„Nicht schuldig“

Heute hat sich Strauss-Kahn in New York für “nicht schuldig” erklärt. Nach Kachelmann interessiert dieser Fall, und hier wird auch künftig darüber berichtet.

Wenn man unschuldig ist, kann es schwierig werden, vor einem US-Geschworenen-Gericht zu stehen. Da möchte man doch lieber in Deutschland vor den Schranken des Gerichts erscheinen. In Deutschland muss auch der Ankläger, der Staatsanwalt, nach Gründen suchen, die den Angeklagten entlasten. Das muss der Staatsanwalt in den USA nicht.

Dabei: Für Kachelmann hat der Staatsanwalt in Deutschland für schwere Vergewaltigung vier Jahre gefordert. In den USA soll Strauss-Kahn “nur” wegen versuchter Vergewaltigung für Jahrzehnte in den Knast. Ich bin nicht ganz im Bilde, aber wie es scheint, geht es in den USA allein um Vergeltung. Dort werden hohe Strafen ausgesprochen.

Die hohen Strafen sollen abschrecken, was aber nicht funktioniert. Überhaupt nicht, wie man sehen kann. Im Verhältnis sind in den USA viel mehr Menschen im Knast als bei uns. Und die Kriminalität scheint mir in Good Old Germany doch niedriger zu sein, als in den USA.

Wie dem auch sei: Kachelmann ist frei, man konnte ihm nichts beweisen. Strauss-Kahn wird Gegenstand von Kämpfen zwischen den Anwälten und den Anklägern werden, die sich profilieren wollen. So, als ginge es nicht um einen Menschen aus Frankreich, sondern um zwei Amerikaner und ihre Karrieren.

In Frankreich gingen irgendwo schon hunderte Frauen auf die Straße mit dem Slogan “Wir sind alle Zimmermädchen”. Das war auch eine Reaktion auf so niederschmetternde Einschätzungen von Politikern und Philosophen, die meinen: Das Zimmermädchen soll sich mal nicht so anstellen, es sei ja schließlich niemand zu Tode gekommen.

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pc11 in Bonn

“Der Welt erzählen, was passiert.” Das muss möglich sein, denken wir. Und das erwarten wir auch von denen, die reisen können, mutig und unabhängig sind. Und wenn in einem Land das Internet abgeschaltet wird, dann möchten wir, dass von Europa aus ein Netz eingerichtet wird. Auch wenn es nur via Uralt-Modems funktioniert.
Darüber sprachen wir beim PolitCamp11, das wir Samstag und Sonntag in Bonn besuchten und von dem wir mit vielen neuen Eindrücken zurückkamen.

Bonn ist eine schöne Stadt geworden und geblieben. Am Rhein zumindest gibt es tolle Parkanlagen. Man hat den Eindruck, dass sich dort um jeden einzelnen Grashalm gekümmert wird. In Bonn beim pc11 durften wir uns in sehr schönen, hellen, eleganten Räumen aufhalten, sehr wohltuend.

Was uns am meisten interessierte, war mal wieder die Presse- und Meinungsfreiheit. Und zwar die im “Lebensraum Internet”, denn nach diesem pc11 haben wir jetzt definitiv kapiert, dass das Internet kein Medium ist, sondern ein Raum, der unseren Lebensraum um eine krasse Ecke erweitert. Das Internet ist ein Lebensraum, der sich unserem alten, wohlbekannten Lebensraum hinzugesellt hat. So dass wir jetzt zwei Lebensräume haben und das ist schön. Zwei ist besser als einer.

Massive Kritik gab es an der Nicht-Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen, die bei der tunesischen Revolution sehr spät eingestiegen sind und bei spanishrevolution fast gar nicht. Das kann so nicht weitergehen. Unser Vorschlag: Wenn wir Berichte wollen, müssen wir jemand bezahlen, der beispielsweise nach Madrid fährt und berichtet. Für diese Idee konnten wir erste Interessenten finden.

Dann ging es um Halal-Internet, wie es der Iran sich wünscht. Und um das zivilisierte Internet, wie es Sarkozy haben möchte. Beides ist sehr ähnlich und von allen befreit, was gläubige Moslems ablehnen, insbesondere natürlich von Pornografie. Es ist ein durch und durch zensiertes Internet, das besser als wir selbst weiß, was uns gut tut und was uns schadet.

Davon, dass die Amerikaner meinen, auf einen Angriff aus dem Internet auf ihre staatlichen Strukturen würden sie mit realen Waffen reagieren, war die Rede. Und inwiefern da das Selbstverteidigungsrecht gilt, obwohl man meist nicht genau weiß, wer den Angriff gestartet hat. Von der Internet-Enquete-Kommission war auch die Rede, doch diese Totgeburt interessiert uns gar nicht mehr. Auch die dauernde Rede von der Medienkompetenz nicht. Soll doch jeder selbst schauen, wie er im Netz kompetent wird, es gibt schließlich genug Möglichkeiten, und die Kids bringen es sich schon selbst bei.

Da stellt sich die Frage, ob wir immer so weiter nette Diskussionsrunden veranstalten oder nicht doch mal was machen müssen. Angesichts von Halal-Internet, “zivilisiertem Internet” und vds von Brüssel gewollt, ACTA und Netzsperren und INDECT. Müssen wir uns nicht mal eine konzertierte, coole Aktion ausdenken, die nicht übersehen werden kann?

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Alice Schwarzer ist die große Verliererin

Freispruch. Freispruch für Jörg Kachelmann. Der dürfte damit aus dem schlimmsten Albtraum erwacht sein, den es je für ihn gab.
Die Klägerin wird furchtbar leiden. Doch im Grunde kennt niemand ihr Gesicht, ihr Gesicht war nicht in den Medien. Sie kann in der Anonymität verschwinden.
Anders Herr Kachelmann, über den wir nun alle Dinge wissen, die uns gar nichts angehen. Er wird wohl auch mitsamt seiner Firma über die schlimmen Wochen und Monate hinwegkommen.
In dem ganzen Drama gibt es eine Person, die ist wirklich nachhaltig zu Schaden gekommen, die hat sich ruiniert und ihrem Lebenswerk einen schweren Kratzer versetzt: Alice Schwarzer ist die große Verliererin. Sie hat für die BILD berichtet und bis zuletzt nicht kapiert, dass der Kachelmann nicht wegen seiner Art des Umgangs mit Frauen vor Gericht stand, sondern weil er eines Verbrechens beschuldigt wird, wo die Hauptzeugin von Gutachtern der Lüge bezichtigt wird.

Nachdem nun Journalisten und Gutachter sich 44 Verhandlungstage lang wichtig tun durften, steht eines fest: Die Staatsanwaltschaft hatte ein Gutachten in Auftrag gegeben, und noch bevor das Gutachten fertig war, hat sie Anklage erhoben. Hätte sie mal ihr eigenes Gutachten abgewartet, dann das Opfer mit dem Ergebnis konfrontiert, nämlich dass das Opfer gelogen hat, dann hätte man sehen müssen, wie das Opfer reagiert und dann wäre es vermutlich gar nicht zur Anklage gekommen.

So hat die Staatsanwaltschaft Fehler gemacht. Noch dazu sind immer wieder Einzelheiten aus den Akten an die Öffentlichkeit gelangt. Alles keine Sternstunde für unser Rechtssystem.

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Der lange Arm des türkisches Staates

Regelmäßig gelingt es den türkischen Behörden zu verhindern, dass ein bestimmtes Thema in Deutschland in Kultureinrichtungen und Universitäten zur Sprache kommt. Das jüngste Beispiel dieser Meinungs- und Fakten-Unterdrückung spielte sich vorgestern in Stuttgart ab. Jedenfalls, wenn man der Berichterstattung der FAZ glaubt. Es geht um den Völkermord der Türken an den Christen (Griechen, Armenier und Asyrer) von 1915ff , der im Schatten des 1. Weltkrieg stattfand und von der Türkei bis heute geleugnet wird.

http://www.faz.net/artikel/C30108/die-stuttgarter-unversitaet-kneift-parteilich-30387695.html

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in eigener sache

Nie hat dieses Blog hier mehr Klicks bekommen, als an dem Tag, als über einen Beitrag von Jörg Tauss bei einem Camp in Essen berichtet wurde. Die Leser und Leserinnen scheinen an Tauss und seinen Themen verstärkt interessiert zu sein.
Die Redaktion möchte das nicht ignorieren und hat sich vorgenommen, einem weiteren öffentlichen Auftritt dieses Herrn beizuwohnen (sofern noch mal einer bekannt wird) und danach zu berichten.
Noch was: Die Kommentarfunktion dieses Blogs ist zwar aktiviert. Aber das bedeutet nicht, dass hier jeder Kommentar freigeschaltet wird. Texte, die die Redaktion nicht mag, werden nicht freigeschaltet.

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Mit 16 und 17 wählen gehen

Heute ist Landtagswahl in Bremen. Erstmals dabei: 16- und 17-Jährige. Da soll offenbar im kleinen Rahmen mal ausprobiert werden, ob man das Wahlalter auch bei Landtagswahlen runtersetzen kann.

Ich kann das nur befürworten. Die Gruppe der Jugendlichen wird immer kleiner im Verhältnis zu der Gruppe der Alten und Uralten. Es wird Zeit, dass die Politik sich nach den jugendlichen Wählern richtet, dass sie auf ihre Wünsche, Bedürfnisse und Forderungen eingeht und nicht immer nur auf die der älteren Wähler. Politiker haben ja oft ihre Wähler im Auge und vernachlässigen die Interessen derjenigen, von denen sie sowieso nicht gewählt werden.

Wenn zum Beispiel jetzt diejenigen wählen könnten, die in 50 Jahren 50 Jahre alt sind, dann würden Parteien gewählt, die langfristig denken und nie aus den Augen verlieren, dass diese Welt auch in 50 und 100 Jahren noch einigermaßen bewohnbar sein muss und nicht vermüllt oder verstrahlt oder überflutet, weil an den Polen abgeschmolzen.

Das Argument, die Jugendlichen hätten den Durchblick noch nicht, zieht nicht. Auch viele Erwachsene haben keinerlei Durchblick in politischer Hinsicht, und wählen dürfen sie doch. Es gibt ja bei uns keinen Kriterienkatalog, den man erfüllen muss, wenn man als Erwachsener an einer Wahl teilnimmt.

Deshalb: Ran an die Urnen mit euch. Und ich bin auch der Meinung, dass vor Wahlen in den Schulen mit den Jugendlichen diskutiert werden sollte. Und dass Politiker aller demokratischen Parteien in die Schulen eingeladen werden sollten zu Podiumsdiskussionen. Schule ist kein Politik-freier Raum. Falls aber die Schulen das nicht hinkriegen, sollten sich andere finden (Journalisten, Betriebsräte, Verwaltungsbeamte usw.) die mit den Jugendlichen über das sprechen, was man wissen muss, bevor man bei einer Wahl eine fundierte Entscheidung treffen kann.

Nun wird immer eingewandt, die Jugendlichen würden kleine, extreme Parteien wählen und würden deshalb das “Bild” verzerren. Auch das halte ich für falsch. Die meisten Jugendlichen wählen, was ihre Eltern wählen. Weil das Elternhaus einen in langen Jahren – ohne dass man das bewusst mitbekommt – wissen lässt, was gut für einen ist.

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Heidenheim

In Heidenheim (auch #dings und #bings genannt) ist jetzt Sebastian Nerz zum Vorsitzenden der Piratenpartei gewählt worden.
“Die Baden-Würtemberger haben einen Baden-Würtemberger gewählt”, hieß es in meiner Timeline sofort. Damit wird gesagt, dass immer der die Wahl gewinnt, in dessen Bundesland der Bundesparteitag gerade stattfindet. Weil andere einfach zu weite Anreise-Wege haben. Und zweifellos: Hätte der Bundesparteitag in Berlin stattgefunden, wäre Christopher Lauer gewählt worden, und die Berliner Piraten hätten für ihre Wahl in vier Monaten eine Menge Rückenwind bekommen.

Die Frage ist auch, ob es eigentlich hingenommen werden kann, dass von 12.000 Piraten mal gerade 750 an einer Wahl teilnehmen, und von diesen 750 kommen 150 aus Baden-Württemberg. Das Ganze mal in Prozenten: Wenn 750 Leute von circa 12.000 wählen, dann liegt die Wahlbeteiligung bei 6,5 Prozent. Dann sind die 150 aus BaWü 20 Prozent . Das ist drei Mal mehr Potential als der Bundesdurchschnitt.

Hier geht es nicht um einen einzelnen Vorsitzenden, sondern darum, dass jeder die Möglichkeit hat, seine Stimme abzugeben, sei es durch Erteilung einer Vollmacht, sei es durch Liquid Demokracy oder was auch immer. Es geht hier nicht darum, die Wahl von Heidenheim in Zweifel zu ziehen. Es geht ums Grundsätzliche.

Es wurde auch die Meinung geäußert, dass immer nur die über den Vorstand abstimmen können, die so viel Geld haben, dass sie sich Reisekosten und Hotelübernachtung leisten können. Die Gegenposition ist: Es gibt immer kostenlose Mitfahrgelegenheiten. Es gibt Busse, die wenig kosten. Es gibt Übernachtungsmöglichkeiten in einer Jugendherberge und auf einem Zeltplatz in einem Massenzelt. Das ist alles sehr unbequem, aber ich muss zugeben: Wer mit aller Macht am bpt teilnehmen will und kein Geld hat, der kann auch teilnehmen.

Was ich hier schreibe, soll ein Denkanstoss sein, hin zu einem noch mehr fairen Wahlsystem. Man redet von Frustration, die fängt damit an, dass man Mitgliedern einer Partei keine Chance zum Wählen ihres Vorstandes gibt.

Nachtrag: Dieser etwas wirre Beitrag entstand in Heidenheim während des Parteitages. Das Thema wird hier die Blogmacher wohl noch weiter beschäftigen.

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. . . dass jemand das Recht hat, Fragen beantwortet zu bekommen. . .

Morgen beginnt auch in Nordrhein-Westfalen die Volkszählung, die Zensus11 heißt, und da kann es sein, dass mich ein „Erhebungsbeauftragter“ besucht. Da bin ich aber mal sehr gespannt.

Die Volkszählung wird gemacht, damit man weiß, wieviele Deutsche es gibt und wieviele Altenheime gebaut werden müssen. Ich glaube allerdings, es ist total egal, ob in Deutschland 81 oder 82 Millionen Menschen leben. Tatsache ist, dass ich nicht nur in Deutschland lebe, sondern auch in Frankreich. Aber immerhin in einem Teil von Frankreich, der mal Italien war.

Zensus11 ist brandgefährlich, aber das wird natürlich bestritten. Es besteht Auskunftspflicht. Eine Klage vor dem Verfassungsgericht, an der ich mich beteiligt hatte, ist aus formellen Gründen gescheitert. Blöd.
Bei der Volkszählung wird auch nach Migrationshintergrund gefragt. Wenn die Vorfahren väterlicherseits Hugenotten waren, gilt das dann als Migrationshintergrund?

Es gibt 46 Fragen zu den persönlichen Lebensumständen, es wird auch nach dem Lebenspartner gefragt. Ich werde „keinen“ ankreuzen, obwohl das gar nicht stimmt. Naja, das wirkliche Leben ist ein bisschen spannender, als so Statistik-Heinis sich das vorstellen.

Insgesamt finde ich es doch sonderbar, dass jemandem Fragen beantwortet werden müssen (andernfalls bis zu 5000 Euro Strafe), die ich nicht beantworten will. Gegen sowas bin ich ja so allergisch.

Vier Jahre werden die Daten aufbewahrt, und ich mach jede Wette, dass die Daten im Laufe der Zeit auftauchen werden in Zusammenhängen, wo sie nicht hingehören. So war es doch auch bei der Telekom, den Daten des US-Außenministeriums, der Deutschen Bank und, und, und. Überall, wo riesige Datenmengen gesammelt werden, passieren Fehler, und einer verdient sich mit der entsprechenden CD ein goldenes Näschen.

Aus aktuellem Anlass und weil heute Sonntag ist sei hier eine Passage aus dem Lukas-Evangelium zitiert:
„Es begab sich aber zu der Zeit, dass ein Gebot von dem Kaiser Augustus ausging, dass alle Welt geschätzt würde. Und diese Schätzung war die allererste und geschah zu der Zeit, da Cyrenius Landpfleger (sic) in Syrien war. Und jedermann ging, dass er sich schätzen ließe. Einjeder in seiner Stadt.“

Damals wollten Augustus und die Verwaltung des Reiches in Rom einfach mehr Steuern kassieren.

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Ein Krieg sieht wie der andere aus

An diesem Wochenende werden in Amsterdam die “World Press Photo Awards” verliehen. Tja, die Pressefotos, die gehen uns schon seit 20 Jahren auf die Nerven. Beziehungsweise die standardisierte Ästhetik dieser Bilder.

Die Fotos aus Kriegs- und Krisengebieten die ähneln sich so sehr, dass ein Krieg wie der andere aussieht. Wie langweilig. Man kann wirklich die Lust am Fotografieren verlieren, wenn man mit so was dauernd zu tun hat. Dabei sind Bilder das erste, was man anschaut, wenn man auf eine Zeitungsseite blickt. Das weiß die Forschung: Zuerst schaut der Leser auf die Bilder, dann liest er die Bildunterschriften, auf die man deshalb nicht genug Sorgfalt verwenden kann, dann schaut sich der Leser die Überschriften an und zum Schluss liest er die Texte.

Die Bilder von Krisen sind hochgradig uniform. Es gibt nur zwei Perspektiven: Die der Soldaten vor Ort mit ihren Panzern und Geräten und die der Bevölkerung. Letztere Bilder zeigen immer die Folgen des Krieges.

Immer sehen wir nur einen ganz kleinen Ausschnitt des Konflikts. Und Fotos werden auch erst dann gemacht, wenn es knallt, wenn die Konfliktparteien sich gegenseitig töten wollen. Die Redaktionen bevorzugen ein sehr kleines Bilder-Repertoire. Sie denken, die Leser wollen genau die Bilder sehen. Sie denken, mit den Fotos lässt sich das Blatt am Kiosk verkaufen. Zum Nahost-Konflikt müssen wir dauernd die Steine werfenden Jugendlichen sehen.

Es wird von einem Konflikt immer nur ein Bild gebracht. Im Internet überwiegt längst das bewegte Bild.. Oder es gibt eine Galerie, die wegen der vielen Klicks eingerichtet wird. Aber bei den Galerien gibt es auch nur Standard-Fotos.

Sehr, sehr selten wird einmal ein Bildjournalist mit einer ganzen Fotoreportage beauftragt. Die New York Times soll für Foto-Reportagen ein eigenes Blog eingerichtete haben. Das würde ich mir mal gern ansehen. Wie man mir sagte, versteht man allein beim Anschauen der Foto-Serie aus Afghanistan das Vorgehen und die Mentalität der Amerikaner viel besser.

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Ein komischer Seliger

Es interessiert zwar keine Sau, soll aber nicht unerwähnt bleiben: Papst Johannes Paul II. ist selig gesprochen worden. Der war ein Mann, der die Menschenrechte nach außen vertrat. Nach innen, mit Blick in seine eigene Organisation, verweigerte er sie insbesondere den Frauen. Selbst Ex-CDU-Mann Heiner Geißler hat gesagt, dieser Papst hätte der Kirche in Lateinamerika sehr geschadet. Er habe die Armen dort regelrecht verraten.

Johannes Paul II. war immer auf der Seite der Diktatoren. Er hat den Theologen Boff als Kommunisten diffamiert.

Jetzt ist er also selig, was bedeutet, man kann sich als Beter an ihn wenden, er ist jetzt im Himmel ein offizieller Fürsprecher bei Gott. Ja, Leute, so stellte man sich das früher vor, dass es im Himmel zugeht. Ich hab mir das gewiss nicht ausgedacht.

Weiter mit dem Seligen: Noch nie wurde ein Seligsprechungsverfahren so schnell abgehandelt. Und weil niemand selig sein darf, der nicht ein oder mehrere Wunder getan hat, fand sich auch schnell eine Nonne, die durch den Verstorbenen spontan von ihrem Parkinson geheilt wurde. So kann’s gehen.

Der Papst hat viel zum Zusammenbruch des Kommunismus beigetragen, zweifellos. Doch war der Mann wirklich ein toleranter Vertreter seiner Zunft? Er hat Missbrauchsfälle zu vertuschen geholfen. Er hat Frauen für immer und alle Zeiten von Kirchenämtern ausgeschlossen. Er wollte nicht, dass Afrikaner Kondome benutzen. Und als das größte Übel sah er das demokratische System an, das nämlich in Wahrheit eine “Diktatur des Relativismus” sei.

Fast alles, was er schrieb, entstammte der Feder seines Kardinals Josef Ratzinger. So dass sich mit der flotten Seligsprechung auch Herr Ratzinger ein Denkmal gesetzt hat.

So, jetzt wende ich mich interessanteren Themen zu.

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