AachenNews

So sieht’s jetzt noch aus. Aber nicht mehr lange.

Hier werden bald die Gehweg-Platten ganz eng nebeneinander gelegt. Dann können auch problemlos Behinderte im Rollstuhl, Fahrradfahrer und viele, viele Kinder hier entlang kommen und zur Schule kommen. Skater wird man vielleicht sogar treffen. Diese Hof wird endlich belebt. Die Platten sind jetzt einigen Menschen zu weit auseinander.

Das Erscheinungsbild wird sich stark verändern, und zwar nur indem man die Platten enger aneinander rückt. Jetzt ist es noch so: Die Platten in ihrem Abstand befinden sich in einem abgestimmten Verhältnis zu den Grünflächen, zu dem abgestuften und versetzten Dreieck in der Mitte, zu den Bänken und Lampen, zu den Balkonen, ja zur ganzen Innenanlage. Alles ist in seinen Proportionen und Dimensionen ideal aufeinander abgestimmt.

Man nimmt allerdings nur unbewußt die stimmigen Proportionen wahr. Es ist ein Ensemble, angelegt von jemand, der sich mit Proportionen auskennt. Das ist für das Auge sehr angenehm und hat eine heiter stimmende Wirkung, wenn man draufschaut.

Dieser Hof wirkt gewissermaßen fein und zeugt in seiner Gesamtanlage von einem guten Geschmack, der im Ostviertel so nicht häufig vorkommt, möchte ich mal sagen.

Aber das wird geändert. Dann werden die Platten eng zusammengelegt. Das wird nicht ganz billig, aber die Investition dürfte sich lohnen, wenn man im gegenwärtigen Bauboom erst mal ein Bauunternehmen gefunden hat, das den Auftrag übernimmt. Mit zusammengelegten Gehweg-Platten passt die Anlage einfach viel besser ins leicht schäbbige Aachener Ostviertel. Es ist dann doch eher Arte Povera, wenn man so will.

ADFC, Greenpeace, NABU und VCD können erklären, warum die Luft in Aachen so schmutzig ist, dass jetzt sogar ein Gericht verfügte, es müssten zum Schutz der Bevölkerung Fahrverbote realisiert werden. Es sind die Busse, es ist der Mangel an Möglichkeiten für Fahrradfahrer, es sind die vielen hemmungslos   in die Innenstadt geleiteten Pkw . . . dies alles und mehr bewirkt, dass die Aachener Luft die Grenzwerte nicht einhält.

Es gebe „kaum eine andere Stadt, die so konsequent den Weg zur Emissionsfreiheit geht wie Aachen“,  soll Oberbürgermeister Marcel Philipp nach dem Fahrverbots-Urteil gesagt haben. Man kann es nicht glauben. Und zweifelt an der eigenen Wahrnehmung, die sich mit der Bilanz der Umweltverbände deckt.

In mehreren langen Texten (alle mit Belegen gespickt) haben Fahrradclub (ADFC), Greenpeace, Naturschutzbund (NABU) und Verkehrsclub (VCD) dargelegt, was alles an Luftreinhaltungs-Maßnahmen versprochen und wie wenig davon eingehalten wurde. Es ist erschreckend, dass alles einmal so gebündelt vor Augen geführt zu bekommen.

Parken in der Innenstadt wird in Aachen in jeder Weise gefördert. Parken am Straßenrand ist viel preiswerter, als das Parken im Parkhaus. Und viele, teils relativ neue Parkhäuser laden jeden und jede ein, mit dem privaten Pkw doch bitte mitten in die Innenstadt hinein zu fahren. Wie soll da die Luft sauberer werden?

Im Folgenden bringe ich ausschnittweise einen weiteren Text der Verbände. 

Die Umweltverbände ziehen Bilanz:

Es ist unstrittig, dass in fast allen stark befahrenen Straßen in Aachen Autos, Motorräder oder Motorroller den höchsten Anteil an den Belastungen mit gesundheitsgefährdenden Luftschadstoffen hat. Zu diesen Schadstoffen gehören unter anderem Stickstoffdioxid, Feinstaub oder auch Kohlenmonoxid. Nur auf sehr wenigen Straßen, wie zum Beispiel der Peterstraße, ist der öffentliche Nahverkehr mit Dieselbussen ursächlich für die derzeit diskutierte Überschreitung von Grenzwerten.

Daher ist es richtig und dringend erforderlich, kurzfristig bei der Reduzierung der Verkehrsmengen des Pkw-Verkehrs anzusetzen um die Luftqualität in der Stadt zu verbessern.

Andreas Schulze von Greenpeace Aachen hebt hervor: „Dies würde die Lebensqualität von Anwohnerinnen und Anwohnern, die Attraktivität für Besucherinnen und Besucher sowie die Verkehrssicherheit für zu Fuß Gehende und Radfahrende erheblich verbessern.“ Ein zeitnaher und flächendeckender Wandel der Kfz-Flotte hin zur Elektromobilität erscheint nicht realistisch und wird der Dringlichkeit des Problems nicht gerecht.

Bereits im Luftreinhalteplan 2009 waren Maßnahmen vorgesehen, um den Kfz-Verkehr in der Stadt zum Beispiel durch den Ausbau von Park-and-Ride-Konzepten zu minimieren. Die Ansätze der Stadt Aachen waren anscheinend nicht so attraktiv, als dass sich die Nutzerzahlen relevant erhöht hätten.

Hierzu gehörte ebenso die seit Ewigkeiten diskutierte Schließung des städtischen Parkhauses Büchel mit 436 Stellplätze. Eine Kompensation für die irgendwann dort entfallenden Stellplätze wurde bereits vor Jahren unter anderem mit dem Parkhaus am alten Bushof (EBV-Carré, 480 Stellplätze) geschaffen.

Zuletzt hat sich auch die Bezirksregierung Köln darüber beschwert, dass es bei der Schließung des Parkhauses Büchel keine Fortschritte gibt. Vielmehr gab es in den letzten Jahren eine Vielzahl an neuen öffentlichen oder privaten Parkhäusern, welche das Angebot an Kfz-Stellplätzen im Innenstadtbereich massiv erhöht haben (Kapuziner Karree +250, Parkhaus AachenMünchener Versicherung ca. +300, Aquis Plaza +600, Parkhaus am Dom +327).

Dies führt selbstverständlich zu mehr Kfz-Verkehr, da es attraktiver wird mit diesem Verkehrsmittel in die Stadt zu fahren – man findet immer einen Stellplatz. „Davon können Radfahrende manchmal nur träumen – am Elisengarten sind fast immer alle Fahrradbügel voll“, bestätige Helga Weyers vom ADFC.

Im aktuellen Luftreinhalteplan 2015 wurde ein Schwerpunkt auf die Minimierung des Parksuchverkehrs gelegt. Ziel war es demnach: „. . . das noch bestehende Kostengefälle zwischen öffentlichem Parkraum und Parkhäusern abzubauen um einerseits Anreize zum direkten Ansteuern freier Parkhauskapazitäten und zur verstärkten Nutzung der öffentlichen Stellplätze für Kurzzeitparker zu schaffen.“

Im Januar 2016 wurde von der Stadtverwaltung auf der zuvor genannten Grundlage eine Vorlage für den Mobilitätsausschuss erstellt, um den Parksuchverkehr im Stadtgebiet zu reduzieren. Diese wurde sehr schnell von der Politik vertagt und erst im Oktober 2017 wurde die Verwaltung von der Politik mit einer Anpassung der Parkgebühren beauftragt. Seitdem hat man leider nichts mehr gehört – „so funktioniert Luftreinhaltung nicht, wenn man die Themen immer nur auf die lange Bank schiebt“ – konstatiert Ulrich Bierwisch vom VCD Aachen.

Aus Sicht der Verkehrs- und Umweltverbände wäre eine Harmonisierung der Parkgebühren mit den fast jährlich steigenden Preisen für die Tickets des öffentlichen Personennahverkehrs ebenfalls längst überfällig. Die Parkgebühren wurden in Aachen zuletzt im Jahr 2008 erhöht. Seitdem sind die Tickets für den ÖPNV – gemäß einer Presseerklärung des VCD Aachen – um mehr als 30 % gestiegen.

Allein die niedrige Inflationsrate in den letzten zehn Jahren hätte eine Anhebung der Parkgebühren um 14 % gerechtfertigt. Ein Konzept über die erforderliche Höhe der Parkgebühren hat der ADFC Aachen bereits im März 2017 vorgelegt. Derzeit sind die Gebühren für kurzes Parken – bis zu einer Stunde – im Parkhaus fast doppelt so hoch wie am Straßenrand. Daher hat die Bezirksregierung Köln der Stadt auch auf diesem Themenfeld „Umsetzungsdefizite“ vorgeworfen.

Aus Sicht der Verbände würde eine Lenkung von Kfz in die Parkhäuser die große Chance bieten, den dadurch freiwerdenden Platz im öffentlichen Raum den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt zur Verfügung zu stellen. Steffen van Bergerem vom ADFC betont:

„Wenn weniger Stellplätze am Straßenrand benötigt werden, bleibt mehr Platz für Bäume und Sträucher, sichere Radwege, breite Gehwege und Außengastronomie. Das macht eine attraktive und lebenswerte Stadt aus.“

 

Entstanden Sept. 2015 in Aachen, Mörgensstraße.    Foto: Archiv

Gut, man hätte vielleicht auch dafür plädieren können, Kreuze an die Laternenpfähle zu hängen, Kreuze müssen ja neuerdings sein. Aber dazu konnten sich die Aachener Piraten nicht durchringen. Sie halten vielmehr eine „alte“ Idee immer noch für gut und praktikabel, nämlich den Flaschensammlern das Leben ein bisschen leichter zu machen und an Laternenpfählen Behältnisse anzubringen, wo Pfandflaschen von den einen abgestellt und von anderen eingesammelt werden können.

Deshalb haben sie (zusammen mit einem Vertreter der UWG) folgende Mitteilung verbreitet:

Die Piraten Aachen und UWG setzen sich per Ratsantrag für die Einführung von Pfandringen ein. Pfandringe sind Installationen an öffentlichen Mülleimern, in welche man Pfandflaschen stellen kann, statt sie in den Mülleimer zu werfen.

Dadurch wird Flaschensammlern ermöglicht, die Pfandflaschen direkt zu sammeln, ohne dabei den Müll durchsuchen zu müssen und sich so durch Glassplitter oder andere scharfkantige Objekte zu verletzen. 

„Pfandringe sind sozial, unterstützen Armutsbekämpfung und verhindern das menschenunwürdige Rumwühlen im Müll!“

Felix Kehren, Mitglied der Piratenpartei Aachen

In Städten wie Düsseldorf wurden bereits Pfandringe installiert. Durch die positive Entwicklung wird dieses Projekt in Düsseldorf aktuell sogar ausgebaut.
In der Sitzung von Dienstag, 12.06., wird sich nun der Betriebsausschuss des Aachener Stadtbetriebs mit dem Thema befassen (ab 17 Uhr), aber die von der Verwaltung erstellte Vorlage lässt wenig Positives hoffen. Die Verwaltung empfiehlt der Politik, die Einführung der Pfandringe abzulehnen. Dies mit der Begründung, Pfandringe würden das Stadtbild in einem negativen Sinne beeinträchtigen und zu einer potentiell höheren Müllbelastung führen.

Die Piraten und die UWG können der Argumentation der Verwaltung wenig abgewinnen, da an alten Beschlüssen festgehalten wird, die positiven Effekte jedoch nicht in Betracht gezogen wurden.

Bereits im Jahr 2013 gab es im Stadtrat eine Diskussion über die Einführung von Pfandringen, die jedoch an 3 Stimmen gescheitert ist. Piraten und UWG sehen die Einführung von Pfandringen als sinnvolle Ergänzung für das Stadtbild.

„Pfandringe haben sich beispielsweise in Düsseldorf als sinnvole Ergänzung erwiesen und werden gut angenommen!“

Horst Schnitzler, Mitglied der UWG

Kritik üben die Politiker von Piraten und UWG an der Vorlage der Verwaltung. Felix Kehren kritisiert: „Die Verwaltung hat sich nur oberflächlig mit unserem Antrag befasst. Die Vorlage von 2018 ist fast identisch mit der Vorlage von 2013. Auf neu eingebrachte Argumente – wie die Entlastung der Müllsituation und die Ergänzungen von einem Sichtschutz – ist die Verwaltung gar nicht erst eingegangen.“

Unterstützung von der Politik können Piraten und UWG wohl ebenfalls nicht erwarten. Die Mehrheitsfraktionen CDU und SPD haben sich gegen die Einführung von Pfandringen ausgesprochen.

Soweit die Mitteilung. Die örtliche Presse hat über die Angelegenheit berichtet. Ihr könnt darüber abstimmen, wie ihr die Sache mit den Pfandringen seht. Bitte macht mit und klickt hier:

http://www.aachener-zeitung.de/lokales/aachen/piraten-und-uwg-fordern-pfandflaschenringe-1.1908699

oder hier:

http://www.aachener-nachrichten.de/lokales/aachen/umfrage-wohin-mit-leeren-flaschen-in-der-stadt-1.1908285

Die Angelegenheit wird in Aachen im Betriebsausschuss, Madrider Ring 20, Sitzungssaal, öffentlich besprochen. Und zwar – wie erwähnt – am Dienstag, 12. Juni, ab 17 Uhr.

Ganz schön turbulent und mit vielen sehr unterschiedlichen Themen ging gestern im Rathaus das Bürgerforum über die Bühne. Rund 20 Bürgerinnen und Bürger trugen unterschiedliche Anliegen vor. Das Thema „Neues Kurhaus“, von den Piraten auf die Tagesordnung gesetzt, wollten CDU und SPD aber leider nicht besprechen.

Klar, das Thema war etwas spät auf die Tagesordnung gekommen, aber man hätte ja auch mal etwas Spontaneität und Aktualität zulassen können!!! Allein: Grüne, Linke und Piraten sowie ein Einzelvertreter zogen bei der Abstimmung über den Tagesordnungspunkt den Kürzeren.

Generell „bewegt“ sich die Kommunalpolitik immer im Schneckentempo. Das ist nicht mehr zeitgemäß. Ein Thema muss erst durch verschiedene Ausschüsse gehen, das allein dauert u. U. Monate. Dann durch den Rat. Dann wird eine Summe in den Haushalt des kommenden Jahres eingestellt und erst danach werden Firmen mit der Realisation beauftragt. So dauert z. B. die Umgestaltung eines Platzes oder der Ausbau einer kleinen Straße mindestens 2 Jahre, eher drei, von der ersten Behandlung im Bürgerforum bis zur Fertigstellung. 

Wir (Grüne, Piraten und die Linke) wollten uns gestern mit einem Bauwerk, das so kaputt ist, dass seine Wiederherstellung mindestens 40 Millionen Euro kosten würde, befassen. Eine Angelegenheit, die ohne Zweifel in die Öffentlichkeit gehört.

Dieses Geld, so steht es zur Debatte, soll die Stadt Aachen aufbringen. Meine persönliche Meinung: Ich bitte zu bedenken, dass es in Aachen nicht wenige Menschen gibt, die so gut wie gar nichts mit diesem Prachtbau verbinden. Die haben dort drinnen niemals Karneval gefeiert, waren nie in der Disco, weil es diese Disco schon nicht mehr gab, als diese Leute im passenden Alter waren.

Und die sind auch nie ins Spielkasino gegangen, weil für sie ein Spielkasino nicht attraktiv war und ist, es ist höchstens ein Ort, wo man auf dumme Weise viel Geld verliert. Die Hochschule hat schon und baut noch große Säle, an das neue CARL sei erinnert. Die Notwendigkeit, das Neue Kurhaus als Ort für Groß-Kongresse vorzuhalten wird ebenfalls nicht gesehen.

40 Millionen also  . . . für ein Bauwerk, das keine wirkliche Bedeutung hat. Bedeutung haben in Zeiten von Wohnungsnot aber neue Wohnungen. In Zeiten von schmutziger und krankmachender Luft/Fahrverboten wichtig ist auch der Ersatz von Autos durch Fahrräder und damit der Ausbau von Fahrradwegen und -straßen.

Es wundert nicht, dass viele meinen, mit 40 Millionen müsse dringend etwas anderes geschehen. Das Neue Kurhaus könne man verkaufen, an wen auch immer. Ein privater Investor kann eine Seniorenresidenz dort einrichten, oder eine Anwälte-Gruppe eine entsprechende Kanzlei. Oder etwas anderes.

Wie auch immer: Wenn das Neue Kurhaus nicht verkauft wird, muss der Einsatz der Millionen gut begründen werden. Denn diese Investition hat das Zeug, die Politikverdrossenheit zu fördern.

Am Dom von Aachen gesehen: ein Drachen, der an alte Wasserspeier erinnert. Gut, dass der Dom nicht Eigentum der Stadt Aachen ist, sondern der Kirche gehört. Er sähe sonst deutlich mehr heruntergekommen aus.

Gestern in Brüssel: 7 Piraten aus Aachen und ein Lobbyist (Freifunker, auch aus Aachen) fanden sich vor dem Europaparlament ein. Dort gab es eine mehrstündige Diskussion, an der auch Julia Reda (@senficon) teilnahm. Es ging unter anderem auch um Freifunk.

Juli Reda ist Mitglied der deutschen Piratenpartei und hatte auch schon Piraten aus z. B. Tschechien zu Gast.  Sie war zunächst Einzelkämpferin im Parlament und hat sich 2014 der Gruppe der Grünen/Europäische Freie Allianz angeschlossen. Sie beeindruckte uns sehr mit ihrer Sachkenntnis und der Anerkennung, die sie in Kreisen der EU-Politiker/innen ganz offensichtlich genießt. Julia hat sich auf den Themenbereich „Urheberrecht“ konzentriert. Schade, dass die Chancen schlecht stehen, dass Piraten noch eine weitere Periode im EU-Parlament arbeiten können.

Alles fing damit an, dass Julia 2012  ein Praktikum bei der schwedischen Piraten-Europa-Abgeordneten Amelia Andersdotter machte. Sie wurde sozusagen Amalias Nachfolgerin, tritt aber anders auf als diese.

Hoffentlich schaffen wir es, sie bis zur nächsten Europawahl noch mal in Brüssel zu besuchen. Die Europawahl findet voraussichtlich vom 23. bis 26. Mai 2019 in den dann 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt.

Wir EU-Bürgerinnen und -Bürger sind 511 Millionen Menschen. Klar, dass z. B. Donald Trump nichts dagegen hätte, wenn wir die EU auflösen und jedes Land wieder für sich allein agiert. Dann können die Amerikaner und auch die Chinesen uns Europäer wieder einzeln auseinandernehmen. Die stellen sich da schöne Schlachtfeste vor. Mal sehen. . .

Julia (Mitte, mit Brille), kurz bevor sie loslegt und erklärt, wo es langgeht. Man sieht: Ein Mensch muss nicht immer steinalt sein und graue Haare haben, um erfolgreich für Millionen Menschen arbeiten zu können.