jahren eklatant überschritten, beispielsweise in der Monheimsallee und noch krasser in Römerstraße, Peterstraße und Jülicher Straße. Und wenn die Piraten etwas nicht abkönnen, dann ist es die Nichteinhaltung geltender Gesetze durch Politiker in Stadt, Land und Bund..

„Sieht man Philipps Verhalten beim ambitionierten Bauprojekt Altstadtquartier Büchel an, bei dem er sich nicht nur weigerte, politische Beschlüsse umzusetzen, sondern zusätzlich noch das Projekt durch Alleingänge torpedierte, kann man nur zu dem Schluss kommen, dass Aachen mit einem neuen Oberbürgermeister ab 2020 nur gewinnen kann“, davon ist Ratsherr Marc Teuku, Mitglied der Piratenfraktion, überzeugt.

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Zu den Vorgängen liegt hier (bei AachenNews.org) bisher nur die Stellungnahme der Piratenfraktion vor. Sollten andere Fraktionen (CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke) ebenfalls eine – gern auch anderslautende – Meinung zu Marcel Philipps Entscheidung haben, so möge man diese zuschicken (vallot@gmx.net), sie wird dann hier ebenfalls veröffentlicht.

Die Meldung haut rein: Marcel Philipp (CDU) will nicht mehr unser Oberbürgermeister sein. Er hat mitgeteilt, dass er bei der nächsten Kommunalwahl im Herbst 2020 als Kandidat nicht mehr antritt. Damit ist sozusagen eine Granate im politischen Bereich Aachens gezündet worden. (Q.: AZ/AN  WDR)

Zweimal wurde Philipp (48) in der Vergangenheit ins Amt des Oberbürgermeisters gewählt, da war (2009 und 2014) nicht mal eine Stichwahl erforderlich. Doch so besonders gut hat sich der OB mit „seiner“ CDU nicht verstanden. Die Pläne zum Ausbau des Büchel (Stadtquartier im Zentrum) hat er – nachdem schon alles in trockenen Tüchern schien – noch mal umstoßen wollen. Das konnte nicht gutgehen. 

Philipp hat Aachen bei den Karlspreisverleihungen international sehr gut repräsentiert, und auch sonst brauchte er sich bei repräsentativen Anlässen nicht zu verstecken. Im Gegenteil, er gab immer ein gutes Bild ab und sprach – obwohl kein Akademiker – auch im Hochschulbereich klug und sympathisch zu allen, die ihm zuhörten. Und das waren immer alle.

Doch man hätte sich von ihm viel mehr Initiative gewünscht, wenn es um die Modernisierung und die Zukunftsfähigkeit Aachens geht. Ein modernes Verkehrskonzept muss schon lange her, was die Luftverschmutzung betrifft wird sogar gegen geltendes EU-Recht verstoßen. Das schien dem OB alles nicht besonders wichtig.

Marcel Philipp war ein bisschen ideenlos und hat sich leider auch keinen Einflüsterer/Berater zur Seite gestellt, der Aachen mehr nach vorne hätte bringen können, wie es in den letzten Jahren die Maastrichter geschafft haben. Für mich waren die letzten acht bis zehn Jahre eher eine Zeit der Stagnation. Wir sind irgendwie nicht weitergekommen.

Jetzt fragt man sich: Wen schickt die CDU 2020 ins Rennen? Den Fraktionsvorsitzenden Harald Baal? Da kann ich nur raten. In der SPD hat bereits Mathias Dopatka  seinen Willen erklärt, sich wählen zu lassen. Er muss sich die Erlaubnis allerdings noch von den Aachener Sozis holen. Was Grüne, Piraten, Linke und FDP betrifft, das wird nicht ohne Bedeutung sein, ist aber im Moment alles Spekulation, da warte ich mal die Beratungen ab. 

Ausufernde Berichterstattung plus knackiger Stellungnahmen der Parteien: heute (24. 08.) in eurer Aachener Tageszeitung.

Wer im Verwaltungsgebäude am Katschhof des öfteren Termine wahrnehmen muss, dessen Blick geht quasi routinemäßig zu einer der beiden Rathausuhren hoch. Wie siehts aus? Bin ich heute mal pünktlich? Nein? Mist.

Der Frust bleibt einem neuerdings erspart, denn die vergoldeten Zeiger sind komplett verschwunden. Die Zeit ist weg, auch mal schön.

„Altersbedingte Defekte hatten die beiden in die Jahre gekommenen Uhrwerke immer wieder lahmgelegt“, teilt die Verwaltung mit, und berichtet weiter, dass es keine Ersatzteile mehr für die alten Uhrwerke gibt. Die Folge: Beide müssen komplett erneuert werden. Das städtische Gebäudemanagement hat eine Spezialfirma beauftragt. Im Herbst können die Leute auf dem Markt wieder sehen, was die Stunde geschlagen hat. Und die Unpünktlichen haben wieder ein schlechtes Gewissen.

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Unterdessen rechne ich täglich mit dem massenhaften Auftauchen von E-Scootern in der Innenstadt. Dass dem Aachener Straßenverkehr, wo sich schon Pkw, Radler, Busse und Fußgänger um den knappen Platz fast kloppen, noch ein weiterer Teilnehmer hinzugefügt wird, nämlich Elektro-Roller, wundert mich. Aber es scheint zu stimmen: Das skandinavische Unternehmen Voi, das in mehr als 30 europäischen Städten E-Scooter verleiht, wird im Herbst Partner von Stadt und Aseag. Ich warte auf Fahrberichte von meinen lieben Leserinnen und Lesern. – Take care.

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Eine Neuaufteilung des Straßenraums wäre angebracht: Mehr Platz für Menschen, die sich zu Fuß bewegen, mehr Platz für RadfahrerInnen und (wenn es denn unbedingt sein muss) für RollerfahrerInnen und die Busse der Aseag. Weniger Pkw-Parkplätze am Straßenrand, und aus einigen Straßen sollten Pkw ganz verschwinden. Ich plädiere für eine gerechtere Aufteilung des öffentlichen Raums. Bisher gehören (geschätzt) 90 Prozent davon ALLEIN den privaten Pkw. Das darf nicht so bleiben, macht aber Umbauten erforderlich, und die sind nicht kostenlos.

Verbraucherzentralen mahnen Rolleranbieter ab

https://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-konsumgueter/elektro-tretroller-verbraucherzentralen-kritisieren-leihbedingungen-bei-e-scootern/24945236.html

Max Goldt über die Bildzeitung, Mein Nachbar und der Zynismus, in: Der Krapfen auf dem Sims, Alexander Fest Verlag, Berlin 2001, ISBN 3-8286-0156-1, Seite 14

Wer immer noch lesen möchte: Lies mal die Pressemitteilung (PM) des Deutschen Journalisten Verband (DJV, CDU-nahestehend) zu Rezos neuem Video. Die PM ist so ungeschickt und absurd, dass sie mittlerweile wieder zurückgezogen wurde, sie schwebt aber – wir sind ja im Internet – immer noch durch die Netzwelt. Also quasi für immer.