Viel zu lesen: Die Wahlprogramme der Parteien in Aachen

Große Plakate, die man Wesselmänner nennt, stehen bereits in Brand am Markt parat. Inhaltlich ist da nicht viel drin. Man will wohl zunächst einfach nur Präsenz zeigen.

Die Wahlprogramme liegen vor. Hier kann man sehen, wie sich die einzelnen Parteien Aachens Zukunft vorstellen. Zwischen den Politik-Entwürfen könnt ihr auswählen. Nur: Wer hat die Zeit, das alles zu lesen? Keine/r.

Die Lehrer*innen bereiten sich jetzt vor. Mit den Schülerinnen und Schülern werden sie die Wahlprogramme im Unterricht durcharbeiten. Ab 16 können die ja schon wählen und sollen ein bisschen vorbereitet werden. Aber sonst?

Deshalb werden hier nur die Links präsentiert. Chronistenpflicht. Es ist nicht uninteressant zu sehen, wie professionell die Seiten gemacht sind, besonders die der CDU. Und die der Piraten natürlich. Zwischen den neuen und den Seiten von 2014 liegen Welten.

Das CDU-Programm im Netz unter www.harald-baal.de

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Das SPD– Wahlprogramm https://www.spd-aachen.eu/5142/aachen-die-fuer-alle-stadt-unser-wahlprogramm-20202025/

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Programm der Freien Demokraten (FDP): https://www.fdp-aachen.de/Portals/fdp-aachen/documents/programme/9c6b9148-e695-478e-bcf2-0224f717fee7.pdf

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Wahlprogramm Die Linke, Aachen:   https://dielinke-aachen.de/download/wahlprogramme/kw/98-wahlprogramm-aachen-2020-a5/file

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Das Programm der Unabhängigen: https://uwg.ac

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Wahlprogramm der Grünen in Aachen:   https://www.gruene-aachen.de/wahl-2020/wahlprogramm.html

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AfD-Wahlprogramm, Endfassung:  https://www.afa.ac/wp-content/uploads/2014/04/Wahlprogramm-AfD-Aachen-Endfassung.pdf

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Das Wahlprogramm der Piratenpartei in Aachen: https://www.piratenpartei-aachen.de/wahlprogramm-2020/

Matthias Achilles
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Vorher Parkplatz, nachher Terrasse

Bitte mit dem Regler hin und her schieben.

Ein Beispiel für viele: Wo zuvor Autos viel Platz einnahmen, konnten die Parkplätze vor Gaststätten plötzlich auch anders genutzt werden. Tische, Stühle und Pflanzkübel wurden aufgestellt, fertig war die Terrasse.

Die Gäste saßen Corona-unfreundlich draußen, wo die Aerosole flott davonfliegen, der Gastwirt konnte seinen Umsatz machen und schöner aussehen tat es auch noch. Hoffentlich eine Einrichtung, die von Dauer ist.

Für das gesamte Jahr 2020 verzichtet die Stadt Aachen auf die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Raums an Straßen und Plätzen zum Zwecke der Außengastronomie. Außerdem können Gastronomiebetriebe  beantragen, ihre Flächen für Außengastronomie zu erweitern. Damit wird vor allem den notwendigen Abstandsgeboten Rechnung getragen. Durch den Gebührennachlass verzichtet die Stadtverwaltung allein in der Innenstadt auf Einnahmen in Höhe von rund 400.000 Euro.

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Die Innenstadt von Aachen ist in den letzten zehn Jahren immer mehr heruntergekommen. Die Außenbezirke sind teils wunderschöne Wohngebiete, aber die Innenstadt . . . runtergerockt. Anders kann man es nicht nennen.

Niemand geht gern in die Großkölnstraße, am Büchel hält man sich nur auf, wenn es unbedingt nötig ist. Viele Ladenlokale stehen leer, neuerdings ist auch der Marktplatz selbst davon betroffen. Hier werden keine Fotos vom Niedergang gebracht, es würde einen nur traurig machen.

Dazu schreiben die Mitglieder der Piratenpartei in ihrem Wahlprogramm:

Die Stadt Aachen hat nur endlich viel Fläche zur Verfügung und diese Fläche ist grob umschrieben mit Wohnen, Gewerbe, Verkehr und Grün schon ausgereizt. Jeder Zugewinn für einen der vier Bereiche ist automatisch ein Verlust für andere.

Der bisherige Ansatz, die Grünflächen zu verringern, um dem restlichen Bedarf gerecht zu werden, hat sich überlebt. Außerdem wurden Gebäude bisher im wesentlichen bis zum Ende ihrer Nutzung geplant, was Rückbau und Wiederverwertung ignoriert. Wir wollen beide Probleme angehen und die Stadtverwaltung mit planungsrechtlichen Instrumenten ausrüsten, die bei jedem größeren Bauprojekt eine Handhabe bieten, um „cradle to cradle“ vorzuschreiben und den Flächenverbrauch einzudämmen.

Für eine lebenswerte Stadt ist Aufenthaltsqualität ein Hauptfaktor. Bisher ist diese Aufenthaltsqualität eher konzentriert an einigen Plätzen in der Stadt zu finden. Wir wollen diese Qualität breiter streuen und jedem Quartier Orte geben, die zum Verweilen und Flanieren einladen.

In der Innenstadt wollen wir das Profil als urbanes Zentrum stärken. Dafür müssen Orte wie die Umgebung des Bushofs, der Büchel und die Theaterstraße so umgebaut und gestaltet werden, dass die dichte Bebauung einer Großstadt kombiniert wird mit weiten Flächen für Fußgänger*innen und Grün. Die Innenstadt wird sich in den nächsten Jahren deutlich verändern. Der Einzelhandel als Frequenzbringer hat sich überlebt und wird in Zukunft eine deutlich kleinere Rolle spielen.

Wir wollen diese Veränderung gestalten und Leerstand durch kreative Erdgeschossnutzung vermeiden und die Innenstadt durch Grünflächen, Wasser und Gastronomie attraktiv halten.

Konkret bedeutet das:

  • Den Bushof mit hochwertigem Städtebau umgeben, damit du vom Bus in eine einladende Stadt trittst und nicht in einen abweisenden Angstraum
  • Das Quartier am Büchel mit viel Wohnraum und Grün entwickeln, damit du dich in diesem zentralen Bereich wohlfühlst, egal ob du Anwohner*in, Passant*in, Sexarbeiter*in oder einfach auf der Suche nach Wissen oder Entspannung bist
  • Die Theaterstraße mit weniger Fahrspuren und ohne Parkplätze zu einer Flaniermeile umbauen, damit du Platz zum Spazieren oder Chillen hast
  • Öffentliche Toiletten, Wasserspender und Bänke an allen belebten Orten in Aachen, damit du entspannt und ohne Konsumzwang in deiner Stadt unterwegs sein kannst
  • Mehr Platz für Grünflächen und Aachener Bäche offenlegen, damit du es in Aachen auch bei Hitze aushalten kannst
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Gar nicht übel: Fragen und Antworten zum Klimanotstand

Hier hat die Gruppe „Runder Tisch Klimanotstand“ gute Arbeit geleistet, wie mir scheint. Man hat den Parteien, die im Rathaus regieren oder mitregieren wollen, ziemlich konkrete Fragen vorgelegt. Und dann die Antworten zum Vergleichen untereinander gestellt und bewertet.

Schaut selbst, wem ihr vertraut, wer möglicherweise viel verspricht und nur die Hälfte oder gar nichts halten wird. Viele Leser*innen hier haben ja längst ihre Erfahrungen hinsichtlich Wahlversprechen gemacht. Man muss sich bei einer Wahl auch fragen, wer überhaupt in der Lage sein wird, die hier gemachten Zusagen auch umzusetzen. Wer wird kämpfen, wer geht sowieso immer den Weg des geringsten Widerstandes usw?

Macht euch einen Tee und schaut mal rein. Es ist umfangreich. Hier zum Beispiel zum Thema Mobilität: https://runder-tisch-klimanotstand-ac.de/wahlpruefsteine-mobilitaet/

Absolut hilfreich ist auch der Klima-Wahl-o-mat für Aachen. Überraschung: Bei mir kam raus, dass ich am besten UWG oder Piraten wählen sollte. Die wenigsten Übereinstimmungen hatte ich mit den Vorstellungen der FDP und der SPD. Den Klima-Wahl-o-mat findet ihr hier:

https://www.runder-tisch-klimanotstand-ac.de/klima-kommunal-o-mat/

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Die ersten Wahlplakate sind in Aachen auch schon aufgetaucht. Sie sind sehr unterschiedlich.

Die Linke erzählt auf einem Bild vorne die Geschichte von dem alten kranken Mann im Rollstuhl, der gleich von zwei (!) Pflegekräften Hilfe bekommt, während hinten jemand verzweifelt auf dem Boden sitzt und Ärzte durch Flure rennen, ohne den Mann auf dem Boden zu beachten. Oder so.
Die UWG kommt – Material sparend – mit kleinen Plakaten ohne Bild aus. Ein griffiger uralt Spruch reicht ihnen, wobei es nicht genug Farbe zum Schreiben gegeben haben muss. Es soll wohl der Eindruck von Sparsamkeit erweckt werden.
Die SPD. Hier leider – außer dass die Dame in den StädteRegionstag will – keine Botschaft.

Weitere Plakat-Präsentationen folgen.

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Nähe herstellen

Soll man sein Essen fotografieren? Ich denke: ja, unbedingt. Diese Nachspeise haben Piraten in einem marokkanischen Restaurant in der Harscampstraße in Aachen gegessen.

Nicht nur seit Corona versuchen wir, im Internet Nähe herzustellen. Nah sind uns Menschen, die uns nicht erst ihr halbes Leben erzählen müssen, bevor wir uns mit ihnen verbunden fühlen.

Wirklich nah fühlen wir uns den Menschen, bei denen wir viele Details aus dem Alltag kennen. Zum Beispiel, wenn wir sehen, was sie sich gerade (Tolles) gekocht haben oder in einem Restaurant gegessen haben. Und wenn der eine Teil der Freunde 1000 Kilometer entfernt vom anderen lebt, dann kann man sich über sein Alltagsleben via Instagram, Facebook & Co gut informieren. Man fühlt sich verbunden und nah, weil man vom Alltag der anderen viel weiß – obwohl man räumlich getrennt ist.

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So viele Personen wollen an die Spitze der Stadtverwaltung

Der Wahlausschuss hat getagt und es ist jetzt folgendes amtlich:

Für das Amt der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters kandidieren diese Personen. Ihre Namen werdet ihr auf einem der vier Wahlzettel finden, die euch anlässlich der Kommunalwahl am Sonntag, 13. September, überreicht werden. Welche Person verdient hier euer Vertrauen?

Harald Baal, CDU;

Matthias Dopatka, SPD.

Sibylle Keupen, BÜNDNIS90/Die GRÜNEN.

Wilhelm Helg, FDP.

Leo Deumens, DIE LINKE.

Matthias Achilles, PIRATEN.

Ralf Haupts, UWG Aachen.

Markus Mohr, AfD.

Hubert Franke, Die PARTEI.

Adonis Böving und Jörg Polzin jeweils als Einzelbewerber. 

Ihr fragt euch bestimmt: Warum stellen die Mitglieder der kleinen Parteien überhaupt einen Kandidaten für die Oberbürgermeister-Wahl auf? Die haben doch sowieso keine Chance, die OB-Wahl zu gewinnen?

Dazu ist zu sagen, dass der OB-Kandidat (durch seine Kandidatur) immerhin die Möglichkeit bekommt, die Politik seiner Partei, die Linie und das Profil seiner Partei in einem großen Rahmen vorzustellen. Man wird zu Podiumsdiskussionen eingeladen oder zu Diskussionen im Internet. Und kann dort die Vertreter der Altparteien (CDU, SPD, Grüne) mit alternativen Politik-Vorstellungen konfrontieren und schön herausstellen, wie und wo die Gegensätze sind. Das hat seinerzeit (2014 ff) z. B. für die Piratenpartei in Aachen Marc Salgert mehrfach sehr gut gemacht. Diesmal hat schon Matthias Achilles des öfteren die Positionen und den anderen Politikstil echt gut vertreten.

Zudem kann ein Achtungserfolg verbucht werden, was immer motiviert und zeigt, wer da noch zu einem hält.

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Bis jetzt hier unter den Tisch gefallen ist, dass auch der Integrationsrat gewählt wird. Aus Unachtsamkeit, das muss zugegeben werden. Die Pressestelle der Stadtverwaltung teilt dazu mit:

Der Wahlausschuss stellte zur Wahl des Integrationrates fest, dass kein Wahlvorschlag verspätet eingereicht wurde. Mängel wurden nicht festgestellt. Auch hier wurde der Beschluss auf Zulassung der eingereichten Listenkandidaten- und Einzelbewerbervorschläge einstimmig gefasst. Es stehen eine Einzelbewerberin und sieben Listenvorschläge zur Wahl. Die Integrationsratswahl der Stadt Aachen wird am Sonntag, 13. September, zeitgleich mit der Kommunalwahl durchgeführt.“ 

Alle Informationen zu den Wahlen gibt es auch auf der Homepage der Stadt Aachen, aachen.de/wahlen

Damit der ganze Clusterfuck, also die Kommunalwahl am 13. September, überhaupt stattfinden kann, braucht man Wahlhelfer*innen. Es müssen schließlich in 225 Wahllokalen tausende Stimmen ausgezählt werden usw. Du kannst gut zählen? Dann los. Mehr Infos dazu hier.

Zur Erinnerung: Sich seine Stadtregierung selbst wählen zu dürfen, das ist in den meisten Ländern dieser Erde den Menschen gar nicht gestattet. Freu dich und ansonsten: check deine Privilegien.

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Gar nicht so ungewöhnlich: Straßen hießen früher mal anders

Der Alexianergraben hieß früher mal Bejaadejrav.

Straßen, die früher mal anders hießen, sind in Aachen keine Seltenheit. Mit dem Namens-Switch hatte – soweit bekannt – kaum jemand je ein Problem. Von Bajaadejrav ging es zu Alexianergraben. Da hat nicht nur der Name, sondern auch die Sprache gewechselt. Man stelle sich das mal beim „Café zum Mohren“ vor.

Kürzlich hat man bei einigen Straßenschildern die alten Namen hinzugefügt, in schwarzer Schrift auf gelbem Grund. Freude.

Auf einen neuen Namen wartet auch eine Straße, die nach einer Nazi-Größe benannt ist. Die Arthur-Kampf-Straße in Burtscheid . . .

Den Hohenzollernplatz möchten ebenfalls einige Menschen in Aachen umbenannt wissen. Es mutet merkwürdig an, dass man sich gerade bei diesen Umbenennungen so schwer tut und viele Argumente anführt, weshalb es besser nicht zu einer Neufirmierung kommen sollte.

Auch die Menschen in der ehemaligen DDR mussten sich ratzfatz an viele neue Straßennamen gewöhnen. Mir ist keine Diskussion bekannt, in der man sich darüber bewusst war, was man den Menschen im Osten damit zugemutet hat. Obwohl es wegen der Masse der Umbenennungen bestimmt nicht einfach war. Hier weiterlesen.

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Tarife im Bus. Wer blickt da noch durch?

Die heutige Tarifstruktur, sagt Matthias Achilles von der Piratenpartei, sei selbst für erfahrene ÖPNV-Kund*innen und mit Apps nur schwer nachzuvollziehen. Hinzu komme, dass viele Preise unattraktiv sind und tatsächlich Menschen vom ÖPNV ausschließen.

Bisher wurden die Preise einfach nach der Maßgabe fortgeschrieben, dass man so viel Geld wie möglich von den Kund*innen generieren wollte, um so einen Großteil des ÖPNV zu finanzieren. Für die ambitionierten Pläne der Aachener Piraten, Verkehr grundsätzlich zu erst als ÖPNV zu denken, muss die Finanzierung langfristig gesichert und auf eine breitere Basis gestellt werden.

Die Piraten teilen dazu mit: „Wir wollen den Vorschlag der ASEAG aufgreifen und eine dauerhafte Nutznießer*innen-Finanzierung durch eine Abgabe sichern, weil alle etwas davon haben, wenn mehr ÖPNV und weniger Pkw genutzt wird.“

Konkret bedeutet das:

  • Einfache Zeit- und Luftlinientarife, damit du immer weißt, was du bezahlst.
  • Günstiger ÖPNV von allen finanziert, damit du dir auch mit wenig Geld Mobilität leisten kannst
  • Fahrscheinfreien ÖPNV vorbereiten, damit du in Zukunft wirklich einfach fahren kannst
  • und:
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MOVIE verabschiedet sich – Das macht traurig

Tja, was soll man da noch sagen?

Aachens Presselandschaft – ohnehin nicht mehr besonders divers – wird noch ärmer: Die kleine Kultur-Gazette MOVIE erscheint nicht mehr. Das ist schade.

Der Zusammenbruch des Anzeigenmarktes infolge Pandemie soll dem Heft den Todesstoß versetzt haben. Und wir können froh sein, wenn dem nicht weitere Hefte folgen werden. „MOVIE – Kultur und Konsum an der Grenze“ ist/war ein Szene-Heft, das kostenlos in Kneipen, Cafés, Kinos und allerlei Locations auslag. Immer randvoll mit Texten über Kunst, Kultur und Subkultur, Leben und Sterben in Aachen und dem Grenzland – Texte auf einem sehr hohen Niveau.

Die MOVIE informierte über Arthousekino und Kultur Marke „out of the box“, war ein phantasievoll gemachtes Themenheft, ein Alternativmedium mit eigenwilligen Interpretationen von allem. Hermann-Josef Pilgram, grüner Ratsherr der Stadt Aachen, schreibt zum Abschied, die MOVIE sei „das einzige Heft, das über Jahrzehnte Originalität und Unangepasstheit mit hoher journalistischer Qualität verbinden konnte“. Wohl wahr.

Gabor Baksay als Herausgeber tobte sich herrlich aus mit Satire und Sarkasmus. In seiner Nachfolge Birgit Franchy als Herausgeberin legte viel Wert auf tiefschürfende Kritiken von Filmen, Ausstellungen, Konzerten und Theateraufführungen. Ob wir das in Aachen so jemals wieder erleben werden?

Schlurz, aber es hilft kein Jammern und Klagen. 38 Jahre MOVIE in Aachen und jetzt: Vorbei, vorbei, wenn nicht noch ein Wunder geschieht. Ich war immer eher skeptisch, wenn von staatlicher Finanzierung freier Medien die Rede war. Diesen Standpunkt muss man überdenken, sollen wir nicht doch dem Beispiel der Franzosen folgen? Steuergelder an Verlage verteilen?

Die MOVIE, besonders so, wie sie in den letzten drei, vier Jahren war, wird keine Netz-Postille ersetzen können. Danke an die Blattmacher*innen und die freien Schreiber*innen, dass ihr so lange durchgehalten habt.

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Am Bushof in Aachen

Kunst von LAZY65 (Matthes Straetmans)
Drauf klicken, dann könnt ihr die Details sehen.

Und so sieht es jetzt auf dem Katschhof aus.

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Auch das noch: In zwei Wochen vier Brände – Kripo ermittelt

In den vergangenen zwei Wochen sind im Waldgebiet Münsterwald in den Nachmittagsstunden vier kleinere Flächenbrände ausgebrochen. 

Zuletzt wurde der Leitstelle für die Städteregion Aachen am Mittwoch, 29. Juli, um 15 Uhr ein Flächenbrand im Münsterwald gemeldet. Mitarbeiter des Forstamtes der Stadt Aachen, die in einem angrenzenden Waldstück arbeiteten, riefen die Feuerwehr. 

Beim Eintreffen der Feuerwehr brannte bodennahes Gehölz auf einer Fläche von ungefähr 20 Quadratmetern. Bei mehreren mittelgroßen Bäumen brannte bereits die Rinde bis in eine Höhe von 4 Metern. Das Feuer konnte schnell unter Kontrolle gebracht werden.

Im Wald gilt: nicht rauchen und keine Glasscherben oder Flaschen rumliegen lassen.

Zwei der vorherigen Brände konnten durch Mitarbeitende des Forstamtes und Arbeiter und Arbeiterinnen gelöscht werden, bei einem weiteren Brand musste aufgrund der Brandentwicklung ebenfalls die Feuerwehr ausrücken. 

Bei allen Bränden ist ein Sachschaden in Höhe von jeweils mehreren hundert Euro entstanden und es wurden diverse Bäume durch die Brandeinwirkung derartig beschädigt, dass sie nur noch gefällt und entsorgt werden können

Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der Brandstiftung aufgenommen. 

Das Forstamt und die Feuerwehr der Stadt Aachen sowie die Aachener Polizei bitten Bürgerinnen und Bürger, die in den Aachener Wäldern verdächtige Wahrnehmungen machen, sich umgehend an die Polizei zu wenden. Insbesondere im Hinblick auf die große Trockenheit und die wenigen Niederschläge, die in dem bisherigen Sommer gefallen sind, besteht die große Gefahr, dass sich solche kleine Flächenbrände schnell zu verheerenden Waldbränden entwickeln.

Meldet bitte Rauchentwicklungen, offenes Feuer und Brände direkt beim Feuerwehr- Notruf 112.

 

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