AachenNews

Vor 82 Jahren, am 9. November 1938, brannten in Deutschland, Österreich und der Tschechoslowakei jüdische Geschäfte und Synagogen. Auch in Aachen. Die Reichspogromnacht, die von der NSDAP-Parteispitze angeordnet wurde, gilt als Auftakt nationalsozialistischer Gewalt gegen Jüdinnen und Juden im Dritten Reich. 

Um an die Opfer der Reichspogromnacht und des Holocaust zu erinnern, hat Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen heute im Rahmen einer Gedenkstunde, die die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Aachen e.V. organisiert hat, einen Kranz an der Synagoge niedergelegt. 

Für sie beginnt Erinnerungskultur „vor der eigenen Haustür“. Sie sagte unter anderem: „Seit dem 9. November 1938 haben wir einen Auftrag. Unser Auftrag ist es darauf zu achten, wie wir miteinander umgehen, wie wir miteinander reden und wie wir miteinander leben.“

Bei der Berlin Science Week sprechen Influencer Rezo und Wissenschafts-Journalist Ranga Yogeshwar über digitale Fälschungen und die Auswirkungen auf die Demokratie.

Beide kritisieren fehlende Transparenz bei US-Tech-Riesen wie Google.

Ein 83-Min-Video. Es ist immer schön, wenn Leute wirklich Zeit haben, alles zu sagen, und so zu sagen, wie sie möchten. Und sich nicht auf kurze Statements beschränken müssen.

Allerlei Mitteilungen schickt freundlicherweise die Pressestelle der Stadtverwaltung immer mal wieder vorbei. Diese Infos sollen euch nicht vorenthalten werden. Zunächst eine erfreuliche Nachricht:

Verlängerung des „Rettungsschirms für Kulturschaffende“

Die Stadt stellt ihre Veranstaltungsstätten für Aktivitäten der freien Kulturszene kostenlos und befristet bis zum 31. Dezember 2020 zur Verfügung. Einstimmig hat der Rat in seiner ersten Sitzung am 4. November diesen Rettungsschirm und die „Außerkraftsetzung der einschlägigen Entgeltordnungen“ bis zum 31. März 2021 verlängert. 

Zu den genannten Örtlichkeiten gehören der Tivoli, das Eurogress, das Waldstadion und das Ludwig Forum Aachen sowie „weitere städtische Räumlichkeiten“, wie es im Beschlussvorschlag heißt. Ausgenommen sind der Krönungssaal und andere Räume im Aachener Rathaus.

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Die nächste Meldung interessiert Menschen, die am Lousberg wohnen, denn da wird eine Baumpflegekolonne aktiv. Und die schlugen in der Vergangenheit schon dermaßen heftig zu, dass einem um den gesamten Baumbestand Angst und Bange werden konnte. Hier die Meldung:

Baumpflegearbeiten am Lousberg

Mitarbeiter*innen der Baumpflegekolonnen des Aachener Stadtbetriebs nehmen ab Dienstag, 10. November, bis voraussichtlich Freitag, 13. November, Baumpflegearbeiten an der Rütscher Straße vor. Damit beginnt der zweite Abschnitt von Pflegemaßnahmen, mit denen, verteilt bis zum Jahr 2023, der dortige Baumbestand ausgedünnt wird.

Der aktuelle Abschnitt verläuft auf der Rütscher Straße ab Einmündung Lousbergstraße, bis Rütscher Straße, Höhe Hausnummer 60. Temporär wird während der Arbeiten zwischen 8 und 16 Uhr der Geh- und Radweg gesperrt, da dort Maschinen abgestellt werden müssen. 

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Ein Baustelle, in die wir schon zweimal reingefahren sind und uns bei der Umfahrung in Richtung Stolberg grandios verfahren haben, bleibt uns erhalten:

Napoleonsberg: Vollsperrung um eine Woche verlängert

Die Großbaustelle am Napoleonsberg in Kornelimünster steht kurz vor dem Abschluss. Für die finalen Arbeiten muss die Vollsperrung jedoch um eine Woche bis Freitag, 13. November, verlängert werden. Der Pendelverkehr und die Umleitungen der Buslinien der ASEAG bleiben bis zur Aufhebung der Baustelle bestehen.

Zum Hintergrund: Am Napoleonsberg wurde seit einem Jahr die bis zu 10 Meter hohe Ufermauer instandgesetzt. Der Gehweg wurde  so verbreitert, dass er zukünftig auch für Radfahrer freigegeben werden kann, um eine sichere Radverkehrsführung herzustellen.

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Man möchte sich gar nicht vorstellen, dass und wie Kinder heutzutage in den Aachener Schulen und Zuhause ohne iPads lernen sollen??? Diese Teile werden wohl bald in Aachen ankommen. Insofern noch eine gute Nachricht:

iPads für Aachener Schulen sind auf dem Weg

Die ersten 1.630 iPads sind mittlerweile bei einem Lieferanten des städtischen IT-Dienstleisters, der regio IT, in Dortmund eingetroffen. Noch in dieser Woche nimmt die regio IT das so genannten Roll-out vor: Bereits in den kommenden zwei Wochen sollen die Geräte in der Abteilung Schule des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule eintreffen und dann sukzessive, nach einem eigens erstellten Verteilerschlüssel, an Grundschulen, Förderschulen und die Hauptschule Drimborn verteilt werden.

Zwischenzeitlich sind auch die übrigen 2.000 bestellten iPads an den Lieferanten der regio IT geliefert worden, so dass die Ausstattung der Schulen zügig voran schreitet. Die Schulen werden laufend informiert.

Schülerinnen und Schülern, die selbst kein digitales Endgerät haben, wird das Lernen auf Distanz  ermöglicht. Die Stadt als Schulträger von 58 Schulen erhält rund 1,36 Millionen Euro aus dem Programm von Land und Bund. Gut 150.000 Euro Eigenanteil kommen noch dazu.

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Elternbeiträge werden reduziert

Um den Einschränkungen der Eltern, die als Folge der COVID-19 Pandemie entstehen, Rechnung zu tragen, hat der Rat der Stadt Aachen in seiner ersten Sitzung (Mittwoch, 4. November) entschieden, die fälligen Elternbeiträge für die Monate November und Dezember 2020 um jeweils 25 Prozent zu erlassen.

Technisch umgesetzt wird dies durch einen 50-prozentigen Erlass der Elternbeiträge im Monat Dezember 2020 für die Betreuung von Kindern in öffentlich-geförderten Kindertageseinrichtungen in der Stadt Aachen. Für beide Monate zusammen erlässt die Stadt den Familien insgesamt rund 396.600 Euro.

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Stadtbibliothek auch im November geöffnet

Die Stadtbibliothek Aachen bleibt auch im November nach der aktuellen Corona-Schutzverordnung geöffnet. Es ist aber das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung notwendig. Ebenfalls notwendig: das Einloggen mit dem Benutzerausweis am Eingang zur Hinterlegung der Kontaktdaten. 

Die Stadtteilbibliotheken Haaren und Depot Talstraße sowie die Bibliotheksnebenstellen in Bildchen, Oberforstbach und Walheim können ebenfalls zu den planmäßigen Öffnungszeiten besucht werden. Die Bibliotheksnebenstelle Kornelimünster ist dagegen im November geschlossen.

Auch der Bücherbus Fabian fährt seine Haltestellen nach regulärem Plan an. Die Medienausleihe erfolgt nur nach vorheriger Bestellung unter fabian.bibliothek@mail.aachen.de . – In dieser Zeit mit eingeschränktem Service ist die Stadtbibliothek Aachen während der Öffnungszeiten zusätzlich telefonisch unter der Rufnummer 0241 432-38690 erreichbar.

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Online-Infoveranstaltung über gemeinschaftliche Wohnformen

Die Koordinationsstelle „Bauen und Wohnen in Gemeinschaft“ der Stadt Aachen bietet am Montag, 16. November, um 18.30 Uhr eine digitale Infoveranstaltung zum Austausch über gemeinschaftliche Wohnformen an.

Ihr interessiert euch für gemeinschaftliches Wohnen? Möchtet wissen, ob ihr ein Typ für ein gemeinschaftliches Wohnprojekt sind? Was bietet gemeinschaftliches Wohnen für Familien / Alleinerziehende, Paare oder Singles? Zum Einstieg der Veranstaltung gibt es eine kurze Vorstellung der Koordinationsstelle „Bauen und Wohnen in Gemeinschaft“ – anschließend ist Zeit für Fragen, Ideen und Austausch. 

Der Infoabend ist kostenfrei und findet als Zoom-Videokonferenz statt. Eine Anmeldung  ist unter der Mail-Adresse gemeinsambauen@mail.aachen.de ab sofort möglich. Zugangsdaten erhält man ein paar Tage vor der Veranstaltung. Weitere Infos unter www.aachen.de/gemeinsambauen .

Die Lage in den USA – rund um die Auszählung der Wahlzettel – spitzt sich zu. Da ist es durchaus von Vorteil, dass gerade ausgerechnet ein Aachener im Land selber versucht, einen Überblick zu bekommen.

Wie schon berichtet, befindet sich der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko derzeit in den USA, und zwar ganz offiziell als Teil einer Delegation der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als Wahlbeobachter. Von ihm erreichte uns eine erste Einschätzung der Situation.

Hunko schreibt: „Die nationalen und internationalen Wahlbeobachtungsmissionen haben bei der jüngsten Präsidentschaftswahl in den USA keine Hinweise auf systematische Manipulationen finden können. Die unbelegten Behauptungen des amtierenden Präsidenten über angeblichen Betrug sind von daher ein gefährliches Spiel mit dem Feuer.“

Das Ergebnis müsse nach Auszählung aller Stimmen von allen Seiten anerkannt werden, erklärt Hunko, der stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag ist.

50 States of Grey (((

„Das US-amerikanische Wahlsystem gleicht einem gigantischen administrativen Flickenteppich, mit verschiedenen Wahlsystemen und Regularien in den 50 Bundestaaten und darüber hinaus auf County-Ebene.“ Dies erkläre, dass viele Staaten schnell Ergebnisse präsentieren konnten, während andere noch immer Stimmen auszählen. Schon im Vorfeld sei davor gewarnt worden, dass sich Donald Trump diesen Umstand – wie nun geschehen – zunutze machen würde.

Unter anderem wegen der Pandemie hätten – laut Hunko – viele Anhängerinnen und Anhänger der Demokratischen Partei ihre Stimme per Briefwahl abgegeben. „In manchen Staaten, wie im von mir beobachteten Missouri, wurden hunderttausende Briefe von mehreren Dutzend Wahlhelferinnen und Wahlhelfern tagelang vorbereitet und dann am Wahlabend nach Schließung der Wahllokale maschinell ausgezählt. Deshalb lag das Ergebnis schnell vor. In Staaten wie Pennsylvania erlauben die Regularien dies nicht, was die aktuelle Verzögerung erklärt.“ Vertreter der dortigen Republikanischen Partei hatten eine Änderung dieser Regeln im Vorfeld verhindert.

Die aktuelle Hängepartie zeige auch einige der gravierenden Mängel des Wahlsystems auf, die schon in der Vergangenheit von der OSZE kritisiert wurden. Hinzu kommen viele andere strukturelle Probleme wie das antiquierte Mehrheitswahlsystem (,the winner takes it all‘), der Ausschluss von gut fünf Millionen Wählerinnen und Wählern wegen einer Gefängnisstrafe sowie die geringe Anzahl und Schließung von Wahllokalen insbesondere in von ärmeren Menschen und Minderheiten bewohnten Gegenden.

Auch die Überrepräsentanz ländlicher und eher konservativer Staaten und die politisch motivierten Veränderungen von Wahlkreisgrenzen (,Gerrymandering‚) gehören für Hunko zu diesen strukturellen Problemen.

Dass in etwa einem Drittel der Bundesstaaten keine internationale Wahlbeobachtung ermöglicht wurde, „widerspricht den Verpflichtungen der USA in der OSZE.“

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Jetzt geht’s rund: Die Verlierer reagieren panisch und mit äußerst gewalttätigen Ideen.

Der ehemalige Trump-Berater Steve Bannon hat in seinem Podcast den Tod des FBI-Direktors und des Pandemieexperten Anthony Fauci gefordert. Mehrere Social-Media-Dienste entfernten Bannons Aussagen daraufhin – doch nicht alle reagierten. Hier.

Was für ein Kontrast: In Aachen wurde heute die neue Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen vereidigt, ihre 2 ehrenamtlichen Stellvertreter Holger Brantin (CDU) und Norbert Plum (SPD) und ihre Stellvertreterin (Hilde Scheidt, Grüne) gewählt und alles läuft geordnet, fair und demokratisch ab. In der Nacht haben wir gesehen, wie sowas in den USA über die Bühne geht: Bei der Wahl selbst geht es drunter und drüber, dann stoppt der Präsident mitten im Auszählen den ganzen Casus und behauptet einfach, er sei gewählt und es dürfe nicht weiter ausgezählt werden. Alles andere sei ein großer Betrug.

Ein Albtraum.

Wie auch immer: In Aachen machte Keupen ihre Sache gut, sie führte locker durch die erste Sitzung des Rates, der im Eurogress tagte und nicht in den wunderbaren Räumen des Rathaus. Über ihre Ziele hat Keupen oft genug gesprochen.

Sie machte es heute kurz: Die Corona-Krise bewältigen, ohne Künstler und Gastronomen zu vergessen, Schulen und Kitas möglichst offen halten, die Verkehrswende managen und die Aufenthaltsqualität in der Stadt verbessern sowie Wohnraum schaffen und überhaupt die Demokratie stärken und „Aachen richtig gut machen“, so wörtlich. Das, so Keupen, sei auch mit wechselnden Mehrheiten zu schaffen.

Die SPD will mit der größten Fraktion im Rat, den Grünen, nicht koalieren. Sie bildete auch bei der Vergabe der Ausschüsse eine Liste mit ihren Freunden von der CDU und mit der FDP. Grandioser Fail, aber so sind sie, die Sozialdemokraten. In Aachen wundert das niemand mehr.

So werden CDU, SPD und FDP den Vorsitz haben in u. a. folgenden Ausschüssen: Bürgerforum, Umweltausschuss, Finanzausschuss, Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Kulturausschuss.

Auf der anderen Seite gehen folgende Ausschuss-Vorsitz-Posten an Grüne/Die Linke/ DIE Freiheit (wobei sich „DIE Freiheit“ Volt, UWG und Piraten nennen): Mobilitätsausschuss, Planungsausschuss, Schulausschuss, Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung, Ausschuss für Soziales und Integration, Betriebsausschuss VHS, Sportausschuss.

Bei dem Auswahlverfahren konnte man den Eindruck gewinnen, dass zwei Ausschüsse den Ratsleuten relativ unwichtig erscheinen: Kulturausschuss und Sportausschuss. Wichtig erscheint allen: Mobilitätsausschuss, Umweltausschuss, Planungsausschuss, Finanzausschuss.

Während innen der Rat tagte, demonstrierten draußen Rad-Aktive (Foto: unten). Sie erinnerten daran, dass vor genau einem Jahr die sieben Ziele des Radentscheid Aachen mit überwältigender Mehrheit im Aachener Stadtrat beschlossen wurden. Zum Jahrestag wollte das Team des Radentscheid die Politik an ihr Wort erinnern und verlangte die zügige Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen.

Sie formulierten folgende Fragen: Was ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Radentscheid? Welche Erwartungen haben die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt – als deren Sprachrohr in Sachen sicherer und umweltfreundlicher Mobilität der Radentscheid sich versteht? Wie können Stadtrat und Verwaltung für eine zügige Umsetzung der Forderungen des Radentscheid sorgen?

Wer sehen will, welche Massen von Posten noch besetzt werden müssen, sollte sich dies mal ansehen. Es gilt ja, die Arbeit der vielen GmbHs und AGs der Stadt Aachen zu kontrollieren, ihnen eine bestimmte Richtung zu geben und ggf. die dortigen Chefs auszusuchen.

Die Besetzung dieser Posten wird öffentlich behandelt: in der kommenden Ratssitzung am Mittwoch, 18. November, ab 17 Uhr im Eurogress, Monheimsallee. Man kann als Zuschauer – ganz ohne Kontakt zu anderen Menschen – auf die Empore gehen und von oben aus der Sitzung folgen.

Wer ein wenig Interesse hat an „Politik in Aachen“ wird sich dort nicht langweilen. Die Mitglieder der Piratenpartei wollten immer erreichen, dass diese ohnehin öffentlichen Sitzungen im Internet übertragen werden. Das wurde in der Vergangenheit von der Ratsmehrheit abgelehnt. Mit der neuen Mehrheit wird dies bestimmt möglich werden.

Christian Drosten ist wirklich sympathisch, insbesondere, weil er z. B. trotz seiner ganzen (Welt-)Berühmtheit gewissermaßen doch sehr bescheiden ist. Man findet den Virologen nicht in den Talkshows von Anne Will und Maybrit Illner oder Markus Lanz, wo jede/r Halbwissenschaftler bestenfalls 8 bis 10 Sätze sagen kann und dann heißt es schon „das war’s, auf Wiedersehen“. Und wo es platterdings zu jeder Aussage eine Gegenaussage geben muss. Mag sie noch so an den Haaren herbeigezogen sein. Und wo die Hauptsache ist: Es wird künstlich eine Kontroverse erzeugt. Und Millionen schauen zu.

Man findet Drosten in einem Jugendzentrum in Meppen, Kreis Emsland, in Niedersachsen bei einem Windhorst-Abend, bei „ganz normalen Leuten“. Und da berichtet er unaufgeregt über eine Stunde lang, was er von dem neuen Virus und der COVID-19-Pandemie weiß. Ganz sachlich.

Das ist ziemlich interessant und sollte man sich mal anhören. Vielleicht auch nur ein Stück davon oder zum Einschlafen . . . es lohnt sich. Immerhin erklärt er hier alles selber, es kann ihm niemand falsch-verstandenen Blödsinn in den Mund legen.

„Well, I’m about to get sick

From watchin‘ my TV

Been checkin‘ out the news

until my eyeballs fail to see

I mean to say that every day

is just another rotten mess

And when it’s gonna change, my friends,

is anybody’s guess“

Frank Zappa

Wie traurig. Sie leben in einem Land zusammen und fangen auf einmal an, sich gegenseitig zu hassen und zu bekriegen: Die Menschen in den Vereinigten Staaten. Nachbarn gegen Nachbarn, Familienmitglieder gegen andere Familienmitglieder. Manche hassen Menschen, die sie noch nie in ihrem Leben getroffen haben. Der DJV rät, ausländische Journalist*innen sollten am Wahlabend auf Gewaltausbrüche vorbereitet sein.

Die langen Käuferschlangen vor den Waffengeschäften in den letzten Tagen lassen nichts Gutes ahnen, das Land ist gespalten, die Leute sind gegeneinander aufgehetzt worden. In New York sind die Schaufenster aus Angst vor Gewalt mit Brettern verbarrikadiert. Wie konnte es dazu kommen? Und wer profitiert eigentlich davon? 

Man möchte es nicht glauben, dass sich Amerika in einem solch miserablen  Zustand befindet. Aber: Man kann auch nicht darüber hinwegsehen. Es hat dort viele Wahlen gegeben, und ein Wahlabend war zumindest in New York immer ein Fest, noch nie musste man nach einer Wahl so ein Chaos befürchten. 

Hass ist ein starkes Gefühl, das kann entstehen, wenn man manipuliert wird. 

Wer forciert das, dass die Menschen in den USA aufeinander losgehen? Wer auch immer das ist, XX hat sein Ziel erreicht.  – Es sollte jede/r mal darüber nachdenken, warum er/sie jetzt eigentlich auf andere so furchtbar wütend ist, gewalttätig wird. 

Jemand, der/die sehr glaubwürdig und kein Politiker ist, sollte appellieren: „Amerikaner, seid freundlich zu Amerikanern, so schwer es auch fällt. Lasst nicht zu, dass man euch derart manipuliert, euch aufhetzt, dass man euch auffordert, gegen irgendwelche Mitbürger Gewalt anzuwenden.“

Und übrigens: Freundlichkeit hilft auch gegen allerlei Krankheiten und verlängert das Leben.

In einem Monat ist Dezember und da kann es den ersten Schnee geben, und Glatteis. Davon total überrascht . . . wird es im Straßenverkehr viele Unfälle geben. Aber: Man hätte es wissen können.

Mit Beginn des Novembers gilt die sogenannte Winterdienstpflicht. Seit Wochen werden die Fahrzeuge auf dem Betriebsgelände des Aachener Stadtbetriebs dafür vorbereitet, so teilt die Stadtverwaltung mit. Etwa 1000 Tonnen Salz und 100 Tonnen Granulat sind eingelagert.

Maschineller Winterdienst

Mit 80 Fahrzeugen wird im gesamten Stadtgebiet auf rund 1200 Straßen mit einer Streckenlänge von etwa 1500 Kilometern für sichere Verhältnisse gesorgt. Da es nicht möglich ist, bei Schnee und Glatteis alle Straßen gleichzeitig zu betreuen, arbeitet der maschinelle Winterdienst nach einem Dringlichkeitsplan. 

Ab 4 Uhr werden die Fahrbahnen mit besonderer Verkehrsbedeutung von Schnee und Eis befreit. Hierzu zählen etwa Hauptverkehrs- und Durchgangsstraßen, Straßen für den öffentlichen Personennahverkehr sowie Zufahrtstraßen zu Krankenhäusern. Ist diese Dringlichkeitsstufe 1 gegen 7 Uhr abgearbeitet, haben die Winterdienstfahrer bereits eine Strecke von 555 Kilometer zurückgelegt. Im Anschluss werden die rund 457 Kilometer der Dringlichkeitsstufe 2 betreut. Hierzu zählen vornehmlich Verbindungs- und Wohnsammelstraßen.

Zur Dringlichkeitsstufe 3 gehören reine Wohn- und Anliegerstraßen. Der Winterdienst auf diesen Straßen wird im Anschluss an die Stufe 2 durchgeführt und umfasst eine Streustrecke von 423 Kilometern.

Manueller Winterdienst

Parallel zum maschinellen Winterdienst kümmern sich etwa 270 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des manuellen Winterdienstes in der Regel schon ab 5 Uhr um die Verkehrssicherheit an 223 Kreuzungsbereichen, 27 Fußgängerzonen, 183 Fußgängerüberwegen, 410 Gehwegen, 81 Radwegen, 18 Brückenanlagen und 64 Treppenanlagen. 

Besondere Vorsicht im Straßenverkehr

Auch bei bester Organisation bringt die Winterzeit auch immer Beeinträchtigungen des Fahrzeug- und Fußgängerverkehrs mit sich. Alle Verkehrsteilnehmer sollten bei Schnee und Eis entsprechende Vorsicht walten lassen. Eine dem Straßenzustand angepasste Fahrgeschwindigkeit vermindert das Risiko von Unfällen. Je nach Wetterlage ist es besser, das eigene Fahrzeug stehen zu lassen. Autos sollten so geparkt werden, dass die breiten Winterdienstfahrzeuge gut durch die Straßen kommen.

Quelle: Stadt Aachen, Fachbereich Presse und Marketing